Europastadt

Wenn man Ihre Biografie liest, dann sticht – noch aus ihrer Prä-Politzeit – immer auch ein großer europäischer Aspekt heraus: die Ausstellung Europa schrankenlos, die Sie für die Stadt 1994 kuratiert haben.  
„Europa schrankenlos“ haben wir anlässlich bzw. im Vorfeld des EU-Beitrittes Österreichs umgesetzt, um diesem historischen Moment Rechnung zu tragen. Die Stadt St. Pölten hat sich ja schon unter meinem Vorgänger ganz klar zu Europa bekannt. Wobei es gar nicht nur um die Ausstellung ging, sondern unser Engagement umschloss ebenso das Bemühen, etwas Bleibendes, Zukunftsgewandtes auf den Weg zu bringen, weshalb in Folge auch das Kooperationsnetzwerk Europäischer Mittelstädte aus der Taufe gehoben wurde. Gegründet wurde es damals von acht Städten, heute umfasst es 34 Städte aus 13 Nationen. Der Grundgedanke war nach dem Fall des Eisernen Vorhangs am großen Friedensprojekt Europa mitzuwirken und mitzuhelfen, Demokratieprozesse sowie die Vision von sozialer Stabilität und Freiheit für alle am Kontinent auf den Weg zu bringen.

Wobei, sagen wir die letzten 10-15 Jahre, der Eindruck entstand, dass St. Pölten in seinem Europaengagement nachgelassen hat, während man in den 90ern noch jedes „Fuzerl Europa“ groß aufgeblasen hat. 
Ich glaube, das täuscht. Vielleicht hat es nach außen hin bisweilen so gewirkt, weil wir halt gewisse Ziele – die auch symbolisch dargestellt werden konnten – erreicht haben. Ich denke da an das Europadiplom, die Europafahne, die Ehrenplakette und zuletzt den Europapreis. Eine höhere Auszeichnung durch den Europarat gab es danach nicht mehr.  Deshalb haben wir aber in unserem Europaengagement nicht nachgelassen. Im Gegenteil, im Jahr 2004 haben wir Europa sogar in unser Logo mit aufgenommen. Seitdem prangt der Slogan „Mitten in Europa“ auf jeder Visitenkarte, jedem Briefpapier, jeder Werbebotschaft der Stadt. Ein klareres Bekenntnis gibt es nicht. 

Wobei viele – ich gestehe, ich  zähle mich dazu – in dem Slogan, der heute mit der Bewerbung zur Kulturhauptstadt ja eine stringente Einschreibung gefunden hat, damals eher ein potemkinsches Dorf erblickten, das nur eine inhaltsleere geografische Verortung darstellt.
Was wir zum Ausdruck bringen wollten war aber gerade die historische Dimension, dass wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, den wir uns immer gewünscht hatten, plötzlich tatsächlich von der Grenze „Europas“ sozusagen in die Mitte des Kontinents gerückt sind – eben nicht nur rein geografisch, was wir ja schon zuvor waren, sondern auch geopolitisch als Teil eines vereinten Europas, das nicht mehr in ein Ost und West zerfallen ist. Damit haben sich unzählige Perspektiven und Vorteile eröffnet – wirtschaftlich, verkehrslogistisch, kulturell, die aber für ein Land in der Mitte eben nur im Frieden zum Tragen kommen. Und tatsächlich gibt es kaum eine Region, die mehr vom EU-Beitritt profitiert hat als Ostösterreich. Wo würden wir heute stehen? Der jungen Generation kann man heute ja gar nicht mehr begreiflich machen, dass bei Bratislava, Znaim, die Grenze, ja in gewissem Sinne das Ende unserer Welt lag.

Das heißt, das friedenstiftende Element ist nach wie vor das stärkste Argument für die EU?
Für mich als Historiker, der um all die verschiedenen kriegerischen Ereignisse weiß, die unser Kontinent durchgemacht hat, stand der Friedensaspekt der EU seit je im Vordergrund – und er tut es bis heute! Und genau deshalb ist es so wichtig, dieses Europa – bei aller Skepsis, die man der EU bisweilen entgegenbringt, und bei ihrer ohne Zweifel zu Tage tretenden Unvollkommenheit – voranzutreiben. Wobei die Unvollkommenheit ja, das sei auch gesagt, eine systemimmanente ist, weil Europa nur so stark sein kann, wie es die Mitgliedsländer zulassen. Der Pferdefuß der EU ist letztlich gerade der, dass sie eben kein komplett durchdrungener Staatenbund ist, die Währungsunion nicht komplett bis in alle Winkel umgesetzt ist, es nach wie vor Konflikte zwischen großen und kleinen Staaten gibt, zwischen Ost und West etc. Die Antwort darauf kann aber nicht weniger Europa sein, sondern gerade umgekehrt, muss sie in einer noch stärkeren Vertiefung liegen. Wir brauchen ein vereintes Europa, um den Frieden auf unserem Kontinent zu sichern! Wir brauchen ein starkes Europa, um im Hinblick auf unsere globale Positionierung wettbewerbsfähig zu bleiben – da stehen uns heute nämlich die USA, China, erstarkende Staaten in Südamerika, Russland etc. gegenüber. Als kleiner Nationalstaat bist du da auf verlorenem Posten. 

