St. Pöltner Koma

Die Bundespolitik switcht derzeit zwischen atemberaubendem Krimi und verkorkster Love-Story. Wer geht in den Häfen? Wer landet mit wem im Ehebett? Spannung ist täglich garantiert. Dagegen liegt St. Pölten im Koma.
St. Pöltner denken dabei an das Rathaus, in dem die politische Opposition in Anerkennung ihrer realpolitischen Bedeutungslosigkeit angesichts der ausgebauten SPÖ/Stadler-Absoluten jeden Widerstand aufgegeben hat. Was bleibt, ist die sanfte Stimulation der eigenen Wählerschaft. Ideen, mit denen man die Stadt weiterdenken würde, als die regierende Hegemonialmacht es ohnedies täglich propagiert, gibt es nicht.
Nicht-St. Pöltner sehen zwar nicht das Rathaus vor ihrem geistigen Auge, aber, auch schön, das Landtagsschiff im Regierungsviertel. In dieser exterritorialen Enklave werden – entgegen dem beschaulichen Gemeinderat – ja tatsächlich Gesetze gemacht. Doch nicht mal diese geballte Macht an Imperium hilft: Der politische Diskurs verkommt, richtungsweisende Diskussionen sind nicht überliefert. Zur Ehrenrettung der Abgeordneten: Sie können nichts dafür, dass die Gesetzgebungskompetenz der Länderparlamente ein überholter Witz ist und sich die öffentliche Wahrnehmung auf triviale Streitereien um die „richtige“ Leinen- und Maulkorbpflicht beschränkt. Schade und wirklich vorwerfbar ist ihr Versagen aber auf der tatsächlich wichtigen Ebene: Als Parlament sollten diese Abgeordneten Regierung und Verwaltung kontrollieren. Das gelingt nur rudimentär, zumal auch alle großen Fraktionen bequem auf der Regierungsbank sitzen. Verfassungsreform anyone?