Frequency: Ein parteipolitisches Trauerspiel in zwei Aufzügen

I. Aufzug, Rathaus zu St. Pölten, diverse Politiker und gemeines (mehrheitlich altes, zorniges) Volk

Szene 1
22. März 2010. Es herrscht angespannte Stimmung in den Zuhörer-Reihen des Sitzungssaals, alle Plätze sind belegt. Junge Menschen haben auf A3-Zetteln „Anrainer PRO Frequency“ gedruckt. Ältere Menschen fordern auf Transparenten „Schutz für unseren Lebensraum“. Dass die Älteren in der Mehrzahl sind lassen sie die Jüngeren auch spüren: Hier herrscht das erboste Volk! Drum stellt man dem Sitznachbar gleich mal die Gretchenfrage: „Bist du leicht dafür?“

Szene 2
Einzug der Gladiatoren. Mandatare verschiedener Parteien treten ein, schauen ungläubig zu den ungewohnt zahlreichen Zuhörern. Die meisten klemmen sich rasch hinter die Hinterbänke. Die Halbprofis hingegen treten mutig in die Zuschauerreihen und schütteln aufgebrachte Hände. Die ganz wenigen Profis schütteln die Hände der Anwesenden nicht nur, sie nehmen sich sogar ein paar Sekunden, um den Geschüttelten in die Augen zu sehen. Ein Aufstand liegt in der Luft.

Szene 3
Bürgermeister Stadler pfeift das Spiel pünktlich an. Rasch werden Formalitäten geklärt und schon darf der erste Akteur in die Mitte treten. Man fühlt sich an die Schulzeit erinnert: Der Unglückliche nimmt wie ein Schüler mit seinem Hausübungsheft vor der Klasse Platz und verliest einen vorgeschriebenen Text. Es wirkt, als würde er ihn zum ersten Mal lesen. Zum Glück gibt’s keine Noten. Nach dem Vorlesen ein fragender Blick zum Lehrer, sprich Bürgermeister. Dieser schaut streng in die Runde. Da hinten, fast unkenntlich, eine gehobene Hand. Stadler erteilt das Wort.
Es spricht ein Funktionär der SPÖ. Erzählt wird, wie toll nicht das Frequency sei, wie toll nicht die Vereinbarung mit dem Veranstalter sei und dass es auch heuer wieder ermäßigte Anrainerkarten gebe. Mehr braucht es nicht. Unmut im Auditorium. Denn das erzürnte Volk will nicht hören, was alles super ist, oder was heuer alles besser wird. Es will das Festival verhindern, es ist nämlich gegen das „Drecksfestival in unserem Garten“ und ortet in den Bemühungen von Stadler & Co nur „Larifari“. Szene 4
Normalerweise hat man als Zuhörer einer Gemeinderatssitzung ja den Mund zu halten. Sich weder „pro“ noch „contra“ äußern, sondern drinsitzen, zuhören, Meinung bilden. Doch daran scheitern erschreckend viele – wahrscheinlich mangels Niveau, Kultur oder Disziplin. In den nächsten Stunden wird auf hoch emotionaler Ebene reingepöbelt und den Politikern gesagt, was Sache ist. Dass man beim Reinpöbeln nicht auf Argumente (der Gegenseite) eingehen kann, ist ja wohl klar, oder? Außerdem kann man vom Mob ja nicht verlangen, was nicht mal die gewählten Mandatare in ihren Wortmeldungen schaffen.

Szene 5
Es folgen Wortmeldungen der verschiedenen Fraktionen. Besonders unverständlich dabei die One-Man-Show von Stadtrat Hermann Nonner. Der abgefallene Freiheitliche sitzt schon seit Jahren als „Independent“ im Gemeinderat, hat aber dennoch entweder seine Stimme oder die Akustik des Saals nicht im Griff – man versteht nicht, was er sagt. In den NÖN liest man dann, die Festivalcamper wären ein Anschlag auf die „Lebensader Traisen“ und man dürfe nicht zulassen, dass diese zum „Müllförderband“ verkommt. Silvia Buschenreiter (Grüne) versucht es auf sachlichem Niveau und merkt an, dass der Gemeinderat ja gar nicht für bzw. gegen das Frequency abstimmen könne. Das sei nämlich die Aufgabe der Behörden, die anhand von Gesetzen und frei von politischen Wünschen zu entscheiden hätten. Eine intelligente Feststellung, die hier natürlich nichts verloren hat. Hier und heute punktet man nur, wenn man dem Volk nach dem Maul redet und ein bisschen billige Emotion drüberstreut. Und die fehlt den drei grünen Mandatarinnen sichtlich. Angeblich will keine der drei Damen bei der nächsten Wahl mehr kandidieren? Was das gelangweilte Zeitunglesen bzw. Telefonieren während der Sitzung erklären würde. Is eh wurscht.

