Welche Krise hätten's denn gern?
Ausgabe 12/2011
„Es ist alles sehr kompliziert“, lautet ein legendärer, leicht abgewandelter Ausspruch Fred Sinowatz. Damals mit Häme dafür bedacht, beschleicht uns allmählich das ungute Gefühl, dass er so unrecht nicht hatte. Otto Normalverbraucher hat angesichts der medialen Dauerpenetration mit scheinbar widersprüchlichen Krisenmeldungen längst den Überblick verloren. Was stimmt? Was nicht? Wir fragten einen, der es wissen muss: Univ. Prof. Karl Bachinger von der Wirtschaftsuniversität Wien.
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Alles spricht von Krise: Staatsschuldenkrise, Finanzkrise, Eurokrise, Wirtschaftskrise – da verliert man den Überblick. Welche haben wir denn jetzt wirklich?
Rein theoretisch sind das unterschiedliche Phänomene, aber es geht natürlich eines ins andere über. Chronologisch betrachtet griff 2008/2009 die Finanzkrise, die durch das Platzen der Spekulationsblase auf dem amerikanischen Immobilienmarkt ausgelöst wurde, auf die Realwirtschaft über und erfasste Europa, viele Schwellenländer sowie große Teile der Dritten Welt. Es war nach jener in den 1930er-Jahren die zweitschwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte des Industriezeitalters überhaupt, nur hat man aus den Fehlern von damals gelernt, diesmal antizyklisch reagiert und massiv gegensteuert. Das heißt?
Es gehört seit den Erfahrungen der 1930er-Jahren zum wirtschaftspolitischen common sense, dass der Staat in Krisenzeiten bewusst Schulden in Kauf nimmt, um die Gesamtnachfrage zu stabilisieren bzw. ihren Einbruch möglichst zu dämpfen. 2008/2009 ist genau das geschehen. Im Gegensatz zu den 1930er-Jahren, als die Depression in eine schwere Stagnation mit den bekannten politischen und gesellschaftlichen Folgen mündete, konnte so ein Ausufern der Krise verhindert werden. Wie erfolgreich diese Strategie war, zeigt sich darin, dass 2010 zumindest in den meisten Industriestaaten wiederum ein Wirtschaftswachstum einsetzte. Trotzdem stehen wir drei Jahre später offensichtlich schon wieder vor der nächsten Krise?
Bei einer antizyklischen Wirtschaftspolitik geht man von der Annahme aus, dass der Staat im Konjunkturaufschwung nach der Krise die Krisenschulden wieder abbauen kann. Für das, was jetzt passiert, gibt es jedoch keine historischen Parallelen: Eine Reihe von Staaten, die sich zur Eindämmung der Krise verschuldet hatten, wird zum Ziel von Spekulationsattacken durch die internationalen Finanzmärkte – die in dieser globalisierten Form in den 1930er-Jahren noch nicht existierten. Für solcherart angegriffene Staaten wird es damit ungemein schwierig bis unmöglich, sich mittel- bis längerfristig zu entschulden.
Griechenland zum Beispiel hatte 2007 – also vor Ausbruch der Krise − eine Staatsverschuldung von etwa 107% des BIP, überschritt damit die seinerzeit in Maastricht festgelegte Schuldenobergrenze von 60% beträchtlich. Nur: Drei Jahre später, Ende 2010, betrug die griechische Staatsverschuldung bereits 145%, die Zinsen für griechische Anleihen belaufen sich mittlerweile auf über 22%! Damit haben manche Finanzinstitutionen sehr viel Geld verdient. Natürlich kann man einwerfen, die Griechen hätten in der Vergangenheit getrickst, Fehler begangen etc. – das stimmt alles. Aber erst durch die Finanzkrise und die anschließenden Spekulationsangriffe ist die Staatsverschuldung derart explodiert. Das Dilemma ist, dass die EU zwar Milliarden Euro nach Griechenland pumpt, das Geld landet aber nicht in der griechischen Realwirtschaft, sondern dient lediglich zur Tilgung der Zinszahlungen. Welche Rolle spielen hierbei die Ratingagenturen?
Sie sind Teil des Systems. Meist wird ja der Eindruck erweckt, Ratingagenturen seien bloß ein Warnsystem für Investoren. Natürlich ist es für normale Anleger interessant zu wissen, welche Risiken wo herrschen, aber in Wahrheit sind diese großen, privatwirtschaftlich organisierten Agenturen auch Wegweiser für Spekulanten, sie zeigen sozusagen auf, wo es etwas zu holen gibt.
Nehmen wir Spanien, wo gerade die Regierung Zapatero bei Wahlen heftig abgestraft wurde. Noch 2010 entsprach Spanien trotz vorangegangener Krise mit einer Staatsverschuldung von 60% punktgenau den Maastricht-Kriterien, war geradezu ein Euro-Musterschüler! Dennoch gerieten die Spanier ins Visier der Ratingagenturen, die wirtschaftliche Strukturschwächen diagnostizierten, die Bonität herabstuften, womit sich die Zinsen für Anleihen erhöhten, und einen strikten Sparkurs einforderten. Aber viele lebten doch auch über ihre Verhältnisse?