Warum werden diese Aspekte, so hat man den Eindruck, aber nicht wirklich nachhaltig kommuniziert? Seitens der nationalen Politik, und zwar gar nicht nur der Populisten, scheint ja eher „Brüsselbashing“ an der Tagesordnung zu stehen.
Diese unsägliche Strategie, dass man der Bevölkerung zuhause immer nur erzählt, was an der EU nicht gut ist – noch dazu bei Beschlüssen, die man in Brüssel selbst mit beschlossen hat – ärgert mich immens, nein mehr noch, sie macht mich betroffen. Da werden Bagatellen aufgebauscht und zu großen Themen gemacht, anstatt wichtige Zusammenhänge zu erklären. Oder es werden bewusst Äpfel mit Birnen verglichen und ein abstraktes Feindbild geschaffen, womit man Europa natürlich schwächt.Nehmen wir als Beispiel die aktuelle Diskussion rund um die Reform des österreichischen Vergaberechts. Da wird plötzlich so getan, als wäre die EU an unserem „Dschungel“ schuld. Man müsste sich aber nur anschauen, wie viele gesetzliche Vorgaben die EU macht – nämlich sehr wenige. Während in Österreich – weil jedes Bundesland, jede Lobby, jeder Verband seine Ausnahmeregelungen hinein reklamiert hat – die Materie auf gefühlte 100.000 Paragrafen aufgeblasen wurde. Geschimpft wird aber auf die EU, obwohl in Wahrheit Österreich selbst schuld an diesem gordischen Knoten ist. Und das ist nur ein Beispiel von vielen, wo wir unsere Unzulänglichkeiten in ein angeblich abgehobenes Brüssel projizieren – was natürlich sehr praktisch ist, weil man dann nicht Verantwortung übernehmen muss und „die anderen“ schuld sind. 

Umgekehrt schmückt man sich aber auch ganz gern mit fremden „Europa“-Federn. So wird in Österreich kaum der finanzielle EU-Beitrag, etwa bei Infrastrukturprojekten, kommuniziert.
Das ist natürlich verblüffend, ja fast erschütternd, wenngleich aus Sicht der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker nachvollziehbar  – die möchten gern selbst als die großen Wohltäter und Gönner da stehen. Da wird der Beitrag der EU dann ganz gern unter den Teppich gekehrt – das geht so weit, dass bei offiziellen Anlässen, wie etwa der Eröffnung der GZU, der Vertreter der EU zwar vorort ist, es aber trotzdem nicht einmal aufs offizielle Pressebild schafft. Ein österreichischer Mandatar würde sich das gar nicht gefallen lassen. Aber das sagt schon einiges über unseren Umgang mit der EU aus.

Aktuell dreht sich der Streit ja vor allem um Flüchtlinge, Grenzen, Asyl. 2009 wurde zur Erinnerung an 20 Jahre Fall Eiserner Vorhang jenes Stück der Berliner Mauer, das schon bei „Europa schrankenlos“ gezeigt wurde, am Rathausplatz ausgestellt. Sie haben damals in einem Interview gemeint: „Dieses Stück der Berliner Mauer soll uns daran erinnern, dass es Reisefreiheit und Schengen-Grenze vor nicht allzu langer Zeit noch gar nicht gegeben hat.“ Heute, nur zehn Jahre später, sehen wir uns mit der teilweisen Aushöhlung der Reisefreiheit konfrontiert, Grenzbalken werden wieder hochgezogen – schmerzt Sie das? 
Dass man unsere Grenzen, und zwar wohlgemerkt die Außengrenzen, schützen muss, daran führt kein Weg vorbei. Aber innerhalb dieser Grenzen, also innerhalb Europas, ist etwa die Reisefreiheit eines unserer höchsten Güter. Ich kenne niemanden, der sich noch vorstellen kann und will, stundenlang an den Grenzen zu warten, kontrolliert zu werden, überall Geld umtauschen zu müssen etc.Genau dorthin treiben uns aber die Populisten, die das Hochziehen der Grenzen im Mund führen und dies nur – und das ist das politisch Abstoßende – aus dem Kalkül heraus, damit von wirklichen Problemen abzulenken und billig Stimmen zu machen. Dabei gefährden sie ohne Skrupel alle unsere Werte und versuchen die Gesellschaft zu spalten, wobei ich eines diesen Menschen und jenen, die ihnen blind folgen, schon klar sagen möchte: An den Menschenrechten, am Rechtsstaat gibt es genau gar nichts zu rütteln! Damit spielt man nicht, damit taktiert man nicht – denn das ist immens gefährlich! 

