Bitte keine abg'schleckten Jungpolitikergfrieser

Zwei gleich alte St. Pöltner – wie gut kennen Sie sich eigentlich?
Max Wallner: Wir kennen uns kaum. Persönlich eigentlich überhaupt nicht. Nur medial bekomme ich mit, wenn sich Herr Krempl mal äußert.
Markus Krempl: Vor etwa zwei Jahren gab‘s im Rahmen unserer Kampagne „St. Pölten = langweilig“ eine Diskussionsrunde, bei der auch Max Wallner teilnahm. Das war‘s dann auch schon.

Na dann wird es höchste Zeit. Erzählen Sie bitte eingangs, warum Sie Politiker sind?
Wallner: Die Frage lautet: ‚Warum bin ich Sozialist?’ Ich habe mich gefragt, wie sehe ich die Welt? Welche Partei hat die Kraft Österreich zum Positiven zu verändern? Mir wurde klar, niemand anderer als die SPÖ kann das! So wurde ich politisiert. Ich habe die Ortsgruppe der SJ (Sozialistischen Jugend) aufgebaut, wuchs in die Struktur der Partei hinein und habe versucht, sie immer wieder aufzuwecken, aber auch Verantwortung zu tragen. Politiker als Berufswunsch war‘s nicht.
Krempl: Einen Auslöser gab‘s nicht, vielmehr stolpert man hinein. In meinem Fall ging es über die Schülervertretung. Bei der Schülerunion hatte ich Freude an Verantwortung und am Organisieren. Man kann viel bewegen, etwa wenn man eine erfolgreiche Veranstaltung macht. Irgendwann stand die Frage im Raum, ob ich bei der Landtagswahl antreten möchte. So bin ich bis heute dabei, kümmere mich um die JVP (Junge Volkspartei) in St. Pölten Stadt und im Bezirk. Es ist jedenfalls ein sehr zeitaufwendiges Hobby. (Lacht.)

Herr Krempl, was wäre gewesen, wenn an Ihrer Schule nicht die ÖVP-nahe Schüler-union, sondern die SPÖ-nahe AKS (Aktion Kritischer Schüler) auf Sie gewartet hätte?
Krempl: Man weiß nie, in welche Richtung es gegangen wäre, aber ich bin froh, wie es gekommen ist. Ich fühle mich in der ÖVP sehr wohl. Der Stil, wie Politik gemacht wird, macht den Unterschied.

Wie wichtig ist Politik für Schülerverteter?
Wallner: Zwischen beiden gibt‘s massive Unterschiede: Die Schülerunion verwaltet nur, sie bietet zwar schöne Rhetorikseminare an, aber es gibt kaum ideologische Auseinandersetzung,  der Servicecharakter steht im Vordergrund. Die AKS hingegen ist eine kritische Gruppe, die inhaltlich hinterfragt und Probleme aufzeigt.
Krempl: Ja, wir sehen uns als Interessensvertretung, nicht als ‚Plattform für Gesellschaftskritik‘. In Wahrheit ist die Schülerunion ein stinknormaler Verein, der sich nicht um Parteipolitik kümmert. Wir wollen für die Anliegen der Schüler eintreten. Das lässt sich auch auf die Hochschülerschaft umlegen, uns geht es um sachliche Lösungen.
Wallner: Typisch Schülerunion! (Lacht.) Ihr versucht euch immer als neutral darzustellen. Aber die Strategie geht ja scheinbar auch auf, auch wenn sie total unehrlich ist. Natürlich wird die Geisteshaltung einer versteckten ÖVP-Programmatik bei euch aufrecht erhalten!

