MFG – Das Magazin – Auf der Straße mit den „Identitären“


MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Auf der Straße mit den „Identitären“

Text Johannes Mayerhofer
Ausgabe 03/2020

Über mehrere Monate war ich als „Aktivist“ der Identitären unterwegs, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem bezeichnet werden. Welche Erfahrungen und Eindrücke habe ich gesammelt? Was habe ich gelernt? Ein Fallbeispiel. (Alle Namen wurden geändert)

Es ist ein zufriedenes Grinsen auf Bernds Gesicht. „Hätte nicht gedacht, dass wir in einer SPÖ-Stadt wie St. Pölten Anklang bei so vielen Leuten finden.“ Bernd, 27 Jahre alt, ist ursprünglich aus Deutschland. Seit seinem Umzug nach Österreich ist er aktiv in der „Identitären Bewegung“, mittlerweile sogar in führender Position. Gerade eben hat der junge, schlanke Mann mit den kurzen dunkelblonden Haaren Mühe identitäre Flugzettel, Aufkleber, Unterschriftenlisten und Infomaterialen am Davonfliegen zu hindern. „Der Wind ist beschissen hier“, sagt er. „Aber bei den Leuten kommen wir gut an.“  
Bernd, eine Gruppe von etwa zehn anderen identitären Aktivisten –  fast alle aus Oberösterreich angereist –  und ich haben einen Infostand aufgebaut und uns an der Ecke Kremser Gasse gegenüber dem St. Pöltner Bahnhof in Position gebracht. Es ist ein sonniger Samstag im Spätsommer. Leute sind unterwegs, um Einkäufe zu erledigen, bummeln gedankenverloren vor sich hin, essen Eiscreme.

