MFG – Das Magazin – Auszug durchs rote Meer


MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Auszug durchs rote Meer

Text Michael Müllner
Ausgabe 09/2012

„Da nun Mose seine Hand reckte über das Meer, ließ es der HERR hinwegfahren durch einen starken Ostwind die ganze Nacht und machte das Meer trocken; und die Wasser teilten sich voneinander. Und die Kinder Israel gingen hinein, mitten ins Meer auf dem Trockenen.“

Es war zwar nicht der biblische Auszug der Juden aus Ägypten, der am 13. Juli gleich zweimal zelebriert wurde, aber zumindest – ein Novum in der Geschichte St. Pöltens und so betrachtet fast ein biblischer Akt – der geschlossene der gesamten Opposition aus dem Gemeinderat. Und auch dieser ging quasi mitten durchs Rote (SPÖ)-Meer.
Die Mandatare der Opposition brachten so ihren Protest zum Ausdruck, dass der Bürgermeister den Rechnungsabschluss den Medien noch vor den Volksvertretern präsentiert hatte, ebenso wie sie einem hochkomplexen, millionenschweren Antrag zustimmen sollten, den sie erst direkt in der Sitzung ausgehändigt bekamen. MFG bat die Parteichefs sowie den Bürgermeister um ihre Sicht der Dinge.

DIE OPPOSITION
Welche Reaktion erwartet man seitens des Bürgermeisters?
Adl (ÖVP):
Kein Schmollen, sondern die Reaktion eines seriösen erwachsenen Politikers. Wenn ich Bürgermeister wäre, würde ich mich schon fragen: "Wie kann so etwas passieren, wo habe ich Fehler gemacht."
Otzelberger (FPÖ): Wir erwarten uns mehr Information seitens des Bürgermeisters. Warum wird die Opposition nicht in Entscheidungen eingebunden? Es kann nicht sein, dass die Opposition vor den Sitzungen überhaupt keine Informationen und Anträge zur Einsicht bekommt. Die SPÖ-Stadtregierung verlegt ständig unangenehme Dinge in die nicht-öffentliche Sitzung, damit die Presse und die Öffentlichkeit davon nichts erfahren. Das diktatorische Drüberfahren der SPÖ ist der falsche Weg und zeigt von mangelndem Demokratieverständnis. Hoffentlich denkt der Bürgermeister nun um.
Buschenreiter (Die Grünen): Eine funktionierende Demokratie setzt auf Transparenz der Abläufe, ausreichenden Diskurs und vollkommene Offenlegung der Fakten. Politik ist Sache der gesamten Öffentlichkeit, es gibt nichts zu verbergen. Auch ein absolut regierender Bürgermeister hat das zur Kenntnis zu nehmen.

Gibt es konkrete Forderungen oder war das nur Aktionismus?
Adl (ÖVP):
Der Auszug war kein Aktionismus, er war notwendig. Die SPÖ und Matthias Stadler machen eine Politik nach dem Motto "Friss Vogel oder stirb." Wir bekommen die Unterlagen für die Ausschüsse  nicht mehr und angekündigte Gespräche finden nicht statt – Stichwort Schulden oder Bädergipfel. Der Rechnungsabschluss wird in der Öffentlichkeit präsentiert, die Mandatare bekommen  nicht einmal jeder ein Exemplar. Über wesentliche Entscheidungen werden wir kurz vor der Sitzung oder gar nicht informiert. Wir können nicht ad hoc über einen 5 Millionen-Antrag entscheiden, um SWAP-Risiken eventuell zu minimieren, da sind Anträge zur Umsetzung eines Radwegs besser vorbereitet. Das ist kein Umgang mit gewählten Mandataren. Er schickt nicht einmal einen Vertreter zu einem Gespräch, zu dem ich eingeladen habe.
Otzelberger (FPÖ): Wie oben beschrieben verweigert der Bürgermeister derzeit jede Zusammenarbeit. Das Motto der SPÖ Stadtregierung lautet: „Wir haben die Mehrheit und brauchen mit keinem reden“. Somit stellt sich der Bürgermeister gegen tausende St. Pöltner Bürger, die Oppositionsparteien gewählt haben.
Buschenreiter (Die Grünen): Unsere Forderungen: Alle Unterlagen zeitgerecht für alle auf elektronischem Weg zugestellt, alle Finanzangelegenheiten – solche sind auch Spekulationsgeschäfte – in die öffentliche Sitzung, alle Protokolle auf die Homepage der Stadt, Aufbau eines Intranets für die zeitgemäße Kommunikation der gewählten Gemeindevertreter. Parteiengespräche, die regelmäßig und auf gleicher Augenhöhe stattfinden und sich vor allem mit der Weiterentwicklung der Stadt beschäftigen.