Wenn ein Land nicht zuletzt auf solche Weise in die Schuldenfalle gerät, dann wird in den Medien, in der Boulevardpresse vor allem, nicht selten lapidar angemerkt, diese Staaten hätten einfach „über ihre Verhältnisse“ gelebt. Das ist wahrlich eine merkwürdige Verdrehung der Dinge. Irland z.B., heute ein Sanierungsfall, war 2007, gemessen am Pro-Kopf-Einkommen, nach Luxemburg und vor den Niederlanden und Österreich das zweitreichste Land der EU, deutlich wohlhabender als Deutschland, Frankreich oder Großbritannien. Die Staatsverschuldung lag nur bei 25%, die Wirtschaft boomte. Dann brach das spekulative Kartenhaus, das die irischen Banken errichtet hatten, zusammen. Ende 2010 betrug die irische Staatsverschuldung 95%, die frühere wirtschaftliche Blüte war erloschen. Kann man wirklich sagen, weil sich Banker verspekuliert haben oder Staaten zum Spielball von Ratingagenturen wurden, dass die Iren, die Griechen, die Spanier, die Portugiesen, die Italiener usw. „über ihre Verhältnisse“ gelebt haben? Übrigens: Auch die österreichische Staatsverschuldung ist zwischen 2007 und 2010 von Maastricht-konformen 60% auf 72% gestiegen. Haben die Österreicher in diesen drei Jahren exzessiv in Saus und Braus gelebt wie weiland Ferdinand Raimunds Verschwender? Die Realität ist eine andere. Nicht die Menschen in all diesen Staaten haben über ihre Verhältnisse gelebt, sondern es wurden ohne ihr Zutun neue Verhältnisse geschaffen, mit denen jetzt die Griechen, die Iren, die Spanier, die Portugiesen, die Italiener, auch die Österreicher und viele andere leben müssen. Aber wie sind solche Auswüchse des Kapitalismus möglich geworden?
Im Gefolge des Siegeszuges der neoliberalen Ideologie hat die Politik die Finanzmärkte immer mehr dereguliert, und jetzt bekommt man die Rechnung präsentiert. Um das mit einer Metapher zu verdeutlichen: Der Kapitalismus ist vergleichbar mit einem großen, reißenden Fluss. Wenn man ihn uneingeschränkt gewähren lässt, richtet er Zerstörung und Verwüstung an. Wenn es allerdings gelingt, das enorme energetische Potenzial, das in diesem reißenden Fluss steckt, durch geschickte Regulierung nutzbar zu machen, dann profitiert die Allgemeinheit. In den letzten 30 Jahren wurden aber, der Doktrin der Kapitalfreiheit folgend, sukzessive regulierende Dämme niedergerissen. Mit dem Ergebnis, dass wir jetzt eine Riesenüberschwemmung erleben. Zwar versucht man mit milliardenschweren Sandsäcken Notdämme zu errichten – allein, ob diese halten, ist fraglich. Die Wasserstandsmeldungen sind beunruhigend, der Pegel steigt weiter. Das klingt aber sehr pessimistisch.
Für Optimismus besteht zurzeit auch wenig Anlass. Wir befinden uns schon wieder in einer Phase der Konjunktur-abschwächung, für Österreich wird 2012 nur mehr ein Wachstum von 0,6% prognostiziert, was de facto Rezession bedeutet. Sollte sich die Situation weiter verschärfen, schlittern wir erneut in eine Wirtschaftskrise. Effizientes Gegensteuern wie 2008/2009 wird nicht mehr möglich sein, die staatsfinanziellen Handlungsspielräume sind weitgehend ausgeschöpft. Bleibt nur das Einschwenken auf eine prozyklische Wirtschaftspolitik, die zu jener fatalen Abwärtsspirale führt, die wir aus den 1930er-Jahren kennen: Der Staat spart in der Krise, gibt keine konjunkturellen Impulse – die Wirtschaft schrumpft weiter, die Staatseinnahmen sinken, gleichzeitig muss aber die wachsende Arbeitslosigkeit finanziert werden – der Staat spart noch mehr usw. Ich will ja nicht Kassandra spielen, aber wenn es nicht gelingt, die Finanzmärkte stärker zu regulieren, kann dieses Katastrophenszenarium sehr schnell Realität werden. Im Rahmen einer Diskussion hat unlängst ein Teilnehmer gemeint, früher hätten Staaten untereinander Kriege geführt, aktuell kämpfe Europa gegen die Finanzmärkte, die ihm den Krieg erklärt haben. Aber man befleißigt sich dabei einer reinen Defensivstrategie, sucht den Gegner lediglich zu besänftigen. Ist da eine Schuldenbremse eine geeignete Waffe?
Das ist eine solche – letztlich unsinnige – symbolische Geste in Richtung Finanzmärkte: Seht her, wir beugen uns euren Forderungen, also richtet bloß nicht eure Kanonen auf uns! Eindruck wird das wenig machen. Man stelle sich umgekehrt vor, eine derartige in der Verfassung verankerte Schuldenbremse hätte es schon während der Krise 2008/2009 gegeben. Man hätte viel schwerer gegensteuern können, wäre viel weniger handlungsfähig gewesen. Was wären dann aber mögliche Maßnahmen, um die Finanzmärkte in den Griff zu bekommen?
Sinnvolle Vorschläge gibt es viele: Verbot hochspekulativer Finanzprodukte, Einschränkung der Hedgefonds, Einführung einer Tobin Tax, also einer Finanztransaktionssteuer. Heute werden innerhalb von Millisekunden Milliarden um die Welt geschickt. Wenn man diese – und da genügt schon ein Wert von unter 1% – besteuert, lukriert man enorme Summen, zugleich wird die Spekulation dadurch eingedämmt. Überlegenswert wäre auch, dass die Banken ihren Investment- und normalen Geschäftsbereich schärfer voneinander trennen. Im Investmentsektor können sie auf eigenes Risiko zocken. Der Normalbereich hingegen dient den klassischen Bankfunktionen. Es ist auch legitim, dass der Staat, gerät der normale Bereich unter Druck, im Interesse der Allgemeinheit einspringt. Bei Spekulationsverlusten ist hingegen kein Cent Steuergeld gerechtfertigt. Gerade Investmentbanker werden als die „bösen Spekulanten", Heuschrecken dargestellt – zurecht?