Probleme und Herausforderungen gibt es aber in der Frage des Grenzschutzes, und – das ist offensichtlich – Europa findet bislang diesbezüglich keinen gemeinsamen, brauchbaren Weg.
Hugo Portisch hat schon Ende der 80er die Möglichkeit von Flüchtlingsströmen prophezeit, auch Ratschläge gegeben, wie man dieser Entwicklung Vorschub hätte leisten können – allein es ist nicht passiert. Und heute ertrinken täglich Menschen im Mittelmeer, was diesem Europa, das sich auf die Menschenrechte und auf Rechtsstaatlichkeit beruft, absolut unwürdig ist.Europa muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass es die anstehenden Probleme nicht aktiv und nachhaltig löst. Das hat vielleicht auch damit zu tun, dass sich die Situation seit 2015 ja faktisch wieder sehr entspannt hat, die Flüchtlingszahlen rückläufig sind, und da ist die EU nicht viel anders als es unserer österreichischen Mentalität nachgesagt wird: Solange das Wasser nicht bis zur Zehenspitze reicht, tut sich nichts. Da gibt es viele salbungsvolle Worte, aber es passiert nicht viel – auch weil wirkliche Maßnahmen natürlich auch teuer sind. Wenn ich etwa Abkommen mit Afrika möchte, wie so oft kolportiert wird, dann müsste ich sofort in Afrika investieren und Initiativen setzen. Das passiert aber nicht. Wenn ich die Außengrenzen sichern möchte, muss ich sofort Frontex aufstocken, was Geld kostet. Das passiert aber nicht. Da ist plötzlich von frühestens 2024 die Rede, und das Groteske ist, dass jene, die am lautenden nach sicheren Grenzen rufen und vor Flüchtlingswellen warnen, jene sind, die diese Bemühungen torpedieren. Da steckt Kalkül dahinter. 

Inwiefern?
Die Populisten versuchen halt, das Flüchtlingsthema hochzuhalten und die EU klopft den Quertreibern im Wissen, dass sie die einzelnen Nationalstaaten bei Einstimmigkeitsbeschlüssen mit an Bord braucht, nicht auf die Finger. Nehmen wir – ein Beispiel aus Österreich – etwa zuletzt die Präsentation der Zahlen abgeschobener Asylwerber.  Da wurde vom Innenminister Afghanen, Syrer, Tschetschenen etc. anfgeführt. In Wahrheit sind aber 60% der Abgeschobenen aus EU-Ländern gewesen – Slowaken, Slowenen, Rumänen! Warum verschweigt er das? Das ist ja eine zum Himmel schreiende Scheinheiligkeit und Kalkül. Und dass man die Indexierung der Kinderbeihilfe an das jeweilige Heimatland des EU-Bürgers umgesetzt und damit wissentlich vor der EU-Wahl ein Vertragsverletzungsverfahren vom Zaum gebrochen hat – da frage ich mich schon, ob das wirklich Zufall ist oder nicht eher Kalkül dahinter steckt, um im EU-Wahlkampf sozusagen ein Ass im Ärmel zu haben von wegen „Unser Geld für unsere Leute“. Das Allerschlimmste daran ist, dass derlei Schwachsinn aufgeht und die Populisten Wahlen damit gewinnen. Man streut den Leuten Sand in die Augen. Aber – und das ist meine Hoffnung – man wird auf Dauer nicht damit durchkommen, auch wenn diese Populismuswelle jetzt schon relativ lange andauert. 