Wie wird Ihr weiteres Vorgehen sein, wenn keine Verhaltensänderung eintritt?
Adl (ÖVP):
Ich finde es gut, dass die Opposition vereint und geschlossen auftritt. Das beweist, dass es nicht um Parteipolitik und politisches Kleingeld geht. Ich werde jedenfalls weiterhin zu wichtigen Themen zu Parteiengesprächen laden. Bürgermeister Stadler ist herzlich eingeladen.
Otzelberger (FPÖ): Dann werden wir uns mit den anderen Oppositionsparteien weitere Aktionen überlegen, das wird für den Bürgermeister sehr unangenehm. Ich bin mir nicht sicher, ob er das bis zur nächsten Wahl durchhält.
Buschenreiter (Die Grünen): Wann immer es uns notwendig erscheint, werden wir geeignete Formen des Aktionismus und gegebenenfalls des Protests suchen, um auf Missstände und undemokratisches Verhalten hinzuweisen.

Würden Sie als "absoluter" Bürgermeister anders regieren?
Adl (ÖVP):
Ja, mein Ansatz ist ein kooperativer. Es zeigt von Leadership die Ideen der anderen zu hören und sie einzubinden. Aus einem anderen Verhalten spricht eher Angst. Ich habe vor der Wahl gesagt, ich will Zusammenarbeit, das gilt auch jetzt und würde auch gelten, wenn ich BGM wäre.
Otzelberger (FPÖ): Wir würden alle Parteien informieren und in die Entscheidungsprozesse einbinden. Wäre es nicht besser, wenn wir alle gemeinsam Entscheidungen für St. Pölten treffen und somit auch die gesamte Bevölkerung eingebunden ist?
Buschenreiter (Die Grünen): Ja. Wenn ich überzeugt bin, den richtigen Weg zu gehen, ist es legitim, eben diesen Weg einzuschlagen. Aber ebenso notwendig ist es, die Opposition zumindest rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Klüger ist es allemal, auch deren Ansichten einzuholen. Auf die Vielfalt zu setzen, auf die Diversität zu achten, ist nämlich niemals Zeichen der Schwäche.

Ist die gemeinsame Phalanx eine neue „Waffe“ in der Behauptung gegen die SPÖ?
Adl (ÖVP):
Den Begriff Waffe verwende ich in der Politik nicht gerne, aber ich denke es ist ein klares Signal und ein Unikat in Österreich.
Otzelberger (FPÖ): Gemeinsam können wir mehr bewirken. Die SPÖ wird sicher auch wieder mal eine Zwei-Drittel-Mehrheit brauchen und ist dann auf FPÖ oder ÖVP angewiesen. Wenn man uns weiterhin ausschließt, werden wir dann nicht Stimmenbeschaffer sein.
Buschenreiter (Die Grünen): Das wird die Zukunft weisen.

Worin begründet sich die Übermacht der SPÖ?
Adl (ÖVP):
Die SPÖ versucht ständig Partei und Stadt zu vermengen. Wenn die Opposition Stadler und seine SPÖ kritisiert, wird es so dargestellt, als ob man die Stadt kritisiert. Das ist die Unwahrheit und erweckt den Eindruck, es geht gegen St. Pölten. Dazu kommt die schamlose Ausnutzung des Magistratsapparates für politische Zwecke.
Otzelberger (FPÖ): Die SPÖ hat sich seit Jahrzehnten alle wichtigen Ämter und Schaltstellen der Macht gesichert und kann so Einfluss und Macht auf die Bevölkerung ausüben. Die SPÖ-Stadtregierung ist ständig bemüht, die Bevölkerung mit der entsprechenden Propaganda zu manipulieren.
Buschenreiter (Die Grünen): Strukturen, die derart lang einseitig beeinflusst wurden, verfestigen sich. Politabläufe, die sich nicht dem Diskurs stellen, sondern den Mehrheitsverhältnissen sowohl im Verwaltungsapparat als auch im politischen Umfeld folgen, versteinern in Richtung Ritual. Nirgends wird das besser vorgeführt als bei der alljährlichen Budgetrede und den dann einsetzenden SP-Jubelchören.

Worin begründet sich umgekehrt die augenscheinliche Ohnmacht der Opposition?
Adl (ÖVP):
Wir sind nicht ohnmächtig, sonst hätten Sie die vorhergehenden Fragen nicht gestellt. Wir arbeiten und bohren an harten Brettern.
Otzelberger (FPÖ): Es ist sehr schwierig, wenn man keine Informationen bekommt und aus dem Entscheidungsprozess ausgeschlossen wird. Wir bekommen nicht so wie früher alle Anträge via Email, sondern müssen vor den Sitzungen ins Rathaus gehen, um uns die Anträge händisch zu kopieren – das ist doch reine Schikane.
Buschenreiter (Die Grünen): Die Opposition vom Informationsfluss abzuschneiden, den Zugang zu erschweren – Stichwort Kopieren von Unterlagen – die Medien regelmäßig noch vor den gewählten Mandataren über Vorhaben und Absichten zu informieren – das ist nicht nur extrem überheblich, es ist auch bestens geeignet, die eigene Macht und die Ohnmacht der Opposition öffentlich zu demonstrieren.