Dieser Imageverlust ist schon bemerkenswert. Noch vor wenigen Jahren waren Banker und Manager Gottheiten in der neoliberalen Marktreligion. Heute sind sie von Göttern zu Verdächtigen geworden. Prinzipiell halte ich wenig davon, Systemdefekte zu personalisieren. Spekulation, gesetzlich nicht verboten, entzieht sich den Kategorien „gut“ und „böse“. Sie ist keine moralische, sondern eine politische Frage. Es ist schlicht Aufgabe der Politik, die Aktions- und Nahrungsgrundlagen der „Heuschrecken“, der „Raubtiere“ oder was immer an plakativen Wortgebilden kreiert wird, einzuschränken. George Soros, der wohl schillerndste Großspekulant der Gegenwart, ein Mann, der Bücher geschrieben hat, in denen er mit erstaunlicher Klarheit den Kapitalismus analysiert und der heute mit den erbeuteten Milliarden als großzügiger Philanthrop agiert, hat kürzlich nicht zu Unrecht angemerkt, er verstehe nicht, warum die Politik jammere, dass Spekulieren die Allgemeinheit schädige. Es sei doch die Politik gewesen, die das Zocken erlaubt hat. Wenn man von der Prämisse ausgehe, dass der Mensch von Grund auf gierig ist, dann sei ganz klar, dass er zockt, wenn man ihn zocken lässt.
Meinungen zum Thema:
Otto Korten, Vorstandsdirektor Sparkasse NÖ Mitte West AG:
Wir haben ein Politikerproblem...
Die aktuelle Situation ist leider sehr verzwickt, wobei wir nicht wirklich ein Wirtschafts- oder Bankenproblem haben. Vielmehr haben wir ein Politikerproblem, denn wie sonst könnte es sein, dass die EU-Politiker es zulassen, dass "Europäische Staatsanleihen", die zuletzt in einem hohen Ausmaß von Banken gekauft wurden, um ihre liquiden Mittel zu veranlagen, von den Banken nun wertberichtigt und zum Teil abgeschrieben werden?! Das heißt, dass die Leistung der Mitarbeiter eines österreichischen Retailinstitutes und der Erfolg eines Sparkassenvorstandes durchaus davon abhängen, welchen "Käse" z. B. ein Berlusconi von sich gibt, denn auf solche Dinge reagieren die Ratingagenturen sofort.
Deshalb ist in Europa eine einheitliche Wirtschaftspolitik gefragt, eine verbindliche Richtungsweisung für die nationalen Volkswirtschaften, und deshalb müssen die fähigsten europäischen Politiker nach Brüssel!
Nationales Mimosenverhalten ist hingegen nicht mehr gefragt, und den Retailbanken überhaupt ein Verschulden beizumessen, finde ich dilettantisch sowie unprofessionell und zeugt nur von mangelndem Wirtschaftswissen. Paul Weinberger, Investment Manager bei Venture Capital Investor Gamma:
Von Honigbienen und Unternehmern
Im Zuge der Euro-Krise wird heftig und ausgiebig über die Macht der Finanzmärkte diskutiert. Doch gerade als Gegenreaktion auf die virtuellen Wetten an den Börsen, müsste wieder der sehr reale Kern einer jeden Volkswirtschaft in den Mittelpunkt gerückt werden: das Unternehmertum.
Der Blick nach Österreich ernüchtert: Eine aktuelle Umfrage der EU-Kommission besagt, dass hierzulande nur jeder 20. plant, sich selbständig zu machen. Der EU-Schnitt liegt doppelt(!) so hoch.
Freilich gibt es laufend Bestrebungen, den Unternehmergeist in Österreich durch Senkung der Gründungskosten, Abbau der Bürokratie oder Ausbau von Startförderungen zu beleben. Doch es braucht mehr.
Zum einen müsste Österreich investorenfreundlicher werden: Heimische Banken finanzieren die Pläne von Jungunternehmern in der Regel nicht. Die so bestehende Lücke kann nur durch Geld sogenannter Venture Capital (Risikokapital) Investoren geschlossen werden. Hier ist die Politik gefragt, Österreich als Standort attraktiver zu machen. Oft wird an dieser Stelle der populistische Vergleich des Investors als Heuschrecke strapaziert. Venture Capital Erfolge wie Google, Facebook, FedEx oder Skype, legen jedoch eher den Vergleich mit der Honigbiene, die Wachstum ermöglicht und beschleunigt, nahe.
Auf der andere Seite bräuchte es auch ein kulturelles Umdenken: „Selbstständig sein“ bedeutet eine Chance zu sehen, das Risiko zu nehmen und so die Zukunft selbstbestimmt zu gestalten. Es ist der Schritt aus der Fremdkontrolle und Konformität und daher eine Haltung, die jede Gesellschaft bereichert. Warum also nicht schon vor dem einschlägigen Studium an Schulen das Unterrichtsfach „Entrepreneurship“ anbieten?
