Wenn einer eine Reise tut

Wer Ihren Terminkalender kennt, möchte kaum Job tauschen. Wie schafft man den Politikeralltag?
Ich will mich nicht selbst loben, aber natürlich schafft man das nur durch sehr viel Arbeit. Ich komme höchstens auf fünf freie Wochenenden pro Jahr. Man hat Arbeitswochen im Parlament in Wien, dann wieder Wahlkreiswochen. Aber ich habe Freude daran Menschen zu helfen. Das gibt Energie. Wie bringen Sie den Vorsitz in einer Bezirkspartei mit der „großen“ Außenpolitik unter einen Hut?
Man kann nur dann gute Kommunalpolitik machen, wenn man über den Tellerrand blickt und Zusammenhänge erkennt. Durch den täglichen Kontakt mit den Bürgern – gerade auf der Gemeindeebene – werde ich immer wieder geerdet. Das möchte ich auf keinen Fall missen. Wenn man mich anruft und sich über einen kaputten Kanaldeckel beschwert, dann ruft man den Toni Heinzl an, egal ob der Parlamentarier ist oder Gemeinderat. Schwimmt man nicht eher immer mit Gleichgesinnten im eigenen Saft? Wer bietet denn dem „Herrn Nationalrat“ schon gerne Paroli?
Glauben Sie mir, ich hör genug! (Lacht.) Ein Besuch am Harlander Fußballplatz und ich weiß mehr als nach der Lektüre tausender Studien von Meinungsforschern. Da verschont mich keiner. Ich diskutiere auch leidenschaftlich gerne mit Menschen, die unterschiedliche Meinungen haben. Mit der Zeit erkennt man ja schnell, ob der Andere auf Argumente eingeht oder nur auf ein Streitgespräch aus ist. Die Streiterei erspare ich mir lieber, weil’s eh nichts bringt. Was macht man als Mitglied im „Außenpolitischen Ausschuss“?
Da kann ich stundenlang erzählen. Als sehr kleiner Staat – immerhin haben wir weniger Einwohner als Bayern – machen wir eine sehr gute Außenpolitik. Ein Einsatzbereich für mich ist beispielsweise meine Tätigkeit als Wahlbeobachter im Ausland. Das bringt uns zur leidlichen Frage der Nordkorea-Reise …
Das ist keine leidliche Frage, sondern eine Retourkutsche der ÖVP! Billige Parteipolemik. Wenige Wochen vor der Reise hatte ich eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft zur Thematik Hypo NÖ und Wohnbaugelder geschickt. Die ganze Aufregung ist dafür die Retourkutsche. Seit 40 Jahren hat Österreich diplomatische Beziehungen zu Nordkorea. Unser Botschafter in Peking ist für China und Nordkorea zuständig. In Wien ist ein nordkoreanischer Botschafter. Ich urlaube eben nicht in einem „Magic Life Club“ in der Türkei, sondern nutze meine Kontakte und interessiere mich beim Reisen für Außenpolitik. Es wurde viel darüber gestritten, ob Sie als Privatperson oder Politiker verreist waren bzw. ob es angebracht war in der Botschaft zu kondolieren. Ihre persönliche Haltung dem Regime gegenüber wurde jedoch kaum thematisiert?
Man kann das Regime natürlich nicht mit unseren westlichen, demokratischen Vorstellungen vergleichen. Mit dem nordkoreanischen Botschafter habe ich mehrfach heftige Streitgespräche geführt – über Themen wie Demokratie oder Menschenrechte. Er meint, wir würden aufgrund der kulturellen Unterschiede die Lage nicht verstehen. Mit militärischen Mitteln wird man nichts erreichen, darum müssen wir miteinander reden. China stützt das Regime seit Jahren und verlangt jetzt sogenannte „Prosperität“. Darin liegt die Hoffnung auf einen sanften Wandel. Keiner weiß, wie sich die Lage entwickelt, wie weit der Kim-Clan und die militärische Führung Veränderungen zulassen. Offiziell hat mir der Botschafter bei meinem Besuch versichert, dass es innerhalb des Landes keinerlei Spannungen gibt. Wie wird man eigentlich anlässlich des Todes des Staatschefs Kim Jong Il in die nordkoreanische Botschaft eingeladen?
Man baut über Jahre persönliche Kontakte auf. Ich wurde vom Botschafter zu einem Gespräch gebeten, er wollte mich über die neue politische Lage informieren. Abschließend wurde ich gebeten mich in das Kondolenzbuch einzutragen. Ich habe wortgleich die Formulierung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übernommen: „Ich wünsche dem gesamten Koreanischen Volk alles Gute für die Zukunft!“ Woher wussten Sie mit welchem Wortlaut der UN-Generalsekretär kondoliert hatte?
