Interview mit Thomas Wolfsberger

Im ordentlichen Haushalt möchte St. Pölten 2015 nicht mehr ausgeben, als es einnimmt. Für Gemeindefinanzen scheint das momentan ein großer Erfolg zu sein?
Ja, wir haben schon bis dato keinen einzigen Cent Schulden zur Bedeckung des laufenden Haushalts aufnehmen müssen – das ist ein Unterschied zu anderen Statutarstädten. Und wir haben nun mit dem vorgelegten Budget die Möglichkeit weiterhin in die Infrastruktur zu investieren, zugleich aber auch den Konsolidierungskurs fortzusetzen.

Wenn im ordentlichen Haushalt 165 Millionen eingenommen und ausgegeben werden, woher kommen dann eigentlich die 19 Millionen im außerordentlichen Haushalt?
Der außerordentliche Haushalt spiegelt mehrjährige Investitionen wider, wenn wir beispielsweise eine Brücke über die B20 bauen. Diese Baukosten werden abgedeckt, indem wir entweder Rücklagen auflösen, die früher dafür gebildet wurden, oder indem wir Fremdfinanzierungen dafür aufnehmen. Laufende Kosten wie beispielsweise Tilgungen und Zinsen würden dann im ordentlichen Haushalt der künftigen Jahre schlagend. Zugleich kommen auch die Erträge aus diesen Investitionen wieder in den ordentlichen Haushalt. Ein weiteres Bespiel: Ein Teil der Kanalgebühren fließt im ordentlichen Haushalt Jahr für Jahr in Rücklagen. Wenn wir in die Kanalisation investieren, dann lösen wir diese Rücklagen auf investieren die Mittel über den außerordentlichen Haushalt in die Bautätigkeit.

Wie steht es um die stadteigenen Töchter, bilanzieren diese auch ausgeglichen?
Es gibt keine Abgänge bei den Tochtergesellschaften. Die Immo bilanziert handelsrechtlich auch ausgeglichen, jedoch bekommt sie einen Investitions- und Liquiditätszuschuss der Stadt von 3,7 Millionen Euro. Wenn in den Gesellschaften ein Plus überbleibt, kommt diese Dividendenzahlung in den ordentlichen Haushalt und erhöht somit unseren Spielraum für die Zukunft.

Wie hoch ist der Schuldenstand der Stadt, wenn man die Tochtergesellschaften hinzurechnen?
Das ist eine komplexe Rechnung, die ich auch noch nicht mit den aktuellen Zahlen für 2014 abschließen kann. Alleine im städtischen Budget gibt es verschiedene Arten, wie Schulden ausgewiesen werden müssen. Insgesamt rechne ich im Voranschlag 2015 mit einem Schuldenstand von circa 89 Millionen Euro. Darin enthalten ist aber ein endfälliges Darlehen, für das wir bereits eine Tilgungsrücklage von rund 21 Millionen Euro angespart haben. Wäre dieses Darlehen also ein „normales“ Darlehen, so könnten wir die 21 Millionen Euro vom Schuldenstand wieder abziehen. Wichtig ist auch, dass wir frühere Abgänge im Budget, durch die Auflösung von Rücklagen aus früheren Jahren abdecken konnten. Wir mussten also keine neuen Darlehen aufnehmen um den ordentlichen Haushalt bedecken zu können.
Bei den 100%-igen Tochtergesellschaften der Stadt, also der Immobilien St. Pölten und der Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA), hatten wir 2013 rund 58 Millionen Euro Schulden. Man muss aber sehen, dass auf der anderen Seite der Bilanz beträchtliche Vermögenswerte stehen, die übertreffen die Schulden bei weitem!