Steve Jobs, Gründer von Apple einer der größten Unternehmer der Geschichte Zeit, prägte einmal vor Studenten der Haward University den Satz: „Stay hungry, stay foolish!“ – eine erstrebenswerte Lebenseinstellung, die weit über wirtschaftliche Belange hinausgeht. Karl Kendler, Geschäftsleiter Raiffeisenbank Region St. Pölten:
Die Krise als Chance…
Soweit das Auge reicht scheint die Welt derzeit hauptsächlich aus Krisen zu bestehen – Wirtschaft, EURO, Politik, Kirche, Klima – man könnte die Aufzählung noch beliebig lang fortsetzen - die Krise hat viele Gesichter und viele Ursachen. Sie ist jedenfalls allgegenwärtig, kaum ein Gespräch in finanziellen Angelegenheiten, in dem nicht Bezug genommen wird auf die aktuellen Geschehnisse und ein massiver Vertrauensverlust zum Ausdruck gebracht wird.
Es wird gezweifelt an der Lösungskompetenz der Politik, es wird das Ende der Europäischen Union vorhergesehen, der EURO wird nicht mehr als wichtige Gemeinsamkeit in der EU eingeordnet sondern mit einem Ablaufdatum versehen, die Kirche ist derzeit stark mit sich selbst beschäftigt und der Klimawandel gibt immer öfter in Form von Stürmen, sintflutartigen Regenfällen oder schneearmen Wintern ein Lebenszeichen. Durchaus viele Themen, jedes für sich geeignet, die diversen Novemberdepressionen noch zu beflügeln.
Inwiefern die Themen mitsammen verquickt sind, sei aufgezeigt anhand der Schlagzeilen aus der Elektronikindustrie: Die japanischen Konzerne haben nach den schweren Erdbeben ihre Produktion nach Thailand ausgelagert, wo aktuell die dramatischen Überschwemmungen zu einem Stillstand derselben geführt haben – mit der Konsequenz, dass es in Europa gerade zum Weihnachtsgeschäft einen kolportierten Engpass an elektronischen Geräten gibt!
Zugegeben, wir sind weit weg von Stabilität in der Wirtschaft und Ruhe auf den Finanzmärkten, wir müssen uns aber auch eingestehen, dass sehr viel „Jammern auf hohem Niveau“ passiert. Wir haben über weite Strecken alle von der Scheinkonjunktur, hervorgerufen durch jahrelange Verschuldungspolitik, profitiert. Nun ist Sparen angesagt, und das trifft die nach wie vor wichtigste Volkswirtschaft USA genauso wie Europa oder China.
Die Krise trifft auf ein reiches Amerika und auf ein wohlhabendes Europa – auch wenn der Reichtum ungleicher denn je verteilt ist. Der notwendige Sparkurs beeinträchtigt naturgemäß das Wirtschaftswachstum, ist mit vielerlei notwendigen schmerzhaften Einschnitten verbunden und wird noch erhebliche Veränderungen mit sich bringen.
Die Ausgangsposition ist ungleich komfortabler als z. B. die unserer Großväter. Wenn die verantwortlichen Politiker in Europa, die Spitzen der Währungs- und Finanzwirtschaft aus der Krise heraus die Chancen für Reformen wahrnehmen und wir an dieses Europa glauben, dann sind auch die Lösungsmöglichkeiten voll intakt. Gernot Frech, Leiter Bank Austria, Rathausplatz:
Wer weiß, wie es weiter geht?
In nahezu jedem Gespräch der letzen Wochen und Monate wurde ich mit Fragen zur Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Staatsschuldenkrise etc. konfrontiert. Um dann nach einem kurzen intensiven Dialog und dem etwas mitleidigen Ausspruch - "Naja, leicht habt ihr’s momentan auch nicht!“ in der Rechtfertigungsfalle zu landen und für alle Banker und Politiker, die sich um Lösungen bemühen, Partei zu ergreifen. Mit dem Erfahrungsschatz einer Vielzahl von Diskussionen reicher und einige Monate später freue ich mich auf jedes dieser Gespräche, weil es mir die Chance bietet, diesem bestimmten Menschen zuzuhören und die ganz persönlichen Sorgen, Ängste und Bedürfnisse zu hinterfragen. Denn natürlich sehe ich enorme Herausforderungen auf Österreich, Europa und die ganze Welt zukommen. Trotz weitreichender Reformen und politischer Änderungen lassen die Ängste von Investoren nämlich nicht nach – im Gegenteil. Das ist für mich nach wie vor der Ausdruck mangelnden Vertrauens, das durch entschlossene wirtschaftspolitische Maßnahmen wiederhergestellt werden muss. Die Vielzahl an unterschiedlichen Meinungen zeigt wie unklar und verunsichert die Märkte sind und wie schwierig deshalb klare und eindeutige Aussagen sind.
Wir müssen wieder Klarheit und Sicherheit schaffen, und zwar für die Gesellschaft an sich und somit für jeden einzelnen Kunden in seiner persönlichen Situation. Aus meiner Sicht gibt es ja auch genügend gute Gründe, um optimistisch zu sein. Der Euroraum durchlebt derzeit weitreichende politische Veränderungen, die zumindest bislang die Skeptiker, die von einem Zerfall des EWU warnen, Lügen strafen. Die Menschen in Europa wünschen sich nicht weniger Europa sondern mehr! Obwohl die Wenigsten bereitwillig eigene Vorteile und individuelle Besteuerung in Kauf nehmen, wünschen sich die Menschen Stabilität und institutionelle Qualität.
