MFG – Das Magazin – Die Stunde des Andreas B


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St. Pöltens gute Seite

Die Stunde des Andreas B.

Text Johannes Reichl
Ausgabe 12/2012

Er tritt so auf, wie man es sich klischeemäßig von einem 27-jährigen „Jungpolitiker“ erwartet: In der rechten Hand hält Andreas Beer einen Coffee To Go von McDonalds, unter den linken Arm hat er sein Macbook geklemmt, und blindem Parteigehorsam scheint er – wohltuend – abhold zu sein. Ein Gespräch mit Österreichs jüngstem Bürgermeister einer Bezirkshauptstadt, der mitunter um vieles „reifer“ wirkt als manch altgedienter Kollege.

Wir schreiben den 25. September. Vor gerade einmal einer Wochen ist die Bombe geplatzt: Andreas Beer wurde vom SPÖ-Vorstand Gmünd einstimmig zum Nachfolger von Bürgermeister Otto Opelka gewählt – der jüngste Bürgermeister einer österreichischen Bezirksstadt war damit aus dem Hut gezaubert, Beer mit einem Schlag designiertes Oberhaupt von knapp 6.000 Bürgern. Wie so oft (SP-Ikone Karl Renner lässt grüßen) war der „Jungspund“ dabei eigentlich gar nicht auf der Rechnung der Genossen gestanden, vielmehr entwickelte sich zwischen zwei Kandidaten ein derart harter Infight samt Pattstellung, dass es eines Kompromisskandidaten bedurfte – die Stunde des Andreas Beer war gekommen. Der 27-jährige kann es heut selbst noch nicht so recht fassen: „Ich hatte das Bürgermeisteramt überhaupt nicht am Plan“, lächelt er fast entschuldigend. Dass er sich aber der Herausforderung stellen wird, war ihm sofort klar: „In der Stadt ist die letzten eineinhalb Jahre nichts mehr weitergegangen. Es stellte sich einfach die Frage, ob wir weiter wurschteln wie bisher und irgendwann gegen die Wand fahren, oder ob wir etwas dagegen tun. Mein Naturell war immer schon, anzupacken!“

Zu jung?
Bemerkenswert ist die Situation aufgrund Beers 27 Lenzen allemal: „Üblicherweise sieht das Klischee ja vor, dass du vielleicht irgendwann mit 40 herum Stadtrat wirst, und – am Land ist das besonders ausgeprägt – als Bürgermeister musst du sowieso mindestens 50 sein! Alter wird als Qualitätsmerkmal betrachtet!“ Dass die Gmündner – zumindest einmal die SPÖ – über diesen Schatten gesprungen sind, ist tatsächlich außergewöhnlich. „Die jungen Leute in der Stadt reagieren natürlich extrem positiv. Über facebook sind zahlreiche Wünsche eingetrudelt à la ‚Endlich einmal ein Junger‘“, freut sich Beer. Umgekehrt ist ihm aber völlig bewusst, dass auch die Jugend an sich – so wie eben das Alter – keine Kategorie darstellt, schon gar nicht in der Politik. „Da gilt für mich schlicht  das Motto ‚Taten statt Worte‘! Du kannst die Leute, egal ob jung oder alt, ohnedies nur durch deine Arbeit überzeugen.“ Jetzt möchte er in vielen Gesprächen den Skeptikern die Angst nehmen, dass er gar nur ein Bürgermeister für die Jungen sein wird. Dass eine solche (Charme)Offensive Früchte tragen kann, beweise – wie Beer einen jungen Shootingstar der ÖVP als Positivbeispiel anführt – Staatssekretär Sebastian Kurz. „Er ist im aktuellen Politbarometer auf Platz 1 der gesamten Regierungsmannschaft!“