Szene 6
„Verlegt’s den ganzen Dreck doch in die Kaserne“, ruft eine aufgebrachte Oma in Richtung Bürgermeister. Damit meint sie den – mittlerweile auch von den Mandataren in abwechselnden Wortmeldungen – heiß diskutierten Campingbereich. Zeit für ein klares Wort. Stadler erklärt, dass das praktisch nicht geht, die Flächen sind einfach zu klein. Er macht klar, dass es ohne Campen am Traisenufer nicht geht und unterstreicht, dass es zahlreiche Maßnahmen des Veranstalters gäbe, die im letzten Jahr problematische Verschmutzung des Campingbereichs heuer besser zu lösen. Einzig, man glaubt ihm nicht.
Die Oppositionsparteien machen es sich leicht: „Wir sind ja eh für das Frequency, aber ohne Schaden für Anrainer und Natur.“ Sie fordern von der alleinregierenden SPÖ, dass zuerst der Vertrag mit dem Veranstalter im Detail offengelegt wird. Sonst keine Zustimmung. Stadler ist in der Zwickmühle. Zieht er den Antrag zurück, so gönnt er der Opposition einen Erfolg und man wird interpretieren, dass die SPÖ einen „schlechten“ Antrag hier und heute zur Abstimmung gestellt hat. Lässt er abstimmen und fährt er über die Opposition drüber, so nimmt er in Kauf, dass die SPÖ die Verantwortung alleine trägt. Womit wir ein wunderschönes Wahlkampfthema für die Gemeinderatswahl nächstes Jahr hätten. So einfach ist das.

Szene 7
Der Rädelsführer des Aufstandes ist Bernhard Wurzer (ÖVP), er scheint auch der einzige mit einem Plan. Als „selbst betroffener Anrainer“ schafft er es auch Details der Problematik beim Namen zu nennen. Er hört nicht nur die Zwischenrufe der Zuhörer – die mittlerweile teilweise in Rage sind und kläffen und plärren, während die Frequency-Unterstützer kopfschüttelnd in Deckung gehen – er reitet auf einer Welle irgendwo zwischen Populismus und Demagogie. Keine Frage, Wurzer schafft ein technisches KO gegen Stadler, der auf sowas sicher nicht vorbereitet war. Die Zuhörer feuern ihn an und in bester „Call-and-Response“-Manier eines Gospel-Predigers antwortet er ihnen auf ihren Applaus: „Lasst’s euch Zeit, es kommt noch mehr!“ Szene 8
Die Stimmung steigert sich zum Höhepunkt. Ein Zuhörer, sicher keine zwanzig Jahre alt, kommt neben einem Pensionisten zu stehen und wird von diesem gleich wieder verscheucht: „Schleich dich da, das ist unsere Reihe! Sonst prack’ ich dir eine!“ Was bizarr und unglaublich klingt, ist leider Realität: Der Opa hält nicht aus, dass sein potentieller Enkel – mit einer anderen Meinung – neben ihm steht. Der Klügere gibt nach und verzupft sich aus dem imaginären „Revier“ der Festivalgegner. Deeskalation, quasi.
Unterdessen gibt einer in seiner letzten Wortmeldung alles. Bernhard Wurzer erklärt noch mal unter Applaus „warum man das mit den Anrainern nicht machen kann“ und bringt die Sache sinngemäß auf den Punkt: „Vergesst’s euer naives Müllkonzept. Da könnt’s noch so viel reinschreiben. Wenn man an der Traisen campen darf, dann wird das nicht funktionieren. Und darum stimmen wir nicht zu. Kein Frequency mit Camping an der Traisen!“
Bernhard Wurzer hat gerade den zentralen Satz in diesem Stück gesagt, an diesem Satz ist er zu messen: „Keine Zustimmung solange an der Traisen gecampt wird.“ Von Politisch auf Deutsch heißt das: Die ÖVP stimmt gegen das Frequency!