„Remigration“ als neues „Ausländer raus“?
Es dauert nicht lange, bis die ersten Passanten auf unseren Infostand aufmerksam werden. „Schmeißts die alle raus“, keift uns eine ältere Dame an. „Alle die Ausländer, die nicht arbeiten wollen, sollen raus aus Österreich!“
„Wir streiten für Remigration. Rückführung in die Heimat“, reagiert Bernd leicht verlegen. Er wirkt, als wolle er keiner plumpen, ausländerfeindlichen Hetztirade zustimmen. „Remigration“ klingt wesentlich eleganter. „Wissen Sie“, legt die Frau nach,“ ich hab den Krieg noch erlebt. Hier in St. Pölten war alles kaputt. Aber wir haben alles selber wiederaufgebaut. Wir haben gewusst: Nach der Schule geht’s zum Steineschleppen.“ Bernd kommt aus dem zustimmenden Nicken nicht mehr heraus. Die Identitären, meint er, seien auch dafür, dass Kriegsflüchtlinge zurückkehren und ihre kriegsverwüsteten Länder wiederaufbauen. Bereits im Weitergehen begriffen, appelliert die Frau an uns: „Euch junge Leute braucht’s, damit ihr den Wahnsinn aufhalten könnt. Wenn ich mir anschau‘, wie viele Ausländer da drüben am Bahnhof rumhängen … die schauen alle g’sund aus.“ Die Dame verschwindet.
Meine identitären „Mitstreiter“ haben sich über das Areal rund um den Infostand verteilt und versuchen, Flyer anzubringen und Leute in Gespräche zu verwickeln. Die meisten lehnen ab oder gehen gelangweilt weiter. Viele allerdings bleiben stehen. Sie hören uns meist nicht besonders lange zu, sondern reißen das Gespräch schnell an sich. „Solche wie euch sollten’s mal im ORF einladen. Nicht immer nur die ÖVP und all die anderen“, meint eine Frau, etwa Ende 50. „Und dem Armin Wolf, dieser Ratte, hab‘ ich schon mal persönlich geschrieben. Der regt mich so richtig auf“, schimpft sie über den bekannten ZIB-Moderator. Die Frau führt uns querbeet durch sämtliche Negativ-Erlebnisse, die sie in ihrem Leben mit Ausländern gemacht hat: eine Muslima, die meinte, vom Mann geschlagen zu werden sei ein Zeichen von „Liebe“, ein Imam, der Kinder in der Moschee vergewaltigt hat, ein ihr bekannter Lehrer, der an seiner zu 90 Prozent nicht-deutschsprachigen Schulklasse verzweifelt, bis hin zu chinesischen Krankenschwestern, die österreichische Patienten in den eigenen Fäkalien liegen gelassen haben.
Nicht jeder der identitären Aktivisten ist besonders talentiert in der Rolle als „Seelsorger“ für Leute mit Ausländer-Problemen, vor allem die jüngeren. Andere, wie etwa Merlin oder Klaus, verstehen es hingegen meisterlich, Erlebnisse der Passanten in eine überzeugende identitäre Perspektive zu lenken, an deren Angst und Wut anzuknüpfen. „Uns nennen sie auch ständig ‚Rassisten‘“, sagt Merlin im Gespräch mit einem Mann Mitte 30. Letzterer schilderte zuvor, wie er „nur dafür, dass ich meine Meinung gesagt habe“ als „Rassist“ tituliert wurde. Was diese Meinungsäußerung konkret war, sagt er nicht, aber sie ist zu erahnen. Der Mann sieht nicht ein, dass er als Sohn einer Österreicherin und eines Türken, der nur Deutsch spricht und integriert ist, andere Migranten erdulden muss, die „alles hinten hineingepumpt bekommen“ und mehr haben, als sein Vater, der 60 Stunden wöchentlich Taxi fahre. „Da hast du Recht, hier wird einem alles geschenkt. Und es gibt ja viele mit Migrationshintergrund, die voll unserer Meinung sind“, meint Merlin. Dieser Satz wird heute noch öfters fallen. Zufall ist das keiner, denn in den Strategieschriften der Bewegung der „Neuen Rechten“ (zu der die Identitären sich zählen) wird formuliert, dass man sich mit „den gegnerischen Truppen verzahnen“ soll, um sich vor „Feindfeuer“ zu schützen. Übersetzt: Man führt Aussagen ins Feld, denen auch etwa Linke, Migranten oder Muslime zustimmen können und nimmt diese „gemeinsame Linie“ als Beweis, dass an Rechtsextremismus- oder Rassismusvorwürfen nichts dran sein kann. „Wenn sogar Muslime uns zustimmen, können unsere Positionen nicht rechtsextrem sein.“ Immer wieder werden auch vermeintlich identitären-kompatible Aussagen intellektueller oder angesehener Personen (z. B. des Dalai Lama) aus dem Kontext gerissen und zur Rechtfertigung der eigenen Positionen missbraucht. Merlin fährt fort: „Letztes Jahr haben sie mit allen Mitteln versucht, uns mundtot zu machen. Darum warnen wir immer davor, dass die Meinungsfreiheit in Österreich in Gefahr ist.“ Er meint damit den Strafprozess, als 2018 siebzehn Identitäre von der Staatsanwaltschaft Graz der „Verhetzung“ und des Vorwurfs der „Kriminellen Vereinigung“ angeklagt wurden. Der Prozess, der sogar von linker Seite kritisiert wurde, endete mit 17 Freisprüchen. Auch mussten die Identitären zahlreiche Hausdurchsuchungen und Einvernahmen über sich ergehen lassen.
Nicht jeder Passant, der sich dem Stand nähert, kommt in „freundlicher Absicht“. „Wir brauchen euch hier nicht in St. Pölten“, zischt uns ein Mann an. „Das entscheidest aber nicht du“, zischt es aus den Reihen meiner „Kameraden“ zurück. „Ihr seid alle Rassisten“, erwidert der Mann. „Rassismus ist aber was anderes“, wehren sich die Aktivisten.
„Der Verfassungsschutz hat euch als rechtsextrem eingestuft. Ich darf euch so nennen und ihr könnt mir nix tun!“
„Schwachsinn!“
„Die ÖVP will euch sogar verbieten. Und ich bin Jurist, mir brauchts ihr nix erzählen!“
„Wenn du Jura studiert hast, müsstest du wissen, dass das verfassungsrechtlich höchst problematisch ist, was die ÖVP da fordert!“
„Ihr seid jedenfalls Rassisten“, wiederholt er sich, „und es ist mein Bürgerrecht als Privatperson, euch hier zu kritisieren.“ Der Mann radelt los.
„Dann ein schönes Wochenende als Privatperson wünschen wir dir“, ruft Bernd ihm hinterher.
Tatsächlich wird in der Arena der „hohen Politik“ in Österreich immer wieder über ein Verbot der Identitären diskutiert. Als Anfang 2019 Spenden des späteren rechtsextremen Neuseeland-Attentäters B. T. an die Identitäre Bewegung Österreichs publik wurden, nutzte Sebastian Kurz (ÖVP) – damals noch Kanzler unter Türkis-Blau – die Situation, um ein Verbot der Identitären zu fordern und den damaligen Koalitionspartner FPÖ in die Enge zu treiben. Auch Türkis-Grün will „staatsfeindliche Vereine“ – genannt werden die Identitären – „wirksam bekämpfen“.