Auch der Brexit wird zu einem Gutteil den Populisten angelastet, die den Leuten das Blaue vom Himmel versprochen hätten, ohne sie über die Konsequenzen zu informieren.
Und – das ist das Mieseste – sich nach dem Referendum gleich aus dem Staub gemacht haben und für ihr Tun nicht die Verantwortung übernehmen. Ich bin einer von zwölf Österreichern, die im Europäischen Ausschuss der Regionen vertreten sind. Insgesamt gibt es dort 350 Mitglieder, und der Brexit war zuletzt natürlich oft Thema, weil er ja alle betrifft. Eines ist mir dabei aufgefallen und bezeichnend: Im Ausschuss ist kein einziger britischer Bürgermeister, der für den Brexit votiert hat. Im Gegenteil – bei allen herrscht große Betroffenheit, und im Grunde hoffen viele, dass es vielleicht doch nicht zum Ausstieg Großbritanniens aus der EU kommt.Der BREXIT ist jedenfalls ein Paradebeispiel dafür, wohin dumpfer Nationalismus im Schlagschatten einer von Populisten befeuerten „mir san mir“-Mentalität führt. Denn in einem sind sich sämtliche Experten einig: Vom BREXIT wird niemand – weder die Briten, noch Europa – profitieren, sondern er wird im Gegenteil großen Schaden anrichten. Und man sieht auch, wie brüchig die Verhältnisse sind. Dass plötzlich – allein unter dem Eindruck eines möglichen BREXIT – wieder ein Aufflammen des Nordirlandkonfliktes droht oder gar die Integrität Großbritanniens riskiert wird, weil etwa auch die Schotten wieder eine mögliche Abspaltung diskutieren und selbst walisische Separtisten auf den Plan treten, unterstreicht auch wieder die einigende Kraft Europas. Da könnte aus dem ehemaligen Großbritannien schnell ein Little Britain werden, und ich glaub nicht, dass das die Leute wollten, als sie für den Brexit gestimmt haben. 

Kommen wir zurück nach St. Pölten und Europa. Mit der Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt hat man ja wieder ein großes europarelevantes Ausrufezeichen gesetzt. 
Die Europäische Kulturhauptstadt führt einfach unseren Europafokus fort, zugleich ist sie auch so etwas wie der nächste logische Schritt. Die Hauptstadtentwicklung ist weitest abgeschlossen, die Institutionen sind in St. Pölten angesiedelt, die Stadt wächst – an Betrieben, an Bevölkerung, an Events, v. a. an Lebensqualität. Wir haben einen Wandel von der reinen Industrie- und Arbeiterstadt hin zur Dienstleistungs-, Bildungs-, Kultur- und Innovationsstadt durchgemacht.Für mich stellte sich die Frage, welchen Schritt wir als nächsten setzen möchten, welche Zukunftsperspektive wir uns sozusagen einschreiben. Plakativ gesprochen: Olympische Spiele waren aufgrund der Lage unrealistisch, aber die Europäische Kulturhauptstadt, das ist aufgrund unserer Geschichte und Entwicklung absolut schlüssig. Es ist die Chance, die letzten in Wahrheit nicht mehr zutreffenden negativen Facetten der Vergangenheit – von wegen St. Pölten ist grau, da stinkts, da ist nichts los – endgültig nach außen hin zu korrigieren und uns als das zu präsentieren, was wir sind: Eine lebenswerte, dynamische Mittelstadt, die wir mittels der Kulturhauptstadt auch zu einer positiven Modellstadt für ganz Europa entwickeln möchten.

Wobei der Fokus inhaltlich bislang eher auf einer Nabelschau liegt. Wie wird man die Europadimension des Projektes einfangen bzw. kommunizieren?
Unser Bewerbungsmotto ist „Europa daheim“, wobei mir die englische Übersetzung unserer Präsentation, demnach wir Europa ins Wohnzimmer holen möchten, noch besser gefallen hat, weil das diese Emotionalität noch stärker zum Ausdruck bringt. Es geht in der Grundidee um das Überwinden von Grenzen – gerade für St. Pölten gibt es da ein paar paradigmatische Felder, wo wir dies schaffen möchten: Stadt – Land, Altstadt – Regierungsviertel, Stadt und gesamte Kulturhauptstadtregion, Österreich-Europa. Und es geht allen voran, im Wohnzimmer, eben bei uns daheim um Bewusstseinsbildung, was dieses Europa für uns bedeutet: Reisefreiheit, freier Waren- und Güterverkehr, ein gemeinsamer Währungsraum, gemeinsame Werte wie Freiheit und Demokratie etc. Mit unserer Ausrichtung ab 2004, „Mitten in Europa“, haben wir das ganz klar zum Ausdruck gebracht, und genauso schlüssig setzen wir diesen Gedanken jetzt fort: „St. Pölten 2024. Mitten in Europa. Mitten im Aufbruch.“

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EU-DISKUSSION: EUROPA DAHEIM
Am 24. April, 19 Uhr, findet unter der Leitung von ZIB 2 Moderator Martin Thür in der ehemaligen Synagoge St. Pölten die EU-Diskussion „Europa daheim“ statt. Es diskutieren:
FRANZ FISCHLER. Ehemaliger EU-Kommissar und Bundesminister. Aktuell Präsident des Europäischen Forums Alpbach. 
ULRIKE GUEROT. Leiterin des Departments Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Uni Krems. 
SONJA PUNTSCHER-RIEKMANN. Politikwissenschaftlerin. Aktuell Vizepräsidentin des Europäischen Forums Alpbach.
JAKOB REDL. Projektleiter der Bewerbung St. Pöltens zur Europäischen Kulturhauptstadt 2024.