MFG – Das Magazin – Bürgermeister Matthias Stadler - „Wir sind gut aufgestellt!“


MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Bürgermeister Matthias Stadler - „Wir sind gut aufgestellt!“

Text Johannes Reichl
Ausgabe 09/2020

Ein bisschen hat es symbolischen Charakter – dafür, dass es weitergeht, dass man selbst in der Krise Neues umsetzt. Denn ich treffe mich mit Bürgermeister Matthias Stadler im pitoresken Innenhof des „neuen“ Pepe Nero in der Fuhrmannsgasse.

Es duftet nach frischgebackener Pizza, der Pinot Grigio ist eisgekühlt, der Abend lau – alles scheint perfekt, wenn wir nicht über die weniger perfekten, denn mehr herausfordernden letzten Wochen plaudern würden.

Wenn Sie auf März zurückblicken – was war anfangs die größte Herausforderung für die Stadt?
Seitens des Bundes wurde groß versprochen, dass der Ankauf von Masken, Handschuhen, Schutzanzügen etc. über einen zentralen Einkauf passiert – die Wahrheit ist, dass wir bis heute nichts bekommen haben. Ich habe deshalb gleich am Anfang im Krisenstab gesagt, „Kauft selbst ein, was zu kriegen ist!“ Dank des Geschicks unserer Mitarbeiter können wir sagen, dass wir gut ausgestattet sind, nicht nur für unsere Belange wie etwa Pflegeheime, Gesundheitsamt etc., sondern wir konnten auch den niedergelassenen Ärzten aushelfen. Die Realität damals war ja etwa, dass vom Bund den Zahnärzten für den zahnärztlichen Notdienst  Masken zur Verfügung gestellt wurden  – zwei Stück für drei Wochen! Die waren froh, dass die Stadt welche abtreten konnte.

Der Magistrat hat auch schnell ein „Freiwilligen-Korps“ auf die Beine gestellt.
Es ging darum, Sorge zu tragen, dass die Bürger – vor allem die Älteren, die nicht mehr rauskönnen – versorgt werden. Wir haben Essen auf Rädern aufgestockt, haben einen Einkaufsservice mit Freiwilligen organsiert, haben auch auf gewisse Probleme hingewiesen – etwa die Banken, dass es eine Lösung geben muss für jene, die nicht persönlich in die Bank kommen können, um bar abzuheben. Da haben wir, denke ich, gut und rasch reagiert. Und ich war wirklich berührt, wie groß die Solidarität ist: Letztlich meldeten sich mehr Freiwillige, als wir dann tatsächlich brauchten, quer durch den Gemüsegarten, von Jung bis Alt bis hin zu ausländischen Studenten, die meinten, sie möchten auch einen Beitrag leisten.

Wie wurde im Magistrat selbst – arbeitstechnisch – reagiert?
Organisatorisch haben wir im Magistrat 2er,- teils sogar 3er-Radln in sensiblen Bereichen wie etwa der Pflege, Wasser, Müll, Seniorenwohnheim etc. installiert, damit – falls jemand in Quarantäne gehen hätte müssen – der Betrieb gewährleistet bleibt. Was mich auch hier wirklich fasziniert und gefreut hat, war das Verantwortungsbewusstsein. Wir hatten in der Corona-Zeit sowenige Krankenstände wie nie zuvor, manche haben sich sogar früher aus dem Urlaub zurückgemeldet, es herrschte ein unglaublicher Zusammenhalt.

Homeoffice war auch im Magistrat ein Thema. Könnte das ein langfristiges Arbeitszeitmodell für die Zukunft sein?
Das ist sicher ein Ansatz, wobei man da sehr differenzieren muss. Nicht jeder Arbeitsplatz ist für Homeoffice geeignet, auch nicht jeder Mitarbeiter – da hängt viel vom Umfeld zuhause ab, also wie schaut es mit Kindern aus, habe ich überhaupt einen Arbeitsplatz, wie organisiert man die Betriebsmittel. Auch der soziale Aspekt darf nicht übersehen werden – für ein, zwei Wochen war das für manche „lustig“, aber ich habe schon auch Fälle, wo eine junge Mutter z.B. E-Learning hatte, den Haushalt schupfen musste, einkaufen ging und dann noch die Arbeit unterbringen musste, um Mitternacht noch E-Mails verschickte – das kann es auch nicht sein, da muss man schon auf den Arbeitnehmerschutz achten, dass die Leute nicht unter die Räder kommen oder sozial vereinsamen. Und der Ansatz manch Arbeitgebers, wieviel Bürofläche erspare ich mir dank Homeoffice … das allein kann auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Es bedarf da also wirklich klarer, arbeitnehmerfreundlicher Regelungen, die auch Sinn fürs Unternehmen machen.