Der „Vernichtungskampf“ der „Weißen Welt“
Die Unterschriftenlisten für den identitären Online-Newsletter umfassen bereits mehr als ein Dutzend Einträge. Die Musik, mit der das Areal vom Infostand aus beschallt wurde, hat sich mittlerweile geändert. Zu hören sind nicht mehr Billy Idol- oder KISS-Songs, sondern Tracks des identitären Rappers „Komplott“. „Die weiße Welt ist im Vernichtungskampf“, heißt es da unter anderem.
Unter den Passanten, die auf unseren Infostand aufmerksam werden und das Gespräch suchen, sind erstaunlich viele Ausländer oder Menschen mit offensichtlich ausländischem Hintergrund. Klaus kommt ins Gespräch mit einem jungen Mann, einem Afghanen. Es entfaltet sich ein beinahe schon freundschaftliches Gespräch. „Da wo ich herkomme, kann ich nicht mehr leben, genau wegen dem Hass zwischen Volksgruppen, Stämmen und Religionen“, meint der Afghane. „Die Lösung kann nicht sein, dass wir alle in Europa aufnehmen. So groß ist Europa nicht“, wirft Klaus ein. Voll „auf einer Linie“ sind die beiden bei der Kritik amerikanischer und europäischer Kriegseinsätze im Nahen Osten. „Gerade die, die bei uns am lautesten nach offenen Grenzen schreien, sind diejenigen, die unten in Afrika die Bomben werfen und Länder destabilisieren“, behauptet Klaus. „Und denkst du nicht, dass das Absicht ist? Das diese Länder absichtlich destabilisiert werden, damit die Bevölkerungen von dort nach Europa kommen?“, fragt er. Es ist dies der identitäre Glaube an den „Großen Austausch“: Der demographische Trend einer größer werdenden islamischen Bevölkerungsgruppe in Europa wird zur Apokalypse einer „Ersetzung der europäischen Bevölkerungen durch Muslime“ aufgeblasen. Flüchtlingskrisen sind nicht das bloße Ergebnis von Krieg, Hunger und Arbeitslosigkeit auf der einen und einer vollkommen unfähigen und zerstrittenen europäischen Politik auf der anderen Seite. Stattdessen gebe es einen geheimen Plan der Bevölkerung Europas mit Muslimen. Neben den „Multikulti-Befürwortern“ werden reiche Juden wie der US-Investor George Soros als Strippenzieher im Hintergrund gesehen und damit antisemitische Vorstellungen verwendet. Auch der afghanische Mann hält mit seinen Verschwörungstheorien nicht hinter dem Berg. „Den Afghanistankrieg als Rache für den 11. September 2001 lass‘ ich mir noch einreden“, meint Klaus. „Das ist aber gar nicht bewiesen, ob das tatsächlich Muslime waren“, entgegnet der Afghane. Einig sind sich die vermeintlich ungleichen Gesprächspartner, dass Ausländer sich im Gastland anzupassen hätten. Der Afghane meint, er selbst habe nichts mehr mit dem Islam zu tun, lebe heute sogar konfessionslos. Dafür habe er Morddrohungen seitens anderer Muslime erlebt. „Tsche­tschenen haben mir gedroht und mich Verräter genannt“, erzählt er. „Ich habe sogar Polizeischutz beantragen müssen.“ Das Gespräch geht noch eine Weile weiter. „Schön jedenfalls, dass es Leute wie dich gibt, mit denen man vernünftig reden kann, gell? Mach’s gut“, verabschiedet sich Klaus schließlich. Dann dreht er sich zu Bernd um: „Eigentlich arg!“
Bernd ist verwirrt: „Was meinst du?“
„Hab‘ gerade mit diesem Afghanen gesprochen, der von Tschetschenen bedroht wurde, nur weil er den Islam abgelehnt hat.“
„Ex-Muslime sind für die schlimmer als Nicht-Muslime“, so Bernd.
„Eigentlich ein vernünftiger Typ. Wenn bloß nur solche zu uns kommen würden …“, murmelt Klaus vor sich hin.
„Naja, aber wenn massenweise liberale Ex-Moslems hereinkämen …dann wäre es ja auch nicht mehr Österreich …“, entgegnet Bernd.
Klaus senkt den Kopf. „Ja, da hast du vollkommen recht.“