Events scheinen ein passender Weg zu sein um junge Menschen zu erreichen. Ich denke an SJ-Partys, bei denen man Alkohol mitbringen durfte bzw. bei denen es Alkohol zu ‚sozialistischen‘ Billigstpreisen gab?
Wallner: Bei den Bring-with-Partys ging es darum aufzuzeigen, dass etwas funktioniert, wenn man sich selber organisiert und was auf die Beine stellt. Natürlich wollten wir auch dem Konsumzwang etwas entgegensetzen.
Krempl: Unsere Partys laufen ohne politische Diskussion ab, das interessiert beim Fortgehen doch niemand. Bei Sitzungen entstehen Eventideen, dann beginnt der Spaß, diese umzusetzen. Das Thema Alkoholkonsum ist ein schwieriges, bei uns gibt‘s darum auch keinen Konsumzwang.  Und wir nehmen das Thema Alterskontrolle sehr ernst, gerade bei mitgebrachten Getränken ist die Gefahr, dass sich zu junge Leute betrinken.

Aber nur um Spaß zu haben, wird man ja keinen Event inszenieren, oder?
Wallner: Natürlich gibt’s auch ein wirtschaftliches Konzept! Es geht primär darum für die Ortsgruppe einen Finanzierungsbeitrag rauszuholen, die Werbebotschaften sind sekundär. Zum Thema Alkohol: Als ich jung war, haben wir den Wodka versteckt getrunken, irgendwo bei der Traisen. Das ist viel gefährlicher, als wenn Jugendliche bei Partys mit Security und Rettungskräften vor Ort, zu viel trinken. Es ist ein alter Irrglaube, dass man mit einem Verbot den Konsum zurückdrängen kann!

Mit den Billig-Partys wurden oft auch die Preise von kommerziellen Lokalbetreibern kritisiert. Nicht gerade ehrlich, oder?
Wallner: Wir als SJ sind nicht gewinnorientiert und können uns somit die billigen Getränkepreise leisten – müssen wir ja die Kellner nicht bezahlen, weil sie ehrenamtlich tätig sind. Darum ist das auch nicht als Kritik an Lokalbetreibern zu verstehen. Es geht darum zu zeigen, dass das Selbstorganisieren funktioniert. Das ist die Botschaft!
Krempl: Ich habe da einen ganz pragmatischen Zugang. Ich muss ja die Flyer auch bezahlen, die ich für die Party machen lasse. Als Veranstalter hafte ich persönlich. Da sichere ich mich schon lieber ab und stell alles auf vernünftige Beine. Das geht auch mit jugendfreundlichen Preisen.

Wie bleiben Politiker eigenständig ohne den ‚Mief des Apparats’ anzunehmen?
Krempl: Auch in einer Partei gibt es – wie in jeder Organisation oder jedem Unternehmen – eine Art Unternehmenskultur. Wenn du von Sitzung zu Sitzung gehst und nur auf Gleichgesinnte triffst, dann ist die Gefahr sehr real, dass du einen Tunnelblick bekommst. Das muss man sich bewusst machen, dem muss man sich stellen. Ecken und Kanten müssen dir bleiben. Dazu hilft nur viel Kontakt mit den Menschen, die du vertrittst.
Wallner: Da muss ich einhaken. Eine Partei ist nicht mit einem Unternehmen vergleichbar! Tatsache ist aber, dass die Jungen die ganzen angepassten Jungpolitikergfrieser mit abgeschleckten Haaren im Stile von Karl-Heinz Grasser nicht mehr sehen können. Ich hoffe, dass ich den Marsch durch die Institutionen schaffe und mir treu bleibe, dass ich mich nicht in diese ‚Hall of Shame’ der angepassten Politiker einreihe. Allerdings bin ich noch nicht so oft auf die Mühen der Bürokratie gestoßen, da fehlen also noch einige Prüfungen… Schauen wir in die Bundespolitik: Ich glaube, viele Leute stimmen Kompromissen zu und geben sich scheibchenweise auf. Wichtig ist darum, dass man in Kontakt mit den Leuten bleibt.