Politik im Wandel
Beer und Kurz sind (noch) die großen Ausnahmen, wenngleich eine zarte Trendumkehr absehbar ist – man denke nur an manch relativ jungen Bürgermeister der Hauptstadtregion. Ob sich diese allerdings verfestigen kann, steht auf einem anderen Blatt, denn umgekehrt wird das junge Polit­personal nicht nur durch das Halten an der gar zu kurzen Parteileine mitunter frustriert, sondern auch von einer immer mehr um sich greifenden Politikverdrossenheit wegerodiert. Beer wurde nie von diesem Politblues erfasst, „ganz einfach, weil ich was bewegen wollte. Es ist doch so: Egal was in der Politik passiert – entweder man kann darüber sudern, oder man kann sich selbst einbringen.“ Beers Weg ist zweiterer, wenngleich er die Hintergründe für eine gewisse Frustration in der Bevölkerung nachvollziehen kann. „Was nehmen die Bürger denn heute als Politik wahr? Korruption, Freunderlwirtschaft, persönliche Bereicherung. Das ist das Bild, das gezeichnet wird. Aber es macht sich heute keiner mehr Gedanken darüber, was Politik wirklich ist, in ihrer Substanz: Das ist der Kindergarten, das ist der Kanal, das ist die Kommunikation innerhalb der Gemeinde, die Teilhabe.“ Teilhabe? „Es gibt für jede Fragestellung eine Form der Bürgerbeteiligung: runde Tische, Zukunftswerkstätten, Ideenfindungsprozesse.“ Und warum machen dann die Volksvertreter von diesen – abgesehen vielleicht von parteiinternen Zirkeln und Arbeitskreisen – sowenig Gebrauch? Der Eindruck der Bürger ist doch vielmehr jener, dass ihr Input – abgesehen von ihrem Kreuzerl am Wahlzettel alle vier Jahre – gar nicht erwünscht ist, ja reflexmäßig sogar als Störung, gar Bedrohung empfunden werden. „Natürlich ist das ein Versäumnis der Politik“, gibt Beer unmissverständlich zu, ebenso wie er die Verantwortung für das durch Korruption & Co. beschädigte Politikerimage durchaus (wenn auch nicht ausschließlich) beim eigenen Berufsstand  ortet. „Das ist ja alles passiert, das kann man ja nicht wegdiskutieren. Die letzten 20, 30 Jahre, so hat es den Anschein, hat jeder reingegriffen, da braucht sich keiner ausnehmen, da waren alle Parteien gleich!“ Alle Parteien? Da hält man als lang gedienter Journalist kurz inne und staunt: Beer nimmt also auch seine eigene Partei, die SPÖ, davon nicht aus. Ja, er spart auch nicht mit Kritik im Hinblick auf den praktisch abgedrehten Untersuchungsausschuss. „Ich verstehe die SPÖ nicht, wie man im Hinblick auf die Weiterführung des Untersuchungsausschusses so lange diskutiert hat, bis letztlich der Eindruck bei den Bürgern entstand, dass da anscheinend irgendetwas faul sein muss – das hatte ein extrem negatives Bild zur Folge.“

Auslaufmodelle
Letztlich hält er diese Art der Politik aber ohnedies für ein Auslaufmodell. „Die Parteienlandschaft ist im Wandel. Es wird in Zukunft viel häufiger Dreier-Koalitionen geben, Rot-Schwarz allein wird sich nicht mehr ausgehen. Und wenn SPÖ und ÖVP weiter so agieren, wie sie es noch vor zehn Jahren taten, dann ist es in fünf Jahren überspitzt formuliert ohnedies mit ihnen vorbei. Die Großparteien sind gezwungen, sich zu öffnen, neue Wege zu beschreiten!“ Dass sie auf diesem Weg aus Beers Sicht aber dann Missgriffe, wie er sie im Transparenzgesetz ortet, passieren, kann der 27-jährige nur schwer nachvollziehen. Was ihn daran stört? „Ich glaube bei dem Gesetz hat keiner wirklich nachgedacht, was es in der Praxis bedeutet. Damit steigt der administrative Aufwand um 40% – die Politik ist sozusagen mit sich selbst beschäftigt anstatt die Zeit für die Bürgeranliegen zu haben. Wenn so ein Vorschlag von der Opposition gekommen wäre, um die Arbeit der Regierung bewusst zu lähmen, hätte ich gesagt, das war ein genialer Schachzug! Aber dass sie selbst so einen Murks fabriziert: Das ist ein Paradebeispiel für die Dummheit in der aktuellen Politik.“ Nachsatz: „Eigentlich ist es nur traurig!“
Am Transparenzgesetz allein wird man aber die angebliche Erneuerungskraft der Parteien wohl nicht dingfest machen können. Gibt es – um jetzt auf seine eigene Partei zu sprechen zu kommen – wirklich den Willen zur Veränderung, oder ist vieles nur Kosmetik? Beer ortet zwar noch viel Schatten, sieht aber auch Licht am Ende des Tunnels: „Eine Grundproblematik ist die Involvierung der Frauen. Für diese ist der Druck innerhalb der Partei ja ein doppelter: Zum einen sollen sie sich als starke Feministinnen präsentieren und sozusagen diese Klientel abdecken, zum anderen sehen sie sich in der Partei aber mit vielen alten ausgefressenen Machos konfrontiert, die einer Frau an sich gar keine Chance geben möchten. Das ist also ein sehr steiniger Weg, um sich durchzusetzen, potenziert noch um das Faktum, dass gerade junge Frauen und Mütter noch zusätzlich sehr belastet sind. Das heißt, die Frauen muss man besonders fördern!“ Andererseits sei aber – gerade auch im Hinblick auf die Einbindung der Jugend – ein Umdenken bemerkbar, er selbst sei das beste Beispiel dafür: „Auch bei uns in Gmünd hat man erkannt, dass Veränderungen notwendig sind. Wir hatten einen intensiven Diskussionsprozess, im Zuge dessen letztlich auch die alten Stadträte dann für mich gestimmt haben – das war ein 100% Votum! Dazu gehört auch Mut. Und das war keine Alibihandlung, sondern ist schlicht Realität!“