ZUM ARTIKEL
Johannes Mayerhofer, ehemaliger Student der Soziologie an der Universität Wien, thematisierte in seiner Masterarbeit 2019 die Identitäre Bewegung (IB) und recherchierte dafür mehrere Monate als „Aktivist“ bei einer identitären Lokalgruppe.
Er nahm an Stammtischen, Infoständen, Konferenzen, Demonstrationen und Kundgebungen teil. Im folgenden Beitrag schildert er seine Erlebnisse bei einer IB-Aktion in St. Pölten!

WER ODER WAS IST DIE „IDENTITÄRE BEWEGUNG“ (IB)?
Unter dem Namen „Identitäre Bewegung“ (IB) operieren in mehreren europäischen Ländern (u. a. Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich) aktionistische Gruppen des politischen Rechts-Außen-Spektrums. Die Initialzündung reicht ins Jahr 2002 zurück, als sich in Frankreich die „Jeunesse Identitaire“ (Junge Identitäre) als Jugendorganisation des rechtsextremen „Bloc Identitaire“ gründete. Die Identitären verstehen sich generell als „Jugendbewegung“, wobei jüngst eine Öffnung hin zu Älteren erkennbar ist. Sie treten in eigenen Worten vor allem gegen „Islamisierung“ und „Massenzuwanderung“ und für den „Erhalt der nationalen Kulturen“ ein. Die grundlegende Erzählung der Identitären ist der „Große Austausch“, eine angeblich geheim geplantes Ersetzen der europäischen Bevölkerungen durch Immigranten, vor allem Muslimen. Dem stellen sie den „Ethnopluralismus“ (kulturell „reine“ Völker, die getrennt auf eigenen Gebieten leben) entgegen. Diese Ideologieelemente beziehen die Identitären von Autoren der Bewegung der „Neuen Rechten“, der sie zugerechnet werden. Dies ist eine in den 1970ern entstandene modernisierte, intellektualisierte Form des Rechtsextremismus, welche die Identifikation mit faschistischen Systemen oder dem klassischen  Hautfarben-Rassismus entsagt. Statt der rassischen wird die kulturelle Reinheit angestrebt. In Österreich gibt es die Identitären seit 2012, Aktivisten- und Sympathisantenkreise werden auf wenige hunderte Personen geschätzt. Der Auftritt der IB ist die starke Nutzung des Internets und Aktionsformen geprägt, die ansonsten von NGOs wie Greenpeace bekannt sind.