Szene 9
Bürgermeister Stadler unterbricht die Sitzung und versammelt hinter einer Polstertüre die Fraktionschefs. Die weniger Wichtigen dürfen derweil – wenn sie sich trauen – mit dem Volk auf der Terrasse rauchen und diskutieren. Spieler des Matches wird übrigens SPÖ-Stadtrat Fuhs: „Wart’s ihr nicht auch mal jung?“ Nach mehr als einer Stunde geht die Sitzung weiter. Stadler führt grinsend sinngemäß aus, dass grundsätzlich eh alle für das Frequency seien, so wie beim letzten Parteiengespräch vor dieser Gemeinderatssitzung schon besprochen. Heute seien offenbar doch noch „Unklarheiten“ aufgetaucht und damit die geklärt werden können, wird eben erst in der nächsten Sitzung darüber abgestimmt. Kurzum: Danke fürs Vorbeischauen! Ja, das war’s für heute, auf Wiedersehen und lassen Sie den Schirm nicht stehen. Die Zuhörer schauen blöd, entscheiden sich dann aber doch, das Ganze als Erfolg zu sehen. Die Opposition schaut auch blöd, sie hat nun für vier Wochen lang ein Powerplay gegen Stadler und kann ihn und das Frequency ein Monat lang vor sich hertreiben. What a night!

Szene 10
In den nächsten Wochen blüht die St. Pöltner Parteipolitik zwischen Kleinkaro und Engstirn zur Höchstform auf. Die dankbaren Medien spielen mit und schon werden die berechtigten Interessen der Anrainer als Pfand für parteipolitisches Kleingeld missbraucht. Ein Festival um das sich ganz Österreich reißt, wird öffentlich zur Diskussion gestellt – von angeblichen Spitzenpolitikern dieser Stadtparteien. Die Parteisekretariate von ÖVP und SPÖ überbieten sich gegenseitig mit verzichtbaren Presseaussendungen. Den Vogel schießt Markus Krempl, St. Pöltner Obmann der Jungen Volkspartei (JVP) ab. Er gründet die Facebook-Gruppe „Tote Hosen statt Tote Hose – Pro Frequency“ und fordert, dass das Festival in St. Pölten über die Bühne geht – aber bitte ohne Schaden für Umwelt und ohne Nachteile für Anrainer. Krempl meint, Bürgermeister Stadler soll zurücktreten, weil er das Frequency mit seiner dilettantischen Politik gefährde. Eine klare Ansage, dass er eine andere Meinung vertritt, als seine Parteifreunde im Gemeinderat, schafft er nicht. Hinter den Kulissen wird den Herrschaften aber allmählich klar, dass sie hier gerade an einem Ast sägen, der so schnell nicht nachwachsen wird. Und auf dem sie alle mitsammen sitzen.


II. Aufzug, Rathaus zu St. Pölten, diverse Politiker und gemeines (mehrheitlich junges, lethargisches) Volk

Szene 1
26. April 2010. Wieder tagt der ehrenwerte Gemeinderat. Wieder ist das Frequency causa prima. Rund fünfzig Jugendliche haben sich direkt vorm Rathaus zur „Camping Attacke“ versammelt. In Facebook haben sich über 1000 Menschen in Gruppen gefunden, die zeigen wollen, dass die St. Pöltner Bevölkerung mehrheitlich für das Festival ist. Eine Tatsache, die ohnehin niemand ernsthaft bestreitet. Tatsächlich ist der Zuhörerbereich wieder bis auf den letzten Platz gefüllt, dieses Mal jedoch mit jungen Menschen, die ihre Unterstützung für das Festival zum Ausdruck bringen. Der Magistrat hat eigene „Aufpasser“ geordert „damit alles ruhig bleibt und sich die Befürworter und Gegner nicht in die Haare kriegen“. Doch die wären gar nicht nötig. Scheinbar ist der Elan der Gegner verschwunden. Oder sie machen jetzt auf „außerparlamentarische Opposition“? Rechtsanwalt? Umweltanwalt? UNO?