Aber gilt dies nicht auch für das eigene, direkte Umfeld, in dem wir leben und arbeiten. Österreich, aber auch insbesondere St.Pölten bieten tolle Rahmenbedingungen, um gemeinsam erfolgreich zu sein und nachhaltig unsere Zukunft zu gestalten. Blicken wir auf die Chancen, die sich bieten, und treffen wir mutige Entscheidungen. Die Zukunft wird zeigen, ob diese richtig waren, aber keine Entscheidungen zu treffen, war und ist immer falsch. Was morgen ist – ich weiß es nicht. Aber befragen wir doch das Orakel... Alle Einschätzungen und Feststellungen stellen meine persönliche Meinung zu einem bestimmten Zeitpunkt dar.
Rein theoretisch sind das unterschiedliche Phänomene, aber es geht natürlich eines ins andere über. Chronologisch betrachtet griff 2008/2009 die Finanzkrise, die durch das Platzen der Spekulationsblase auf dem amerikanischen Immobilienmarkt ausgelöst wurde, auf die Realwirtschaft über und erfasste Europa, viele Schwellenländer sowie große Teile der Dritten Welt. Es war nach jener in den 1930er-Jahren die zweitschwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte des Industriezeitalters überhaupt, nur hat man aus den Fehlern von damals gelernt, diesmal antizyklisch reagiert und massiv gegensteuert. Das heißt?
Es gehört seit den Erfahrungen der 1930er-Jahren zum wirtschaftspolitischen common sense, dass der Staat in Krisenzeiten bewusst Schulden in Kauf nimmt, um die Gesamtnachfrage zu stabilisieren bzw. ihren Einbruch möglichst zu dämpfen. 2008/2009 ist genau das geschehen. Im Gegensatz zu den 1930er-Jahren, als die Depression in eine schwere Stagnation mit den bekannten politischen und gesellschaftlichen Folgen mündete, konnte so ein Ausufern der Krise verhindert werden. Wie erfolgreich diese Strategie war, zeigt sich darin, dass 2010 zumindest in den meisten Industriestaaten wiederum ein Wirtschaftswachstum einsetzte. Trotzdem stehen wir drei Jahre später offensichtlich schon wieder vor der nächsten Krise?
Bei einer antizyklischen Wirtschaftspolitik geht man von der Annahme aus, dass der Staat im Konjunkturaufschwung nach der Krise die Krisenschulden wieder abbauen kann. Für das, was jetzt passiert, gibt es jedoch keine historischen Parallelen: Eine Reihe von Staaten, die sich zur Eindämmung der Krise verschuldet hatten, wird zum Ziel von Spekulationsattacken durch die internationalen Finanzmärkte – die in dieser globalisierten Form in den 1930er-Jahren noch nicht existierten. Für solcherart angegriffene Staaten wird es damit ungemein schwierig bis unmöglich, sich mittel- bis längerfristig zu entschulden.
Griechenland zum Beispiel hatte 2007 – also vor Ausbruch der Krise − eine Staatsverschuldung von etwa 107% des BIP, überschritt damit die seinerzeit in Maastricht festgelegte Schuldenobergrenze von 60% beträchtlich. Nur: Drei Jahre später, Ende 2010, betrug die griechische Staatsverschuldung bereits 145%, die Zinsen für griechische Anleihen belaufen sich mittlerweile auf über 22%! Damit haben manche Finanzinstitutionen sehr viel Geld verdient. Natürlich kann man einwerfen, die Griechen hätten in der Vergangenheit getrickst, Fehler begangen etc. – das stimmt alles. Aber erst durch die Finanzkrise und die anschließenden Spekulationsangriffe ist die Staatsverschuldung derart explodiert. Das Dilemma ist, dass die EU zwar Milliarden Euro nach Griechenland pumpt, das Geld landet aber nicht in der griechischen Realwirtschaft, sondern dient lediglich zur Tilgung der Zinszahlungen. Welche Rolle spielen hierbei die Ratingagenturen?
Sie sind Teil des Systems. Meist wird ja der Eindruck erweckt, Ratingagenturen seien bloß ein Warnsystem für Investoren. Natürlich ist es für normale Anleger interessant zu wissen, welche Risiken wo herrschen, aber in Wahrheit sind diese großen, privatwirtschaftlich organisierten Agenturen auch Wegweiser für Spekulanten, sie zeigen sozusagen auf, wo es etwas zu holen gibt.
Nehmen wir Spanien, wo gerade die Regierung Zapatero bei Wahlen heftig abgestraft wurde. Noch 2010 entsprach Spanien trotz vorangegangener Krise mit einer Staatsverschuldung von 60% punktgenau den Maastricht-Kriterien, war geradezu ein Euro-Musterschüler! Dennoch gerieten die Spanier ins Visier der Ratingagenturen, die wirtschaftliche Strukturschwächen diagnostizierten, die Bonität herabstuften, womit sich die Zinsen für Anleihen erhöhten, und einen strikten Sparkurs einforderten. Aber viele lebten doch auch über ihre Verhältnisse?
