MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Außensicht

Text Martin Thür
Ausgabe 11/2013

Oppositionslos

Naturgesetze haben es an sich, unveränderlich zu sein. Gelernte St. Pöltner kennen nichts anderes als einen roten Bürgermeister und einen schwarzen Landeshauptmann. Absolute Herrscher, die Widerspruch maximal als Ehrenbeleidigung wahrnehmen. Die jeweils andere Seite war lange Zeit eine bedeutungslose ÖVP in St. Pölten und eine chronisch erfolglose SPÖ Niederösterreich.
Gemeinsam schienen sich Volkspartei und Sozialdemokraten damit arrangiert zu haben, dem jeweils anderen nicht zu weh zu tun. Man sollte meinen, eine funktionierende Regierung ist nur so gut wie die Opposition, die sie fordert, aber in der Gegend rund um die Traisen ist Opposition ein Schimpfwort. Nicht mit dabei zu sein, nicht mitspielen zu dürfen wird als größtmögliche politische Strafe gesehen, nicht als Chance. Es ist ein seltsamer Kulturbruch, dass nun schon seit März der absolut regierende Bürgermeister von St. Pölten dem absolut regierenden Landeshauptmann als Landesparteichef auf die Finger schaut. Nach einem halben Jahr lässt sich sagen: Konfrontativ wird es nicht werden.
Fast exakt ein Monat nach der Landtagswahl einigt man sich auf ein Arbeitsübereinkommen, „auf Wunsch“ der SPÖ Niederösterreich wird der Proporz nicht abgeschafft, man darf ein bisschen mitregieren, ist nicht in die Vorhölle Opposition verdammt. Oppositionspolitik ist mühsam, man kann kein Geld und keine Posten verteilen und nörgelt am beliebten Regierungschef herum. Aber sie ist der einzige Weg, bestehende Strukturen zu verändern. Es scheint, als hätten sich SPÖ Niederösterreich und ÖVP St. Pölten mit ihrem Platz in der zweiten Reihe abgefunden, als sei er eine Art Naturgesetz.
Die Menschheit hat selbst die Gravitation besiegt und Flugzeuge gebaut, nur den Glauben an eine Opposition in Stadt und Land, die diesen Namen auch verdient, haben die Beteiligten längst aufgegeben.

Der St. Georgener Martin Thür, 31, hat das Gymnasium Josefstraße besucht und arbeitet anschließend als Lokaljournalist. Seit elf Jahren ist er Innenpolitik-Redakteur bei ATV und bloggt auf martinthuer.at.