SPÖ-Franken-Spekulationen ein Fass ohne Boden?

Für St. Pölten hat dies zur Folge, dass sich das Euro-Franken-Zinsspekulationsgeschäft schlagartig um weitere 17 Prozent (ca. 12 Millionen Euro) auf rd. 82 Millionen Euro Minus verschlechterte, das hochriskante Währungsrisiko kann sich noch weiter verschlechtern. Bleibt nur zu hoffen, dass der Gerichtsprozess der Stadt St. Pölten gegen Raiffeisen zugunsten St. Pöltens ausgeht und die von der SPÖ verspekulierten Millionen nicht in voller Höhe schlagend werden. Eines ist leider sicher: Die Schulden von heute sind die Steuer- und Gebührenerhöhungen der Steuerzahler von morgen. Fremdwährungskredite sind Spekulationen, die mit großen Risiken verbunden sind (Wechselkursrisiko, Zinsänderungsrisiko, Tilgungsträgerrisiko etc.). Aus genau diesen Gründen trat ich schon, seit ich 2006 Gemeinderat geworden bin, gegen solche hochriskanten Geschäfte ein – der SPÖ war damals das hohe Risiko noch egal. Die FPÖ trat daher immer dafür ein, Spekulationen mit öffentlichen Geldern zu verbieten.

Weitere kostspielige Risiken sind die Absicherungskosten sowie das Tilgungsträgerrisiko. Entwickelt sich beispielsweise der Tilgungsträger nicht wie gewünscht, hat man am Ende der Laufzeit massive Probleme die Schulden zurückzuzahlen: „Woher nehmen, wenn nicht stehlen“, ist dann die Frage, die sich die nächsten Generationen stellen werden. Bei all diesen Risiken ist jedenfalls offensichtlich, dass Fremdwährungsspekulationen höchst riskant und für öffentliche Träger völlig ungeeignet sind.