Warum fällt es so schwer, sich gegen die SPÖ durchzusetzen?
Adl (ÖVP):
Gegen eine Mehrheit, die nicht einmal mit anderen reden will, tut man sich eben schwer. Ein früherer SPÖ-Stadtrat hat einmal in einer Sitzung gesagt: „Demokratie ist die Diktatur der Mehrheit!“ Das zeigt die Geisteshaltung der SPÖ.
Otzelberger (FPÖ): Die SPÖ hat in St. Pölten auch einen erheblichen Einfluss auf die Medien, und da wir in einer Mediokratie leben, in der die Bevölkerung durch die Medien massiv beeinflusst wird, ist es für die Opposition sehr schwierig.
Buschenreiter (Die Grünen): Die Geschäftsordnung ist ebenso wie die Statutarordnung ein Instrument der Macht. Kleine Fraktionen sind in keinem Ausschuss vertreten, sie dürfen nicht einmal zuhören, auch die Protokolle und Unterlagen des Stadtsenats sowie der Ausschüsse stehen nicht zur Verfügung. Versuchen Sie mal ohne vorherige Information einen vernünftigen Zeitungsartikel zu verfassen, das ist etwas schwierig.

Wie finden Sie den SPÖ-Vorwurf, wonach der Auszug verantwortungslos war?
Adl (ÖVP):
Verantwortungslos wäre es gewesen dem Spiel der SPÖ mit der Opposition weiterhin tatenlos zuzusehen. Ich habe die Hand mehrmals ausgestreckt. Sie wurde ausgeschlagen, aber wir vertreten immerhin 25,3 Prozent der St. Pöltner. Die haben ein Recht auf Information und Partizipation. Der Auszug war wohlüberlegt und von einem hohen Verantwortungsbewusstsein geprägt, um darauf aufmerksam zu machen.
Otzelberger (FPÖ): Verantwortungslos ist es mit dem Geld der St. Pöltner zu spekulieren und das hat die SPÖ St. Pölten jahrelang betrieben. Ich habe den Bürgermeister bereits 2009 aufgefordert diese riskanten Zinswetten in Millionenhöhe zu stoppen, denn schon damals wurde das Risikolimit nicht mehr eingehalten. Die SPÖ Stadtregierung hat munter weiter gezockt, nun ist der Schaden für die St. Pöltner ins Unermessliche gestiegen.
Buschenreiter (Die Grünen): Albern und polemisch.

Sehen Sie ein generelles Defizit im politischen System, oder hängt der Umgang rein von den involvierten Protagonisten ab?
Adl (ÖVP):
Die SPÖ hat nicht gelernt, dass Demokratie im 21. Jahrhundert anders funktioniert wie in den 50er oder 60er Jahren. Sie lebt offenbar noch im Machtrausch der Vergangenheit.
Otzelberger (FPÖ): Wenn man andere Gemeinden betrachtet sieht man, dass Zusammenarbeit gut funktionieren kann, etwa in Traismauer. Würde der St. Pöltner Bürgermeister nicht so abgehoben handeln, wäre St. Pölten lebenswerter und es würde mehr weitergehen.
Buschenreiter (Die Grünen): Gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Politikverständnis haben sich geändert, aber unser politisches System ist alt: geheim halten, hinter verschlossenen Türen agieren, Nebelgranaten statt Transparenz, Brot-und-Spiele-Demokratur statt echter Bürgerbeteiligung ... Stadler ist ein klassischer Vertreter dieses Systems.

DER BÜRGERMEISTER
Ihre SPÖ schafft das Kunststück, dass sich so unterschiedliche Parteien wie ÖVP, FPÖ und Grüne einig sind und aus der Gemeinderatssitzung ausziehen. Wie geht's Ihnen damit?
Matthias Stadler (SPÖ):
Ich will nicht i-Tüpferl-Reiten, aber eigentlich war es gar kein Auszug, da die formalen Kriterien nicht eingehalten wurden. Jedenfalls wollten sie damit wohl ihre Unzufriedenheit ausdrücken. Der Politik und dem Ansehen von Politikern haben sie damit keinen guten Dienst erwiesen. Die Opposition hat legitime Möglichkeiten ihre Ansichten einzubringen – etwa Wortmeldungen oder Abänderungs-, Dringlichkeits- oder Zusatzanträge.