Wie gesagt: Ich bin außenpolitisch interessiert und verfolge solche Dinge eben sehr genau. Außerdem hat sogar das offizielle Österreich tiefes Bedauern ausgedrückt und dem Volk kondoliert. Ich verstehe darum die Aufregung um meine Person nicht. (Anm.: Siehe Kasten „Erzählungen einer Reise“.) Zurück zum  angeblichen Auslöser: Um das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft zur Causa Hypo NÖ ist es sehr ruhig geworden. Wie sehen Sie das?
Als Verfechter des Rechtsstaates mische ich mich als Mitglied der gesetzgebenden Körperschaft nicht in ein Justiz-Verfahren ein. Soweit ich weiß, ermittelt die Staatsanwaltschaft. Auf politischer Ebene muss man unabhängig von der Justiz oder dem Strafrecht fragen, ob es gescheit ist riskante Veranlagungen zu machen. Egal, welche Partei betroffen ist. Man soll sich auf die Realwirtschaft konzentrieren.
Vor einem Jahr haben Sie angekündigt dem Patientenanwalt alle Fälle weiterzuleiten, bei denen Leute keinen zeitgerechten orthopädischen OP-Termin bekommen. Wie viele Fälle waren das bisher?
Noch gar keine. Noch haben wir die orthopädische Abteilung im St. Pöltner Krankenhaus ja. Ihr Protest gegen die geplante Schließung der Orthopädie scheint eingeschlafen zu sein. War es intelligent dieses Thema im letzten Wahlkampf parteipolitisch zu nutzen?
Landeshauptmann-Stellvertreter Sobotka, Bürgermeister Stadler, Heidemaria Onodi und ich führen dazu Gespräche. Wir werden einen für beide Seiten tragbaren Kompromiss erreichen. Und niemand muss sich hinter seiner Parteizugehörigkeit verstecken! Jeder kann wissen: Die St. Pöltner Sozialdemokraten sind gegen die Schließung der Orthopädie und haben viele Unterschriften gesammelt. Viele meinen, das Machtzentrum der St. Pöltner SPÖ liegt beim Trio Robert Laimer, Anton Heinzl und Heidemaria Onodi. Wenn der St. Pöltner vom „Rathaus“ spricht, weiß man oft nicht ,ob er die Verwaltung oder die SPÖ meint. Wer hat denn mehr Macht – Sie oder Bürgermeister Stadler?
Natürlich unterscheiden die St. Pöltner zwischen SPÖ und unabhängiger Verwaltung! Aber dass wir keine schlechte Kommunalpolitik machen, bestätigen Wahlergebnisse seit Jahrzehnten. Und lassen Sie mich ganz klar sagen: Es gibt keine Kluft zwischen mir und Stadler. Zwischen uns passt kein Blatt! Hören Sie oft das Gegenteil?
Natürlich! Dahinter steckt der politische Mitbewerber. Bekanntlich kann man heute sogenanntes „Dirty Campaigning“ jederzeit kaufen. Aber ich verrate sicher kein Geheimnis, wenn ich Ihnen sage, dass sich Matthias Stadler als Bürgermeister, Heidemaria Onodi als Landespolitikerin und ich als Bundespolitiker regelmäßig in Sechs-Augen-Gesprächen abstimmen. Sehen wir heuer noch eine vorgezogene Landtagswahl in NÖ?
Das Gerücht gibt es. Eine vorgezogene Wahl wäre für uns kein Drama, aber ich glaube eher nicht. Warum sollte Erwin Pröll mit seiner komfortablen Mehrheit vor März 2013 wählen? Vielleicht weil er will, dass zwischen „seiner“ Landtagswahl und der Nationalratswahl im Herbst 2013 mehr Zeit liegt?
Das wäre ein Argument, mal sehen. Die S34 ist nach wie vor umstritten. Sie gelten als Befürworter des Projekts und der „Westvariante“. Ist dem etwas hinzuzufügen?
Nein.    Politiker schimpfen dieser Tage gerne gegen „die Wirtschaft“ oder „den Kapitalismus“. Zugleich drückt die SPÖ seit Jahrzehnten der heimischen Wirtschaft einen ökosozialen Stempel auf. Worin liegt also das Problem?