Szene 2
Die Sitzung beginnt. Stundenlang quälen sich freiwillig und unbezahlt anwesende Bürger und Bürgerinnen durch das, was die Politiker ihnen erbarmungslos vorsetzen. Da wird zur allgemeinen Zermürbung der Anwesenden beispielsweise von einer roten Gemeinderätin langatmig darüber referiert, dass die „Errichtung des Brunnens IVa am bestehenden Brunnenfeld 4“ ein nachhaltiger Meilenstein für die Geschichte St. Pöltens sein soll. Gute Frau. Liebe SPÖ. Eine nachhaltige Trinkwasserversorgung ist ja wohl das No-Na-Ned einer kommunalen Aufgabe? Sparen Sie sich dafür Ihr sinnloses Eigenlob.

Szene 3
Das erste Mal wetzen Rot und Schwarz ihre Klingen, als es um die „Neugestaltung der Brunngasse und Franziskanergasse“ geht. Politisches Geplänkel, das blitzschnell unter das Niveau des oft zitierten Wirtshaustisches absackt. Nach rund zwei Stunden hat Bernhard Wurzer offenbar Mitleid mit dem anwesenden Volk und merkt vorwurfsvoll in Richtung SPÖ an, diese sei schuld, dass das Thema Frequency auf den letzten Punkt der Tagesordnung gesetzt wurde. Woraufhin ihn Bürgermeister Stadler korrigiert: Es sei nicht der letzte Punkt, sondern Punkt 24 von 25. Die Zuhörer schauen sich gegenseitig fragend an, finden aber keine Worte.

Szene 4
Die Zermürbungstaktik ging nicht auf, die Zuhörer haben durchgehalten. Endlich ist der vorletzte Tagesordnungspunkt erreicht: „Vereinbarung mit der Musicnet Entertainment GmbH betreffend der Veranstaltung Frequency 2010“. Nun wird sich weisen, was sich seit dem letzten Gemeinderat, den zahlreichen Medienberichten und einem neuerlichen Parteiengespräch hinter verschlossenen Türen unter abermaligem Beisein des Veranstalters alles geändert hat. Die erste Wortmeldung erteilt Stadler dem jungen Gemeinderat Max Wallner (SPÖ). Der SJ-Mann dürfte bei der erfolgreichen Mobilisierung der Pro-Aktivisten vorm Rathausplatz nicht unbeteiligt gewesen sein, der Erfolg steht ihm ins grinsende Gesicht geschrieben. Er schafft es mit einer extrem polarisierenden Rede zwar die Seinen (im Auditorium) zu beglücken, von Kompromissbereitschaft bzw. einem „Gesicht wahren lassen“ des politischen Mitbewerbs hält er aber nichts. Es freue ihn, dass dieses „Mammutevent nun gemeinsam durchgezogen wird“ und dass die anderen zur Vernunft gekommen sind. Er geißelt den Schaden, den die Opposition angerichtet habe. Silvia Hehei von den Grünen kämpft sicht- und hörbar mit sich: „Mir kommt das Kotzen!“

Szene 5
Die Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ inszenieren ihren Triumph, sie hätten Stadler in die Knie gezwungen, er hätte nun ihre Anregungen in den Deal einfließen lassen. Ein Magistratsmitarbeiter, der bei den Parteiengesprächen dabei war, zuckt da kurz auf und schüttelt dann den Kopf: „Denen mussten wir mehrmals den Vertrag erklären, zum Anregen hatten die gar nichts.“ Stadtrat Hermann Nonner hingegen bleibt sich selbst treu: Er stimmt nicht zu, weil: „Ja zum Frequency, Nein zum Campen an der Traisen“. Da kann man ihm nicht helfen. Wenn man baden will, wird man halt nun mal auch nass…