Waren Sie selbst in der heißen Phase im Homeoffice? Die repräsentativen Termine sind ja komplett ausgefallen.
Ich war zu Beginn weniger im Büro, aber es hat sich rasch herausgestellt, dass du trotzdem vorort sein musst – der Krisenstab hat anfangs mehrmals täglich beraten, zumeist über Audio- und Videokonferenzen, und es gibt ununterbrochen Fragen, die einer Entscheidung bedürfen. Da ist es gut, vorort zu sein.

Wobei es auch, wenn ich mich etwa an Ihre facebook-Videos erinnere, zu einer Verschiebung mehr Richtung moralischer Unterstützung kam?
Natürlich ging es auch darum, Zuspruch zu geben. Den Leuten, wo möglich und in unserem Bereich machbar, vielleicht ein wenig die Angst zu nehmen, zu signalisieren: Wir sind für euch da. Wir St. Pöltner halten zusammen! Ich erinnere mich an manch bemerkenswerte Erlebnisse: Einmal etwa ging ich durch die menschenleere Kremsergasse, was sehr eigenartig anmutete,  als ein älterer Herr aus einem Haus trat und sagte: „Das ist ja schön, Sie zu sehen Herr Bürgermeister. Ihr macht das gut!“ So etwas erlebt man nicht jeden Tag, und keine Frage, aus der Krise und den damit zusammenhängenden Herausforderungen habe ich auch persönlich viel gelernt. Man rückt den Fokus wieder stärker auf die Dinge, die wirklich wichtig sind. Ich denke, das haben viele so wahrgenommen.

Wenn wir auf den kommenden Herbst blicken – wie gut ist St. Pölten vorbereitet?
Ich denke, falls es wieder zu einer Verschärfung der Situation  kommen sollte, sind wir gut aufgestellt. Wie bereits erwähnt im Hinblick auf die Ausstattung mit gewissen Schutzgütern, von der Grundorganisation her, und wir haben jetzt natürlich aufgrund der gemachten Erfahrungen mehr Know-how als noch im März. St. Pölten war im Vergleich bislang aber zum Glück auch nicht so schlimm betroffen. Die ersten Corona-Fälle waren klassisch aus den Schiurlauben – Stichwort Nachtclubs &  Aprés Ski – sowie von Kuraufenthalten eingeschleppt. Dazwischen waren wir dann eine Zeitlang komplett coronafrei, aktuell sind wir stabil auf einem niedrigen Niveau. Zur Zeit sind 16 Personen infiziert, seit März waren es insgesamt 142, es gab zwei Tote in Folge einer Corona-Infektion.  (Stand 7.9. Anm.)

Bauchweh muss neben dem gesundheitlichen Aspekt vor allem die wirtschaftlich-finanzielle Seite bereiten – wie stellt sich die Situation dar, und wie wird sie sich weiterentwickeln?
Konkrete Prognosen sind derzeit ein Ding der Unmöglichkeit – da müsste man Kaffeesud lesen. Aber ich befürchte, dass uns im Herbst und Frühjahr nächsten Jahres noch einiges ins Haus stehen wird. Die Einnahmen sind bei uns schon jetzt im zweistelligen Millionenbereich gesunken – allein der Bund spricht von elf Milliarden Euro Steuerentgang, Gelder, sie sonst auf Bund, Länder, Gemeinden aufgeteilt werden. Das heißt unsere Ertragsanteile sinken drastisch, wir haben Ausfälle bei der Kommunalsteuer, dazu kommen noch Ausfälle durch Stundungen, wo wir nicht wissen, wie viel da jemals wieder zurückkommt, Mietausfälle sowie Außenstände, die zur Zeit nicht bedient werden können. Umgekehrt schnellen die Umlagen für Soziales, Krankenhaus, Berufsschulen etc. in die Höhe. Die Zahl jener etwa, die Sozialhilfe und Mindestsicherung beziehen, wird weiter steigen. Die Schere klafft also auseinander.

Wie lange halten wir das durch?

In St. Pölten sind wir aktuell – im Unterschied zu anderen Kommunen, die jetzt schon an der Kippe stehen – noch relativ gut aufgestellt, können auf Rücklagen zurückgreifen, uns über innere Darlehen weiterhelfen, sind liquid. Aber wie gesagt, die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben geht gefährlich auseinander – das wird sich auf Dauer nicht ausgehen. Aktuell ist enorm viel Geld für die Wirtschaft und die Arbeitnehmer da, was absolut richtig und wichtig ist, zugleich muss man aber auch die Gemeinden liquid halten, denn die Kommunen sind es – nicht etwa der Bund oder die Länder – die die größten Investoren Österreichs darstellen und damit substanziell den Wirtschaftsstandort und Arbeitsmarkt sichern.

Der Bund hat diesbezüglich bereits eine Gemeinde-Milliarde für die Kommunen zugesagt.