Wir sind in ein neoliberales Wirtschaftssystem eingebunden. Ein Ausbruch daraus gelingt uns nicht mal europaweit, schon gar nicht national. Ich bin ein Anhänger der realen Marktwirtschaft – und damit bin ich ein Gegner der Spekulanten. Natürlich will keiner kommunistische Gleichmacherei! Zuerst muss Leistung erbracht werden, dann kann man sie gerecht verteilen. Aber Gewinne aus Pseudoluftgeschäften sollten in Zukunft unmöglich sein. In Österreich haben 300 Haushalte 1,5-mal so viel Vermögen wie das ganze Bruttoinlandsprodukt. Leider war mit der ÖVP ein stärkerer Beitrag dieser Vermögenden zur Budgetkonsolidierung nicht möglich. Welchen Einfluss hat Politik auf die Wirtschaft überhaupt noch?
Ich kam 1998 während der Regierung Klimas in den Nationalrat, 1999 wurde gewählt, von 2000 bis 2006 war die SPÖ in Opposition. Die Regierung aus ÖVP und FPÖ verantwortet aus dieser Zeit den größten Sozialabbau der Zweiten Republik. Damals hatten wir in Zeiten der Hochkonjunktur mehr Arbeitslose als heute in Zeiten der Wirtschaftskrise! Darum ist auch die Einbindung der Sozialpartner ein international herzeigbarer Erfolg. Warum verhindert die SPÖ, dass Kinder sehr wohlhabender Familien Studiengebühren zahlen? Was hat das mit der oft zitierten Gerechtigkeit zu tun?
Wir sind für den freien Zugang zur Bildung, weil auch Arbeiterkinder Chancen haben sollen! Das ist das Erbe der Kreisky-Politik, beispielsweise gratis Schulbücher. Ich selbst hätte als Maurer meinen zweiten Bildungsweg nicht ohne diese Politik finanzieren können. Dafür braucht es lediglich ein funktionierendes Stipendiensystem – und schon müssten nur die zahlen, die es sich leisten können.
Weltweit funktioniert kein Stipendiensystem wirklich gut genug. Da nehme ich lieber in Kauf, dass die Millionärskinder gratis studieren, als dass auch nur ein Arbeiterkind durch das Stipendiensystem rutscht und dann doch nicht studieren kann! Einen Stock unter uns tagt der Korruptions-U-Ausschuss, kaum sein Bürger empfindet die Politik als transparent, etwa die Politikereinkünfte. Wie löst man das?
Ich hätte mir nie erträumt, dass ich eines Tages über ein so hohes Einkommen verfügen würde. Die geforderte Transparenz bei den Bezügen gibt es sehr wohl, wir melden unsere Nebenbeschäftigungen. Der SPÖ-Klub hat sogar mal alle Steuerakte an ein Magazin zur Veröffentlichung gegeben. Auf Stundenbasis verdiene ich nicht mehr als ein Facharbeiter. Das ist meiner Meinung nach gerecht.
Aber ja, ich denke wir sollten unsere Gesetze im Hinblick auf Transparenz mehr an den Deutschen ausrichten. Fairerweise sage ich dazu, dass ich mir relativ leicht tue, mein Einkommen offenzulegen. Wenn man jetzt einen Selbständigen nimmt, der unterschiedliche Auftraggeber bzw. Kunden hat, dann tut sich der schon schwerer. Immerhin muss ein Mandatar auch einen Plan haben, was er macht, wenn er nicht mehr Abgeordneter ist. Was wäre Ihr Plan für danach?
Das ist einfach, ich würde in Pension gehen. (Lacht.) Demokratiepolitisch scheint die geplante Verkleinerung des Nationalrats problematisch, schon jetzt sind etwa Beamte überproportional stark vertreten…
Man kann schon verkleinern, wenn man die Wahlkreise entsprechend neu definiert und zukünftige Wahlergebnisse sicherstellen, dass eine Stimme überall gleich viel Wert ist. Der Teufel steckt halt wie oft im Detail. Infos zum Thema:
Anton Heinzl goes Nordkorea.
Erzählungen einer Reise.