Szene 6
Ein SPÖ-Gemeinderat glänzt mit der klugen Anmerkung: „Das mit dem Müll ist ja ein gesellschaftliches Phänomen, das haben wir nicht nur beim Frequency.“ Aha. Hier tritt Bernhard Wurzer – bis jetzt verdächtig still – auf den Plan. Er will es noch mal wissen und legt sich den Ball zum Ehrentreffer des heutigen Abends auf: Wenn die Politiker schon so gescheit sind, dann sollen sie auch ein Vorbild sein. Er stellt den Antrag, dass am Wochenende nach dem Frequency alle Gemeinderäte gemeinsam Müllklauben gehen – sofern die Putztrupps des Veranstalters noch Müll übriggelassen haben. Da fällt Silvia Hehei die Kinnlade runter. Ob das sein ernst ist? Na klar.

Szene 7
Am Ende des Tages stimmen die Damen und Herren im Gemeinderat für die Vereinbarung zwischen Magistrat und Veranstalter, also „für das Frequency“. Einzig Hermann Nonner stimmt dagegen. Den Zusatzantrag zum gemeinsamen Müllsammeln unterstützen alle – bis auf die Grünen. Was wohl als Protest gegen politischen Aktionismus gemeint war, wird tags darauf von der SPÖ-Zentrale als Abkehr von grünen Werten gebrandmarkt. Den drei grünen Damen ist’s wahrscheinlich auch schon egal.
Die rund 50 anwesenden Nicht-Politiker haben es jedenfalls nach rund sechs Stunden geschafft. Sie haben bis zum Ende durchgehalten, waren Zeugen, wie Politik gemacht wird und können nun getrost gehen. Zum Glück. Länger hätten sie es wohl nicht mehr ausgehalten.

Kommentar des Autors:
Zukunftschance aufs Spiel gesetzt
Gibt es überhaupt einen St. Pöltner, der nicht mitbekommen hat, dass im Gemeinderat über das Frequency „gestritten“ wurde? Warum also nochmals aufwärmen? Weil es nicht per se um die Causa Frequency geht, sondern um die Frage: Wie wird hier Politik gemacht?
Hätte Stadler im Sommer klare Worte gefunden, hätte er sich den ganzen Zirkus erspart. Die Ansage hätte so gelautet: „Das Frequency war ein großer Erfolg für St. Pölten, wir freuen uns auf eine Neuauflage, verlangen jedoch, dass nach der Veranstaltung an der Traisen wieder alles so aussieht, wie vorher.“ Wie der Veranstalter das hinbekommt ist sein Problem. Unsinnige Inputs von ihre Kompetenzen überschreitenden Lokalpolitikern sind verzichtbar. Die Evaluierung von Konzepten und das Prüfen auf Machbarkeit obliegt hoffentlich den Profis bei der zuständigen Behörde! Der wirkliche Skandal ist also, dass Politiker aufgrund von parteipolitischen Interessen eine gewaltige Zukunftschance aufs Spiel setzen. Ein öffentlich ausgetragener Streit darüber, ob ein wirtschaftliches und imagebildendes Geschenk wie das Frequency-Festival in St. Pölten stattfinden darf... das ist so bizarr, das kann nur real sein. Nennen wir es beim Namen: Es ist das gute Recht von Anrainern dagegen zu sein und ihre Meinung zu äußern (auch auf respektlose Art und Weise, wenn sie zu mehr nicht fähig sind). Von Parteipolitikern jedoch müssen wir verlangen, dass sie nicht mehr Schaden für unsere Stadt anrichten, als unbedingt nötig. Betrachten wir die aktuelle Verfassung von St. Pölten, so ist der Megaevent ein Lottogewinn. Wer den gefährdet, kann nicht für voll genommen werden. Und dass die Zukunft düster ist, zeigt ein Blick auf Facebook. Da wirft sich roter und schwarzer Nachwuchs mit gleicher Inbrunst in den Kampf PRO Frequency, scheitert aber an einer gemeinsamen Stellungnahme. In der Sache einig, aber zu einer gemeinsamen Stellungnahme unfähig. Stattdessen hussen. Das ist St. Pölten. Eine prototypisches Stück Österreich.