Adl: Die Stadler-SPÖ hat gezockt, die Stadler SPÖ hat’s verbockt
Text
ÖVP St. Pölten
Ausgabe
03/2016
„Wenn Bürgermeister Wahrheit sagt und St. Pölten über den Tisch gezogen wurde, warum zahlt man Raiffeisen Landesbank dann Millionen auf Kosten der Steuerzahler?“
St. Pölten – „Die Stadler-SPÖ Hat gezockt, die Stadler SPÖ hat’s verbockt. Kein anderes Urteil lässt die Geschichte rund um die Spekulationsgeschäfte von Matthias Stadler und anderen SPÖ-Verantwortlichen zu“, urteilt heute Vzbgm. Ing. Matthias Adl im Gemeinderat bei dessen Sitzung ein Nachtragsbudget aufgrund der Kosten für den Vergleich mit der Raiffeisen Landesbank NÖ-Wien beschlossen werden musste. „Wenn der Bürgermeister die Wahrheit sagt und St. Pölten über den Tisch gezogen wurde, warum zahlt man der Raiffeisen Landesbank dann Millionen auf Kosten der Steuerzahler?“, fragt Adl in Richtung der roten Mehrheit.
„Insgesamt kostet uns die Wettsucht der SPÖ alleine bei diesem Geschäft 45 Millionen Euro. Die SPÖ hat den Bürgern zu erklären, warum für wichtige Projekte wie Schulsanierungen, der Errichtung eines Indoorspielplatzes oder der Schaffung eines 200 Euro-Jahresticket beim LUP kein Geld da ist. Um die Löcher zu stopfen, die aus der Kasinomentalität der SPÖ entstanden sind, haben wir aber schnell mal die Millionenbeträge bei der Hand“, so Adl.
Adl belegt die ständig positiven Berichte der SPÖ über den Prozessverlauf mit einigen Zitaten:
• APA0409, 25. Juni 2013: Im Rechtsstreit mit der Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien (RLB NÖ-Wien) um ein in Schieflage geratenes Swap-Geschäft geht der Rechtsanwalt der Stadt St. Pölten, Lukas Aigner, nach wie vor von guten Prozessaussichten für die Stadt aus.
• APA0448, 28. Jänner 2014: Laut Matuschka [Anm.: Finanzberater der Stadt St. Pölten] hätte das Geschäft nie in der Form abgeschlossen werden dürfen. "Kein normaler Mensch würde etwas um 3,6 Mio. kaufen, was nur 1,5 Mio. wert ist", so der Finanzexperte. Seiner Meinung nach dürfte der Leiter der Abteilung Kommunale Services der RLB NÖ-Wien, Alfred Greimel, das Vertrauen des Finanzdirektors der Stadt St. Pölten, Ernst Knoth, gewonnen haben, damit dieses Geschäft abgeschlossen werden konnte. Wäre Knoth von Anfang an über den negativen Marktwert informiert gewesen, hätte er dieses Geschäft nicht abgeschlossen.
• OTS0175, 29. Jänner 2014 – Stadt St. Pölten: Das Geschäft mit der RLB Wien Niederösterreich hatte bereits bei Abschluss einen negativen Marktwert von 3,6 Millionen Euro, der der Stadt St. Pölten verschwiegen wurde. Die Stadt bekam von der für den negativen Marktwert erzielten Prämie nur 1,5 Millionen. Den Rest teilten sich die RLB - sie bekam 817.000 Euro - und Merrill Lynch auf.
• Neues Volksblatt, 10. Dezember 2014: „Es gibt immer mehr Gerichtsentscheidungen in Österreich und international, die feststellen, dass die Banken beim Verkauf der Swaps an die Kommunen ihre Sorgfalts- und Informationspflichten grob missachtet haben und die Geschäfte daher ungültig sind“, gab sich Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) zuversichtlich, das Verfahren zu gewinnen.
„Insgesamt kostet uns die Wettsucht der SPÖ alleine bei diesem Geschäft 45 Millionen Euro. Die SPÖ hat den Bürgern zu erklären, warum für wichtige Projekte wie Schulsanierungen, der Errichtung eines Indoorspielplatzes oder der Schaffung eines 200 Euro-Jahresticket beim LUP kein Geld da ist. Um die Löcher zu stopfen, die aus der Kasinomentalität der SPÖ entstanden sind, haben wir aber schnell mal die Millionenbeträge bei der Hand“, so Adl.
Adl belegt die ständig positiven Berichte der SPÖ über den Prozessverlauf mit einigen Zitaten:
• APA0409, 25. Juni 2013: Im Rechtsstreit mit der Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien (RLB NÖ-Wien) um ein in Schieflage geratenes Swap-Geschäft geht der Rechtsanwalt der Stadt St. Pölten, Lukas Aigner, nach wie vor von guten Prozessaussichten für die Stadt aus.
• APA0448, 28. Jänner 2014: Laut Matuschka [Anm.: Finanzberater der Stadt St. Pölten] hätte das Geschäft nie in der Form abgeschlossen werden dürfen. "Kein normaler Mensch würde etwas um 3,6 Mio. kaufen, was nur 1,5 Mio. wert ist", so der Finanzexperte. Seiner Meinung nach dürfte der Leiter der Abteilung Kommunale Services der RLB NÖ-Wien, Alfred Greimel, das Vertrauen des Finanzdirektors der Stadt St. Pölten, Ernst Knoth, gewonnen haben, damit dieses Geschäft abgeschlossen werden konnte. Wäre Knoth von Anfang an über den negativen Marktwert informiert gewesen, hätte er dieses Geschäft nicht abgeschlossen.
• OTS0175, 29. Jänner 2014 – Stadt St. Pölten: Das Geschäft mit der RLB Wien Niederösterreich hatte bereits bei Abschluss einen negativen Marktwert von 3,6 Millionen Euro, der der Stadt St. Pölten verschwiegen wurde. Die Stadt bekam von der für den negativen Marktwert erzielten Prämie nur 1,5 Millionen. Den Rest teilten sich die RLB - sie bekam 817.000 Euro - und Merrill Lynch auf.
• Neues Volksblatt, 10. Dezember 2014: „Es gibt immer mehr Gerichtsentscheidungen in Österreich und international, die feststellen, dass die Banken beim Verkauf der Swaps an die Kommunen ihre Sorgfalts- und Informationspflichten grob missachtet haben und die Geschäfte daher ungültig sind“, gab sich Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) zuversichtlich, das Verfahren zu gewinnen.
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