Das ist gut, diese Gelder sind allerdings für Investitionen zweckgewidmet, dürfen also z. B. in neue Kindergärten, Schulen, öffentlichen Verkehr etc. gesteckt werden. Damit, das möchte ich als Vorsitzender des NÖ Städtebundes gleich dezidiert festhalten, werden wir aber nicht das Auslangen finden. Das Problem ist nämlich mittlerweile der laufende Betrieb der Kommunen – wie bezahle ich auf Sicht die Mitarbeiter, wie decke ich die anfallenden Betriebskosten, wie erfülle ich die laufenden Aufgaben.  Da werden wir Nachtragsbudgets brauchen, was aber auch mit gesetzlichen Änderungen einhergehen muss – etwa der Möglichkeit einer Verschuldung über die Maastricht-Kriterien hinaus. Denken Sie an Städte, die vielleicht nur von ein paar wenigen Betrieben abhängig sind. Wenn da die Kommunalsteuer wegbricht, ist das natürlich ein Desaster. Nehmen wir als Beispiel Schwechat mit dem Flughafen und der OMV. Da kann man sich schon ausmalen, was das bedeutet.

Wie ist es um die heimische Wirtschaft bestellt?

Da gibt es Unterschiede. Viele Branchen sind hart getroffen worden bis hin zu Totalausfällen, einige wenige profitieren auch von der Krise, und es sei ihnen wahrlich vergönnt! Wir hatten erst vor Kurzem ein konstruktives Treffen mit Wirtschaftstreibenden aus allen Branchen, um die Probleme aus erster Hand zu erfahren und Solidarität zu signalisieren. Als wichtigste Bitte kam, dass wir allen voran bei Genehmigungen unbürokratisch helfen mögen.

Was positiv auffällt: Die Baukräne, von manchen ja schon als neues Wahrzeichen der Stadt bezeichnet, sind trotz Krise nicht weniger geworden.
Stimmt – und weil zuletzt die ein oder andere Kritik im Hinblick auf die rege Bautätigkeit in der Stadt laut geworden ist: Ich bin wirklich froh, dass die Bauwirtschaft und die daran angeschlossenen Nebengewerbe in St. Pölten bislang noch keine gravierenden Probleme zu haben scheinen, weil das bedeutet Arbeitsplätze, Menschen, die in Beschäftigung bleiben, die weiter konsumieren und die damit die Wirtschaft am Laufen halten. Tatsächlich werden bislang alle Projekte – egal ob im Gewerbe- oder im Wohnbereich – wie geplant umgesetzt. Die Bauträger bleiben uns treu, weil sie – wie etwa SIGNA im Hinblick auf die Revitalisierung des Leiner-Areals am Rathausplatz – an den Standort St. Pölten glauben. In der aktuellen Situation ist das wichtiger denn je!

Was, wenn selbst diese Zweige wegbrechen würden, wohin steuerten wir dann?
Als Historiker habe ich mich sehr eingehend mit den 20er/30er-Jahren des letzten Jahrhunderts beschäftigt, und da muss uns klar sein – das lehrt die Geschichte – dass wir mit allen Mitteln einen enormen, langfristigen Anstieg der Arbeitslosen unbedingt verhindern müssen, weil das in ein soziales Desaster münden könnte. Das gilt im Übrigen auch für die Kurzarbeit, die ein gutes Konzept ist, die wir aber ebenfalls, so schnell es geht, wieder loswerden müssen. Dazu bedarf es aktiver Arbeitsmarktpolitik, gezielter Programme – da greift noch nicht alles vollends, wie mir scheint. Die Regierung muss zudem selbst – auch über die finanzielle Ausstattung der Kommunen – die Wirtschaft mit Aufträgen versorgen und ankurbeln, Sicherheit – insbesondere Planungssicherheit – geben. Umgekehrt müssen Sparprogramme & Co.  unbedingt verhindert werden, weil diese die Wirtschaft und den Konsum gleich wieder abwürgen würden.

Klingt nach keiner leichten Aufgabe.

Ist es auch nicht. Es muss aber irgendwie gelingen, wenn wir nicht in eine große Depression wie im vorigen Jahrhundert schlittern möchten. Uns muss bewusst sein – ohne negativ zu klingen – aber im Vergleich zu dem, was sich jetzt abspielt, war die Finanzkrise in den Jahren 2007-2009 Kindergeburtstag. An den Auswirkungen der aktuellen Pandemie werden wir  ungleich länger zu kiefeln haben. Ich würde mich diesbezüglich gerne irren, aber dazu bin zu sehr Realist. Aber ich weiß auf der anderen Seite, wie stark die St. Pöltner sind, wenn es darauf ankommt, und deswegen bin ich überzeugt, dass wir diese Krise gemeinsam meistern werden.