Wie viele Kollegen werden diesen Ansprüchen gerecht? Wie viele sind abgestumpft?
Wallner: Eine Prozentzahl kann ich nicht sagen. Aber es sind nicht wenige, wahrscheinlich eine Mehrheit, die abgestumpft ist und nicht mehr jene Inhalte vertritt, die sie eigentlich gern vertreten würde. Das gilt übrigens für alle Parteien!
Krempl: Die Frage will ich nicht beantworten. Ich will Menschen nicht kategorisieren.
Wallner: Zurück zur Frage nach dem Alter – die wird meiner Meinung nach überbewertet. Nur weil einer jung ist, ist er noch nicht per se besser im Sinne junger Politik. Frauen im Amt sind nicht per se besser für die Rolle der Frau.
Krempl: Das Aufrütteln der Politik durch die Jungen ist eine Art Grundrezept und Chance für eine bessere Politik. Wenn junge Menschen antreten, dann wird die Politik definitiv besser.
Wallner: Das ist falsch. Es geht um Zusammenhalt und um richtige Ziele. Das Ausspielen von Jung gegen Alt ist aber bei der JVP weit verbreitet. Glauben Sie, dass sie eine staatliche Pension bekommen, die in etwa dem entspricht, was die heutige Pensionistengeneration nun rausbekommt?
Wallner: Ja, sofern wir weitere Privatisierungsschritte der Schwarzen aufhalten. Das heißt, sofern die SPÖ weiterhin daran arbeiten kann.
Krempl: (Lacht.) Wenn es weitergeht wie bisher, dann sehe ich schwarz. Dabei geht es nicht um Privatisierung, sondern schlicht und einfach um die Bevölkerungsentwicklung. Es ist sehr klar, dass nur junge Erwerbstätige mit Beiträgen und Steuern das System erhalten. Anpassungen werden immer nötig sein. Das 3-Säulen-Modell, das auch eine private Zusatzpension vorsieht, ist unausweichlich. Schlimm ist meiner Meinung nach auch die Einigkeit im Seniorenrat. Meiner Meinung nach ist der Pensionistenpreisindex momentan die größte Gefahr. Lassen Sie mich sagen, ich habe großes Verständnis für Pensionisten, aber zugleich müssen wir im Interesse der Jungen die Frage stellen, wie sich das System erhalten lässt!
Wallner: Die ÖVP sagt immer nur ausgabenseitig sparen. Euer einziges Konzept ist Leute raushauen. Beim Magistrat würdet ihr am liebsten 200 Menschen entlassen! Mehr Ideen habt ihr nicht!

Wie sehen denn die Ideen der SPÖ aus?
Wallner: Man kann das Thema Pensionen nicht für sich allein betrachten. Es geht um die Rolle des Sozialstaats. Wie bringen wir die Geburten- und Beschäftigungsrate rauf? Beginnen wir bei einem gerechten Steuersystem, da können wir Einnahmen lukrieren, beispielsweise mit der Vermögensbesteuerung, die aber nicht auf die Oma abzielt.

Ihr SPÖ-Bundeskanzler sieht das anders…
Wallner: Das stimmt, da ist Kanzler Faymann auch nicht im Recht. Schön, wenn er auf der Seite von Herrn Krempl ist. (Lacht.) Es scheitert daran, dass er als SPÖ-Kanzler eine Regierungslinie vertritt, aber nicht darauf hinweist, dass wir als SPÖ-Alleinregierung das ganz anders lösen würden.
Krempl: Ich bin aus guten Gründen gegen die Vermögensbesteuerung. Es muss klar definiert sein, welche Aufgaben der Sozialstaat hat und wie man das erreicht. Die Milchmädchenrechnung, man kann als Staat eh mehr ausgeben, als man einnimmt, muss endlich aufhören. Was die Stadt St. Pölten jährlich an Zinsen für alte Schulden zahlt, ist unvorstellbar. Das nimmt die Luft zum Atmen.

Warum schreien Sie als junge Politiker dann nicht nach einer tiefgreifenden Verwaltungsreform, bei der uns Blödheiten wie neun verschiedene Jugendgesetze je nach Bundesland erspart bleiben?
Krempl: In der Verwaltungsreform steckt viel Geld. Herr Wallner und ich sind aber wohl beide keine Experten um konkrete Zahlen zu nennen. Ich sehe auch die Gefahr, dass das Aushöhlen des Systems eine Gefahr für die wichtige Regionalisierung birgt. Beispielsweise würde das Abschaffen von Landtagen zu weit gehen. Es wird aber auch die österreichische Kleinkariertheit deutlich, wenn solche Dinge nur mit jenen diskutiert werden, die betroffen sind. Das ist zu wenig.