Endlich das Maul halten
Seit 120 Jahren unterhalten die Republik Österreich und die Republik Korea diplomatische Beziehungen. Anlass genug gebührend zu feiern. Gemeint ist damit natürlich „Südkorea“. Bei „Nordkorea“ fliegen nämlich eher die Fetzen. „Wirbel: SP-Heinzl trauert um Nordkorea-Diktator“, meinte etwa im Jänner die NÖN. Heinzl did it again, sozusagen. Schon im September 2010 war die Aufregung perfekt, als bekannt wurde, dass Anton Heinzl mit anderen Mandataren und St. Pöltner Parteimitgliedern während einer Privatreise nach Nordkorea Vertreter des Regimes getroffen hatte. Die nordkoreanische Propaganda-Presseagentur vermeldete etwa Anton Heinzl habe ein Geschenk für Kim Jong Il übergeben. Heinzl versteht die Aufregung nicht, immerhin sei es „immer besser miteinander zu reden“, Reise und Geschenk wurden nicht mit Steuergeld bezahlt und: „Niemand muss sich beim Außenminister abmelden, wenn er privat verreist.“ Das Geschenk war übrigens eine CD des Neujahrkonzerts der Wiener Philharmoniker. Emotional passte die folgende Auseinandersetzung zum Krisengebiet Korea, wo seit Jahrzehnten nur ein Waffenstillstand den brüchigen Frieden sichert. Etwas genervt empfahl Heinzl dem ÖVP-Landesgeschäftsführers Gerhard Karner er möge „endlich sein Maul halten, seine Lügen zur privat organisierten und finanzierten Reise werden durch Wiederholung nicht wahrer“. Karner möge seine Vorwürfe doch vor Gericht beweisen oder „dieser Provinzpolitiker soll sich weiterhin hinter seiner Staude verstecken.“ Korrekt. Mehr nicht.
Kein Wunder also, dass Heinzls Besuch in der Wiener Botschaft nach dem Tod des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Il wieder für Aufsehen sorgte. Im Außenministerium glättet Alexander Schallenberg, Sprecher von Außenminister Spindelegger, die Wogen. Was ein Nationalrat in seiner Freizeit macht, sei seine Sache: „Herr Heinzl  hat sich ja nicht als Vertreter Österreichs ausgegeben.“ Und wie steht es um das offizielle Österreich und Nordkorea? Schallenberg: „Unsere Beziehung ist korrekt. Mehr nicht. Zum Tod des Staatschefs haben wir – wie das zwischen Staaten so üblich ist – eine formlose Note geschickt und dem Volk viel Glück gewunschen. Den Tod des Diktators hat die Republik aber nicht bedauert.“ Bürgermeister Matthias Stadler ist wohl nicht traurig, dass er den nordkoreanischen Botschafter Kim Gwang Sop schon im Jänner 2010 – also noch vor der ganzen Aufregung – zu Besuch hatte. Im Rathaus erklärt man den Besuch mit diplomatischen Gepflogenheiten: „Botschafter absolvieren Antrittsbesuche, das ist nichts Besonderes.“ Gesprochen wurde über wirtschaftliche und kulturelle Anliegen sowie die Vertretung der Staatsbürger, auch für Energiethemen haben sich die Nordkoreaner interessiert. Menschenrechte und  Atomstreit seien auch ein Thema gewesen. Bevor der Besuch mit einem Stadtspaziergang in der Altstadt und einem Besuch im Landtag (Was sagt da wohl Gerhard Karner dazu?) endete, wünschte  Botschafter Kim laut „Goldenem Buch“ der Stadt „weiterhin eine erfolgreiche Entwicklung, dem Volk viel Glück und dem Herrn Bürgermeister viel Gesundheit.“ Letzterer wollte die „Privatreise“ von Anton Heinzl übrigens nicht kommentieren. Zur Person:
Das ist Anton Heinzl
Anton Heinzl wurde am 3. Juli 1953 in Altmannsdorf bei St. Pölten in eine „typische Arbeiterfamilie“ geboren. Mit 12 Jahren begann seine politische Laufbahn „als Sportreferent bei der Sozialistischen Jugend Harland“ (u.a. mit dem späteren Bürgermeister Willi Gruber).
Der gelernte Maurer ist seit seinem 18. Lebensjahr verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Im zweiten Bildungsweg wurde er beamteter Bautechniker beim Magistrat, ließ sich später karenzieren, um den Job als Bezirksgeschäftsführer der SPÖ St. Pölten auszuüben. Nach Stationen als Gemeinderat (10 Jahre) und Stadtrat (6 Jahre) nahm er 1998 das freigewordene SPÖ-Mandat an (als Heidemaria Onodi vom Parlament in die Landespolitik wechselte). Dort ist er Obmann des „Verkehrsausschusses“ sowie u.a. Mitglied im „Außenpolitischen Ausschuss“. 2003 übernahm er den „ehrenamtlichen Vorsitz ohne jeden Bezug“ in der Bezirks-SPÖ.
In letzter Zeit trat er als „Verteidiger der ÖBB“ sowie als Befürworter der Rettungsgasse in Erscheinung („Eine richtige Entscheidung, jetzt erleben wir Anlaufprobleme – Exekutive soll strafen!“).