Wenn ein Land nicht zuletzt auf solche Weise in die Schuldenfalle gerät, dann wird in den Medien, in der Boulevardpresse vor allem, nicht selten lapidar angemerkt, diese Staaten hätten einfach „über ihre Verhältnisse“ gelebt. Das ist wahrlich eine merkwürdige Verdrehung der Dinge. Irland z.B., heute ein Sanierungsfall, war 2007, gemessen am Pro-Kopf-Einkommen, nach Luxemburg und vor den Niederlanden und Österreich das zweitreichste Land der EU, deutlich wohlhabender als Deutschland, Frankreich oder Großbritannien. Die Staatsverschuldung lag nur bei 25%, die Wirtschaft boomte. Dann brach das spekulative Kartenhaus, das die irischen Banken errichtet hatten, zusammen. Ende 2010 betrug die irische Staatsverschuldung 95%, die frühere wirtschaftliche Blüte war erloschen. Kann man wirklich sagen, weil sich Banker verspekuliert haben oder Staaten zum Spielball von Ratingagenturen wurden, dass die Iren, die Griechen, die Spanier, die Portugiesen, die Italiener usw. „über ihre Verhältnisse“ gelebt haben? Übrigens: Auch die österreichische Staatsverschuldung ist zwischen 2007 und 2010 von Maastricht-konformen 60% auf 72% gestiegen. Haben die Österreicher in diesen drei Jahren exzessiv in Saus und Braus gelebt wie weiland Ferdinand Raimunds Verschwender? Die Realität ist eine andere. Nicht die Menschen in all diesen Staaten haben über ihre Verhältnisse gelebt, sondern es wurden ohne ihr Zutun neue Verhältnisse geschaffen, mit denen jetzt die Griechen, die Iren, die Spanier, die Portugiesen, die Italiener, auch die Österreicher und viele andere leben müssen. Aber wie sind solche Auswüchse des Kapitalismus möglich geworden?
Im Gefolge des Siegeszuges der neoliberalen Ideologie hat die Politik die Finanzmärkte immer mehr dereguliert, und jetzt bekommt man die Rechnung präsentiert. Um das mit einer Metapher zu verdeutlichen: Der Kapitalismus ist vergleichbar mit einem großen, reißenden Fluss. Wenn man ihn uneingeschränkt gewähren lässt, richtet er Zerstörung und Verwüstung an. Wenn es allerdings gelingt, das enorme energetische Potenzial, das in diesem reißenden Fluss steckt, durch geschickte Regulierung nutzbar zu machen, dann profitiert die Allgemeinheit. In den letzten 30 Jahren wurden aber, der Doktrin der Kapitalfreiheit folgend, sukzessive regulierende Dämme niedergerissen. Mit dem Ergebnis, dass wir jetzt eine Riesenüberschwemmung erleben. Zwar versucht man mit milliardenschweren Sandsäcken Notdämme zu errichten – allein, ob diese halten, ist fraglich. Die Wasserstandsmeldungen sind beunruhigend, der Pegel steigt weiter. Das klingt aber sehr pessimistisch.
Für Optimismus besteht zurzeit auch wenig Anlass. Wir befinden uns schon wieder in einer Phase der Konjunktur-abschwächung, für Österreich wird 2012 nur mehr ein Wachstum von 0,6% prognostiziert, was de facto Rezession bedeutet. Sollte sich die Situation weiter verschärfen, schlittern wir erneut in eine Wirtschaftskrise. Effizientes Gegensteuern wie 2008/2009 wird nicht mehr möglich sein, die staatsfinanziellen Handlungsspielräume sind weitgehend ausgeschöpft. Bleibt nur das Einschwenken auf eine prozyklische Wirtschaftspolitik, die zu jener fatalen Abwärtsspirale führt, die wir aus den 1930er-Jahren kennen: Der Staat spart in der Krise, gibt keine konjunkturellen Impulse – die Wirtschaft schrumpft weiter, die Staatseinnahmen sinken, gleichzeitig muss aber die wachsende Arbeitslosigkeit finanziert werden – der Staat spart noch mehr usw. Ich will ja nicht Kassandra spielen, aber wenn es nicht gelingt, die Finanzmärkte stärker zu regulieren, kann dieses Katastrophenszenarium sehr schnell Realität werden. Im Rahmen einer Diskussion hat unlängst ein Teilnehmer gemeint, früher hätten Staaten untereinander Kriege geführt, aktuell kämpfe Europa gegen die Finanzmärkte, die ihm den Krieg erklärt haben. Aber man befleißigt sich dabei einer reinen Defensivstrategie, sucht den Gegner lediglich zu besänftigen. Ist da eine Schuldenbremse eine geeignete Waffe?
Das ist eine solche – letztlich unsinnige – symbolische Geste in Richtung Finanzmärkte: Seht her, wir beugen uns euren Forderungen, also richtet bloß nicht eure Kanonen auf uns! Eindruck wird das wenig machen. Man stelle sich umgekehrt vor, eine derartige in der Verfassung verankerte Schuldenbremse hätte es schon während der Krise 2008/2009 gegeben. Man hätte viel schwerer gegensteuern können, wäre viel weniger handlungsfähig gewesen. Was wären dann aber mögliche Maßnahmen, um die Finanzmärkte in den Griff zu bekommen?
Sinnvolle Vorschläge gibt es viele: Verbot hochspekulativer Finanzprodukte, Einschränkung der Hedgefonds, Einführung einer Tobin Tax, also einer Finanztransaktionssteuer. Heute werden innerhalb von Millisekunden Milliarden um die Welt geschickt. Wenn man diese – und da genügt schon ein Wert von unter 1% – besteuert, lukriert man enorme Summen, zugleich wird die Spekulation dadurch eingedämmt. Überlegenswert wäre auch, dass die Banken ihren Investment- und normalen Geschäftsbereich schärfer voneinander trennen. Im Investmentsektor können sie auf eigenes Risiko zocken. Der Normalbereich hingegen dient den klassischen Bankfunktionen. Es ist auch legitim, dass der Staat, gerät der normale Bereich unter Druck, im Interesse der Allgemeinheit einspringt. Bei Spekulationsverlusten ist hingegen kein Cent Steuergeld gerechtfertigt. Gerade Investmentbanker werden als die „bösen Spekulanten", Heuschrecken dargestellt – zurecht?