Es geht ja nicht um die Abschaffung des Landtags. Aber warum gibt man dem Land die inhaltliche Kompetenz beispielsweise in der Frage des Jugendgesetzes?
Krempl: Das ist ein sehr gutes Beispiel. Weg damit, es gehört ein einheitliches Bundesgesetz her. Die Verwaltungsreform muss Österreich fit machen für‘s neue Jahrtausend!
Wallner: Potential für Einsparungen gibt‘s, man könnte Gemeinden zusammenlegen und über Bezirksgrenzen nachdenken. Vor Ort ist die Gemeindevertretung für Identitätsstiftung und Problemlösung viel wichtiger als beispielsweise ein Landes-Jugendgesetz. Das Wichtigste ist aber, dass die Bürokratie entfilzt wird. Das gleichgroße Bayern hat ja auch nur eine Verwaltungsebene!

Herr Krempl, was macht der SP-Bürgermeister Matthias Stadler eigentlich falsch?
Krempl: Da gibt es viele Dinge, die nicht richtig laufen. Es beginnt beim zentralen Punkt, wie sich St. Pölten selber sieht. Man muss akzeptieren, dass die Hälfte des Stadtgebiets aus Dörfern ohne urbaner Einstellung besteht. St. Pölten soll sich endlich so wahrnehmen, wie es ist. Die Innenstadt muss als urbaner Kern gestärkt werden – mittels einer Wohnungsförderung nur für junge Leute, nicht wie jetzt für alle Altersgruppen.
Wallner: Wir Sozialdemokraten machen sehr viel richtig. Es herrscht eine großartige Aufbruchsstimmung, es tut sich was, etwa die Studenten rund um die Fachhochschule. Natürlich kann man immer noch mehr machen, aber Matthias Stadler hat viele angepackte Themen auf einen sehr guten Weg gebracht. Die Nähe zu Wien wird immer Vor- und Nachteil zugleich sein. Lächerlich finde ich die permanente Kritik der Opposition, dass der Bürgermeister sie nicht einbindet.
Krempl: Natürlich hat sich viel in St. Pölten getan, keine Frage! Aber was sich zum Positiven verändert hat, das ist nicht durch Matthias Stadler Himself entstanden. Da muss man schon die privaten Initiativen loben, die das ermöglichen. Und das reflexartige Ablehnen aller Vorschläge der Opposition ist ein großes Problem der St. Pöltner SPÖ.

Wie wirkt das auf die Stadt, wenn eine Partei jahrzehntelang eine absolute Mehrheit hat? Auch im Hinblick auf die demokratische Hygiene der handelnden Politiker?
Wallner: Das wirkt ausschließlich positiv! St. Pölten steht Dank der jahrzehntelangen roten Mehrheit sehr gut da, wir haben permanent eine massive Unterstützung der Bevölkerung. In einer Koalition mit anderen Parteien würden wir Themen, die für uns wichtig sind, nicht in dieser Form umsetzen können, die wären in Gefahr!

