MFG - Geht´s noch?
Geht´s noch?


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St. Pöltens gute Seite

Geht´s noch?

Text Michael Müllner
Ausgabe 05/2023
In einem Jahr endet die aktuelle Legislaturperiode und es darf aus heutiger Sicht bezweifelt werden, dass Schwarz-Grün nach der nächsten Nationalratswahl wieder die Bundesregierung stellt. Die Sebastian-Kurz-Heilsversprechung hat sich als schöner Schein des Selbstzwecks entpuppt, die Grünen konnten auch im Ministeramt den Klimawandel nicht aufhalten. Ist es nicht ungerecht, dass laut aktuellen Umfragen das Volk diese Regierung scheinbar am liebsten mit nassen Fetzen aus dem Amt jagen würde? 
Hat nicht das echte, treue Wählerpotential der Grünen eh bekommen, was sie sich erwarten durfte? Klimaticket und ökologische Steuerreform wurden geliefert – und scheinen längst wieder vergessen. Die ÖVP hielt ihren wirtschaftspolitischen Kurs und schob weiter brav Kinder ab. Was hätte diese Regierung denn bitteschön noch tun sollen, damit wir sie lieben?
Achja, die Pandemie. Die multiplen Krisen, der Krieg in der Nachbarschaft, die explodierenden Preise. Vor lauter Reaktion auf externe Faktoren kam man sicher schwer mit der eigentlichen Arbeit nach. Aber ich kann die Corona-Ausrede nicht mehr hören, schon gar nicht von einer Regierung, die endlos Geld ausgibt, um sich die veröffentlichte Meinung gewogen zu machen. Wer kein Klimagesetz zusammenbringt, wer das Amtsgeheimnis nicht abschafft, dem gehört es eh, dass er sich vorm Schlafengehen vor Blau-Schwarz fürchtet. Da hilft auch das Märchen von den Armen nix, die – leider, leider – mit den Bösen koalieren müssen. Nein, es ist nicht ausweglos. Man scheitert eher an sich selbst.