Dieser Imageverlust ist schon bemerkenswert. Noch vor wenigen Jahren waren Banker und Manager Gottheiten in der neoliberalen Marktreligion. Heute sind sie von Göttern zu Verdächtigen geworden. Prinzipiell halte ich wenig davon, Systemdefekte zu personalisieren. Spekulation, gesetzlich nicht verboten, entzieht sich den Kategorien „gut“ und „böse“. Sie ist keine moralische, sondern eine politische Frage. Es ist schlicht Aufgabe der Politik, die Aktions- und Nahrungsgrundlagen der „Heuschrecken“, der „Raubtiere“ oder was immer an plakativen Wortgebilden kreiert wird, einzuschränken. George Soros, der wohl schillerndste Großspekulant der Gegenwart, ein Mann, der Bücher geschrieben hat, in denen er mit erstaunlicher Klarheit den Kapitalismus analysiert und der heute mit den erbeuteten Milliarden als großzügiger Philanthrop agiert, hat kürzlich nicht zu Unrecht angemerkt, er verstehe nicht, warum die Politik jammere, dass Spekulieren die Allgemeinheit schädige. Es sei doch die Politik gewesen, die das Zocken erlaubt hat. Wenn man von der Prämisse ausgehe, dass der Mensch von Grund auf gierig ist, dann sei ganz klar, dass er zockt, wenn man ihn zocken lässt.
Meinungen zum Thema:
Otto Korten, Vorstandsdirektor Sparkasse NÖ Mitte West AG:
Wir haben ein Politikerproblem...
Die aktuelle Situation ist leider sehr verzwickt, wobei wir nicht wirklich ein Wirtschafts- oder Bankenproblem haben. Vielmehr haben wir ein Politikerproblem, denn wie sonst könnte es sein, dass die EU-Politiker es zulassen, dass "Europäische Staatsanleihen", die zuletzt in einem hohen Ausmaß von Banken gekauft wurden, um ihre liquiden Mittel zu veranlagen, von den Banken nun wertberichtigt und zum Teil abgeschrieben werden?! Das heißt, dass die Leistung der Mitarbeiter eines österreichischen Retailinstitutes und der Erfolg eines Sparkassenvorstandes durchaus davon abhängen, welchen "Käse" z. B. ein Berlusconi von sich gibt, denn auf solche Dinge reagieren die Ratingagenturen sofort.
Deshalb ist in Europa eine einheitliche Wirtschaftspolitik gefragt, eine verbindliche Richtungsweisung für die nationalen Volkswirtschaften, und deshalb müssen die fähigsten europäischen Politiker nach Brüssel!
Nationales Mimosenverhalten ist hingegen nicht mehr gefragt, und den Retailbanken überhaupt ein Verschulden beizumessen, finde ich dilettantisch sowie unprofessionell und zeugt nur von mangelndem Wirtschaftswissen. Paul Weinberger, Investment Manager bei Venture Capital Investor Gamma:
Von Honigbienen und Unternehmern
Im Zuge der Euro-Krise wird heftig und ausgiebig über die Macht der Finanzmärkte diskutiert. Doch gerade als Gegenreaktion auf die virtuellen Wetten an den Börsen, müsste wieder der sehr reale Kern einer jeden Volkswirtschaft in den Mittelpunkt gerückt werden: das Unternehmertum.
Der Blick nach Österreich ernüchtert: Eine aktuelle Umfrage der EU-Kommission besagt, dass hierzulande nur jeder 20. plant, sich selbständig zu machen. Der EU-Schnitt liegt doppelt(!) so hoch.
Freilich gibt es laufend Bestrebungen, den Unternehmergeist in Österreich durch Senkung der Gründungskosten, Abbau der Bürokratie oder Ausbau von Startförderungen zu beleben. Doch es braucht mehr.
Zum einen müsste Österreich investorenfreundlicher werden: Heimische Banken finanzieren die Pläne von Jungunternehmern in der Regel nicht. Die so bestehende Lücke kann nur durch Geld sogenannter Venture Capital (Risikokapital) Investoren geschlossen werden. Hier ist die Politik gefragt, Österreich als Standort attraktiver zu machen. Oft wird an dieser Stelle der populistische Vergleich des Investors als Heuschrecke strapaziert. Venture Capital Erfolge wie Google, Facebook, FedEx oder Skype, legen jedoch eher den Vergleich mit der Honigbiene, die Wachstum ermöglicht und beschleunigt, nahe.
Auf der andere Seite bräuchte es auch ein kulturelles Umdenken: „Selbstständig sein“ bedeutet eine Chance zu sehen, das Risiko zu nehmen und so die Zukunft selbstbestimmt zu gestalten. Es ist der Schritt aus der Fremdkontrolle und Konformität und daher eine Haltung, die jede Gesellschaft bereichert. Warum also nicht schon vor dem einschlägigen Studium an Schulen das Unterrichtsfach „Entrepreneurship“ anbieten?
Steve Jobs, Gründer von Apple einer der größten Unternehmer der Geschichte Zeit, prägte einmal vor Studenten der Haward University den Satz: „Stay hungry, stay foolish!“ – eine erstrebenswerte Lebenseinstellung, die weit über wirtschaftliche Belange hinausgeht. Karl Kendler, Geschäftsleiter Raiffeisenbank Region St. Pölten:
Die Krise als Chance…
Soweit das Auge reicht scheint die Welt derzeit hauptsächlich aus Krisen zu bestehen – Wirtschaft, EURO, Politik, Kirche, Klima – man könnte die Aufzählung noch beliebig lang fortsetzen - die Krise hat viele Gesichter und viele Ursachen. Sie ist jedenfalls allgegenwärtig, kaum ein Gespräch in finanziellen Angelegenheiten, in dem nicht Bezug genommen wird auf die aktuellen Geschehnisse und ein massiver Vertrauensverlust zum Ausdruck gebracht wird.