Der Opposition ging es aber wohl um ein nicht-alltägliches Zeichen des Protests. Klaus Otzelberger (FPÖ) wirft Ihnen sogar "diktatorisches Verhalten" vor. Wieso ist das Klima so vergiftet?
Matthias Stadler (SPÖ):
Als Opposition würde ich nie solche Worte in den Mund nehmen. Wir sind doch alle froh, dass wir in einer Demokratie leben und dass wir von unseren Gesetzen geschützt werden. Da sind wir auch schon beim Punkt: Wir werden angegriffen, weil wir das Stadtrechtsorganisationsgesetz (STROG) und die Geschäftsordnung einhalten. Dennoch glaube ich, dass wir im Vergleich zu anderen Gemeinden in Sachen Transparenz sehr gut aufgestellt sind. Und zu dem, was ich mir denke: Wir haben drei Tage vor der Juli-Gemeinderatssitzung bei einem Parteiengespräch im Konsens festgelegt, wie Budgetunterlagen verteilt werden. Am Ende habe ich alle gefragt, ob es noch Fragen oder Diskussionsbedarf gibt. Da hat keiner was gesagt. Ein paar Tage später wird dann ein großer Auszug inszeniert und mir wird vorgeworfen, ich wäre nicht für Zusammenarbeit zu haben. Was denken Sie sich da an meiner Stelle?

Die Opposition fühlt sich schikaniert: Themen würden unnötigerweise von der öffentlichen in die nicht-öffentliche Sitzung des Gemeinderates verlegt, geplante Anträge für Ausschüsse würden nicht mehr per Email versandt, sondern müsse man nun persönlich im Rathaus abholen...
Matthias Stadler (SPÖ):
Auch hier halten wir uns an das Gesetz, ich kann ja nicht einfach nach Belieben Themen zuordnen oder die Arbeitsweise der Verwaltung anschaffen. Tatsache ist, dass in der Vergangenheit leider von anderen Parteien Informationen an die Öffentlichkeit gekommen sind, die dem Datenschutz bzw. der Verschwiegenheit unterliegen sollten. Darum sieht das Gesetz auch gewisse Schranken vor, die wir eben genau einhalten.

Wenn sich ein Mandatar Inhalte persönlich im Rathaus abholen muss und diese nicht per Email zugesandt bekommt, dann macht man potentiellen Missbrauch unbequemer, verhindern kann man ihn nicht. Welche Änderungen wären am STROG bzw. der Geschäftsordnung sinnvoll – auch um generell die Rechte der Opposition zu stärken?
Matthias Stadler (SPÖ):
Sollte der Gesetzgeber die heutigen Spannungsfelder der Verschwiegenheit, des Datenschutzes und der elektronischen Medien in den Griff kriegen, dann kann ich mir natürlich Änderungen vorstellen. Ein Beispiel: Wenn die Daten eines Bürgers oder der Wert eines Grundstückes nicht veröffentlicht werden sollen, dann ist dieses Recht ja nicht weniger wichtig als das Recht der Opposition oder der Medien Sachverhalte zu beleuchten.

Wie soll es jetzt weitergehen? Welche Schritte setzen Sie?
Matthias Stadler (SPÖ):
Ich möchte diesen Konflikt nicht weiterkochen. Schon bisher habe ich mich keinem Gespräch entzogen, ich werde auch weiterhin gesprächsbereit sein. Meine Tür steht offen!

Rund um das nächste Parteiengespräch gibt es schon wieder Streit. Warum laden Sie nicht einfach zu institutionalisierten, also regelmäßig stattfindenden, Gesprächen?
Matthias Stadler (SPÖ):
Diese Treffen machen kurzfristig wohl mehr Sinn, es gibt ja nicht immer etwas zu besprechen und wenn etwas anliegt, dann soll es rasch gehen. Zu besonderen Anlässen wie dem Budget wird sowieso eingeladen, dazu kommen Sonderthemen wie aktuell das Sommerbad. Da steht seit langem meine Einladung: Sobald ich die nötigen Expertengutachten am Tisch habe, informiere ich alle Parteien. Am 17. September ist ein Parteiengespräch geplant. Ich verstehe auch nicht, wieso die Oppositionsparteien nicht einfach in meinem Sekretariat anrufen und einen Termin ausmachen – anstatt hier über die Medien zu agieren. Ich zeige Ihnen gerne meinen Mailverkehr mit Herrn Vizebürgermeister Adl zur letzten Termindiskussion, da wird sofort deutlich, dass ich natürlich für Gespräche zu haben bin!

Die Opposition nimmt das wohl anders wahr...
Matthias Stadler (SPÖ):
Zumindest wenn es um Fakten geht, haben wir alle die gleiche Wahrnehmung. Aber ich vermute, die Opposition wollte mit dem Auszug eben bewusst etwas inszenieren. Immerhin hatten wir einen überraschend positiven Rechnungsabschluss zu präsentieren – da zogen sie lieber den Auszug vor.