Was wäre denn in Gefahr, wenn die SPÖ St. Pölten nicht absolut regieren würde?
Wallner: Die ÖVP droht damit 200 Leute beim Magistrat einzusparen, sie will privatisieren und Verantwortung der öffentlichen Hand abgeben. Eine Lehrlingsausbildung am Magistrat würde die ÖVP nicht unterstützen. Das sind Gefahren.
Krempl: Absoluter Schwachsinn. Da hat wer Angst, dass die ÖVP beginnen würde Schulden abzubauen, dass sich jemand für eine schlanke Verwaltung einsetzt?! Es geht uns definitiv nicht darum Leute zu entlassen! Die Lehrlingsausbildung am Magistrat ist etwas Positives! Der Punkt ist aber, man kann nicht mehr ausgeben, als man einnimmt. Zinsen und Zinseszinsen müssen nur die Jungen berappen, ohne dass sie davon was haben. Ich wäre hier für ein Generation Budgeting.
Wallner: Ich finde das lächerlich. Das Thema städtische Schulden wird immer furchtbarer dargestellt als es ist. Wir müssen auf mehr öffentliches Wirtschaften setzen. Der Staat oder auch die Stadt sollen Einnahmen generieren, nicht alles privatisieren und verschleudern. Warum soll ein Staat schlechter wirtschaften als ein Privater? Leider hat sich das neoliberale Denken durchgesetzt, jetzt lassen alle zu, dass die Schere zwischen arm und reich aufgeht. Der Staat hat ein unendliches Leben. Er kann immer wieder neue Schulden aufnehmen, die man eben erst in 200 Jahren zurückzahlt. Außerdem könnten auch die Staaten untereinander ihre Schulden erlassen, dann wäre das Problem auch zum Teil gelöst.

Niemand würde St. Pölten einen Kredit auf 200 Jahre geben, finanziert wird heute meist auf wenige Jahre und das verursacht natürlich laufende Kosten. Bis auf Nordkorea geht der Trend weltweit weg vom verstaatlichten Wirtschaften. Die liegen also alle falsch? Mit AUA bzw. ÖBB zeigen staatlich kontrollierte Unternehmungen derzeit, wie man das Gegenteil von Einnahmen für die Republik erzeugt.
Wallner: Ja, derzeit ist es ‚in’ alles zu privatisieren, dennoch ist das eine Fehlentwicklung. Schwarz-Blau wollte Österreich zu einem Nachtwächter-Staat verwandeln: Eurofighter statt Sozialleistung.
Krempl: Die Feindbilder von Herrn Wallner werden deutlich. Ich bekenne mich zum Sozialstaat, die Schere zwischen arm und reich muss zusammengeführt werden. Aber es ist Verrat an der eigenen Zielgruppe, wenn ich sage, dass wir Schulden eh erst in 100 Jahren zurückzahlen müssen und uns das somit egal ist – das ist doch bitte kein ernsthafter Zugang zur Politik! Jeder Unternehmer, auch der Staat, hat Fremdkapital, sprich Schulden. Das ist okay. Aber zu viele sind Verrat am Bürger.

Welchen Einfluss werden Sie als Lokalpolitiker überhaupt auf die Menschen haben?
Krempl: Ich möchte meinen Beitrag leisten, Gesellschaft gestalten, für das Gemeinsame eintreten, mich über den eigenen Mikrokosmos hinaus engagieren und Identität für die Stadt schaffen.
Wallner: Ich will ein Gesicht zur Politik bieten und die politischen Inhalte in den Vordergrund bringen. Beispielsweise: Wie wirkt sich die Globalisierung hier bei uns in St. Pölten aus? Dabei geht es weniger um eine aktive Vorbildrolle, ich bin ja kein Klassensprecher, ich muss nicht sympathisch sein, wenn ich die richtigen Inhalte vertrete.

Wie soll St. Pölten in 20 Jahren aussehen?
Wallner: Wir müssen das Image der Provinzstadt loswerden, das Gefühl, dass wir zu Unrecht Landeshauptstadt sind. Wir müssen den urbanen Charakter stärken, größer, moderner, urbaner sein und zeigen, dass hier unsere Heimat ist und dass sie gut funktioniert.
Krempl: Wir müssen lernen mit dem umzugehen, was wir sind, was St. Pölten alles bietet. Das vorhandene Potential gehört gestärkt und wir müssen viel selbstzufriedener sein. Und ich habe die Vision, dass St. Pölten eine langfristige, sanierte Finanzstrategie vorweist!

Könnten Sie jemals gemeinsam koalieren?
Wallner: Möge dieser Kelch an mir vorüberziehen! Ich sage 100 Prozent rote Politik kann es nur mit 50 Prozent plus einer Stimme geben.
Krempl: Vorstellbar ist alles, aber ein fundamentaler Unterschied zwischen uns wurde sichtbar: Das Bekennen zu einer gesicherten Zukunft.