Es wird gezweifelt an der Lösungskompetenz der Politik, es wird das Ende der Europäischen Union vorhergesehen, der EURO wird nicht mehr als wichtige Gemeinsamkeit in der EU eingeordnet sondern mit einem Ablaufdatum versehen, die Kirche ist derzeit stark mit sich selbst beschäftigt und der Klimawandel gibt immer öfter in Form von Stürmen, sintflutartigen Regenfällen oder schneearmen Wintern ein Lebenszeichen. Durchaus viele Themen, jedes für sich geeignet, die diversen Novemberdepressionen noch zu beflügeln.
Inwiefern die Themen mitsammen verquickt sind, sei aufgezeigt anhand der Schlagzeilen aus der Elektronikindustrie: Die japanischen Konzerne haben nach den schweren Erdbeben ihre Produktion nach Thailand ausgelagert, wo aktuell die dramatischen Überschwemmungen zu einem Stillstand derselben geführt haben – mit der Konsequenz, dass es in Europa gerade zum Weihnachtsgeschäft einen kolportierten Engpass an elektronischen Geräten gibt!
Zugegeben, wir sind weit weg von Stabilität in der Wirtschaft und Ruhe auf den Finanzmärkten, wir müssen uns aber auch eingestehen, dass sehr viel „Jammern auf hohem Niveau“ passiert. Wir haben über weite Strecken alle von der Scheinkonjunktur, hervorgerufen durch jahrelange Verschuldungspolitik, profitiert. Nun ist Sparen angesagt, und das trifft die nach wie vor wichtigste Volkswirtschaft USA genauso wie Europa oder China.
Die Krise trifft auf ein reiches Amerika und auf ein wohlhabendes Europa – auch wenn der Reichtum ungleicher denn je verteilt ist. Der notwendige Sparkurs beeinträchtigt naturgemäß das Wirtschaftswachstum, ist mit vielerlei notwendigen schmerzhaften Einschnitten verbunden und wird noch erhebliche Veränderungen mit sich bringen.
Die Ausgangsposition ist ungleich komfortabler als z. B. die unserer Großväter. Wenn die verantwortlichen Politiker in Europa, die Spitzen der Währungs- und Finanzwirtschaft aus der Krise heraus die Chancen für Reformen wahrnehmen und wir an dieses Europa glauben, dann sind auch die Lösungsmöglichkeiten voll intakt. Gernot Frech, Leiter Bank Austria, Rathausplatz:
Wer weiß, wie es weiter geht?
In nahezu jedem Gespräch der letzen Wochen und Monate wurde ich mit Fragen zur Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Staatsschuldenkrise etc. konfrontiert. Um dann nach einem kurzen intensiven Dialog und dem etwas mitleidigen Ausspruch - "Naja, leicht habt ihr’s momentan auch nicht!“ in der Rechtfertigungsfalle zu landen und für alle Banker und Politiker, die sich um Lösungen bemühen, Partei zu ergreifen. Mit dem Erfahrungsschatz einer Vielzahl von Diskussionen reicher und einige Monate später freue ich mich auf jedes dieser Gespräche, weil es mir die Chance bietet, diesem bestimmten Menschen zuzuhören und die ganz persönlichen Sorgen, Ängste und Bedürfnisse zu hinterfragen. Denn natürlich sehe ich enorme Herausforderungen auf Österreich, Europa und die ganze Welt zukommen. Trotz weitreichender Reformen und politischer Änderungen lassen die Ängste von Investoren nämlich nicht nach – im Gegenteil. Das ist für mich nach wie vor der Ausdruck mangelnden Vertrauens, das durch entschlossene wirtschaftspolitische Maßnahmen wiederhergestellt werden muss. Die Vielzahl an unterschiedlichen Meinungen zeigt wie unklar und verunsichert die Märkte sind und wie schwierig deshalb klare und eindeutige Aussagen sind.
Wir müssen wieder Klarheit und Sicherheit schaffen, und zwar für die Gesellschaft an sich und somit für jeden einzelnen Kunden in seiner persönlichen Situation. Aus meiner Sicht gibt es ja auch genügend gute Gründe, um optimistisch zu sein. Der Euroraum durchlebt derzeit weitreichende politische Veränderungen, die zumindest bislang die Skeptiker, die von einem Zerfall des EWU warnen, Lügen strafen. Die Menschen in Europa wünschen sich nicht weniger Europa sondern mehr! Obwohl die Wenigsten bereitwillig eigene Vorteile und individuelle Besteuerung in Kauf nehmen, wünschen sich die Menschen Stabilität und institutionelle Qualität.
Aber gilt dies nicht auch für das eigene, direkte Umfeld, in dem wir leben und arbeiten. Österreich, aber auch insbesondere St.Pölten bieten tolle Rahmenbedingungen, um gemeinsam erfolgreich zu sein und nachhaltig unsere Zukunft zu gestalten. Blicken wir auf die Chancen, die sich bieten, und treffen wir mutige Entscheidungen. Die Zukunft wird zeigen, ob diese richtig waren, aber keine Entscheidungen zu treffen, war und ist immer falsch. Was morgen ist – ich weiß es nicht. Aber befragen wir doch das Orakel... Alle Einschätzungen und Feststellungen stellen meine persönliche Meinung zu einem bestimmten Zeitpunkt dar.
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