Frische Kräfte braucht das Land.
Bewegung in diese Richtung ortet er auch auf Landes- und Bundesebene. Zum einen, weil die Jungen von sich selbst aus nicht mehr kuschen, zum anderen, weil sie eben zusehends auch von den Arrivierten ernst(er) genommen werden. „‚Hände falten, Goschen halten‘ – da machen die Jungen heute einfach nicht mehr mit. Das wird aber zusehends auch honoriert.“ Zwar gäbe es gegen die Jungen bisweilen „Widerstand von Sesselklebern, die seit 20, 25 Jahren im Gemeinderat sitzen und vor allem auf den Erhalt ihres eigenen Vorteils aus sind“, die Jungen nähmen aber die Herausforderung an. „Da dürfen die älteren Politikerinnen und Politiker durchaus schon zum Schwitzen anfangen“, lacht Beer schelmisch, und distanziert sich im selben Atemzug auch gleich vom blinden Parteiengehorsam. „Heute ist es wichtig aufzustehen, wenn Dinge innerhalb der Partei nicht in Ordnung sind. Dass man jeden Schwachsinn verteidigt, oder gar totzuschweigen versucht, regt die Leute einfach nur auf. Zurecht! Aber auch diese Zeiten gehen zu Ende!“
Und wie ist das – wenn wir schon von modernen, offenen Ansätzen in der Politik sprechen – mit der Interpretation absoluter Machtverhältnisse, über die Beers SPÖ ja auch in Gmünd vefügt? „In Gmünd haben wir aus demokratiepolitischen Gründen trotz absoluter Mehrheit ein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP, die auch einen Vizebürgermeister stellt. Man muss sozusagen nicht immer mit absoluter Mehrheit regieren, sondern wir bemühen uns, wo möglich, mit dem Partner zusammenzuarbeiten. Umgekehrt gibt es aber auch Situationen, wo wir durchaus die absolute Mehrheit selbstbewusst einsetzen, wenn es uns notwendig erscheint. Prinzipiell halte ich aber überhaupt nichts von der Drüberfahrermentalität, wie sie etwa in Niederösterreich passiert, wo mit der absoluten Mehrheit praktisch alles mundtot gemacht wird. Das hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun. Mein Weg ist das sicher nicht!“

My Way
Und welcher Weg ist der seine – politisch betrachtet? Immerhin lässt eine so frühe Berufung als Bürgermeister auch viel Fantasie für spätere höhere Weihen offen. Bundeskanzler Beer, wär das nicht ein verführerischer Gedanke? Der Neobürgermeister lacht: „Also für mich heißt es jetzt einmal stopp. Jetzt bin ich Bürgermeister, da warten genug große Herausforderungen auf mich in Gmünd“, so Beer, „außerdem weiß ich gar nicht, ob diese höheren Funktionen tatsächlich so erstrebenswert sind. In Wahrheit bist du Montag bis Sonntag unterwegs, hetzt von einem Termin zum nächsten, opferst dein Privatleben und deine Lebenszeit.“ Und all dies bei deutlich schlechterer Bezahlung im Vergleich zur Privatwirtschaft sowie im steten (freilich selbst nachhaltig mit heraufbeschworenen) Defensivmodus gegenüber den Bürgern und Medien, die Politiker bisweilen gern als die Watschenmänner der Nation betrachten. Nicht allzugroße Anreize also Politiker zu werden. Wenn wir also schon von „neuer“ Politik sprechen und diese einfordern, müssen wir gesellschaftlich auch das unsere dazu beitragen und gewisse Dinge ehrlich andiskutieren: Wie viel sind uns gute, sprich professionelle und bestens ausgebildete Politiker als Staat wert? Welche Strukturen schaffen wir für sie? Denn Politik – da hat Beer schon recht – ist eben nicht nur Parteipolitik, über die man gern und leicht schimpfen kann, obliegt nicht nur den Politikern selbst, sondern ist auch Aufgabe jedes einzelnen Staatsbürgers.
Politiker vom Schlage eines Andreas Beer machen jedenfalls Hoffnung für die Zukunft, dass doch noch nicht alles verloren ist. Umgekehrt mag uns dieser junge Politiker als Fallbeispiel dienen, inwieweit ihm diese „neue“ Form der Politik, die sich Offenheit, Kritikfähigkeit, Konstruktivität, Bürgerpartizipation, Toleranz etc. auf die Fahnen heftet, auch tatsächlich gelingen wird. Wird er dereinst selbst – als Arrivierter – die Jungen ranlassen? Wird er seiner auch nach innen gerichteten Parteikritik treu bleiben und über den Tellerrand hinausblicken? Wird er selbst offen sein für Kritik? Wird er seine absolute Macht verantwortungsvoll einsetzen und auf unnötige Demütigungen der Opposition verzichten, ihr öfter die ausgestreckte Hand entgegenhalten als die nackte Schulter? Wird er es letztlich zu verhindern wissen, zwischen den mächtigen Mühlsteinen von Partei- und Staatsapparat zermahlen zu werden und selbst zu einem frustrierten Sesselkleber zu mutieren?
Wir wünschen es ihm von ganzem Herzen!