Irgendwo im nirgendwo

Im Speziellen geht es um drei Parteien, die bereits – mal mehr, mal weniger – Erfolge in den Wahlen der vergangenen Jahre hatten.  

DIE NEOS
Zum Ersten wären da die pinken NEOS. Bei den heurigen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich erreichten sie beispielsweise in der Gemeinde Guntramsdorf respektable zehn Prozent und punkteten vor allem mit dem Thema Finanzen.
MFG hat mit Wolfgang Grabensteiner, Regionalkoordinator der NEOS für St. Pölten, gesprochen, um zu eruieren, welche Pläne man für die St. Pöltner Wahlen 2016 hat: Gleich vorweg stellt er fest, dass ein Antreten gesichert sei, Kandidaten aber noch nicht genannt würden. Lediglich sein eigener Name dürfe gerne abgedruckt werden, wenn „ich auch nicht in erster Reihe stehen werde.“ Angesprochen auf potenzielle Wahlkampfthemen gerät er in einen Redefluss. Vom Glanzstoff­areal, über die Kopalkaserne und natürlich die gerichtsanhängigen SWAP-Geschäfte ist einiges dabei. Vor allem der Stil der regierenden SPÖ stört ihn, konkret nennt er die Situation rund um das Hotel „Alt Wien“. Der leerstehende Bau kam vor einiger Zeit als Asylquartier für minderjährige Flüchtlinge ins Gespräch, Grabensteiner selbst hatte darauf mehrmals bestanden – allerdings wochenlang keine Reaktion bekommen. „Nach letztem Stand scheint es jetzt was zu werden, aber wochenlang keine Rückmeldung von der Stadt zu bekommen, ist bei so einem wichtigen Thema nicht lustig“, gibt er sich ob des Kommunikationsstils enttäuscht. Das sei nicht zuletzt der Grund, warum es definitiv eine NEOS-Liste bei den anstehenden Wahlen geben werde.

TEAM STRONACH
Mit dem Team Stronach gibt es eine zweite wirtschaftsliberale Partei, die vor hat, in St. Pölten anzutreten. Die heurige Gemeinderatswahl in Nieder­österreich wurde zwar ausgelassen, aber gerade in St. Pölten könne man „gut Fuß fassen“, so Walter Rettenmoser. Auf die Frage nach dem „warum?“ kommt zunächst die Erläuterung der Werte des Team Stronachs: Wahrheit, Ehrlichkeit und Fairness. Dann folgt der Verweis auf das medienbekannte Gerichtsschauspiel zwischen St. Pölten und der Raiffeisen. Mangelnde Transparenz um das Entstehen der Geschäfte sei das Grundproblem gewesen, so Rettenmoser. Ein weiteres Problem seien ausgelagerte Gesellschaften der Stadt – allerdings wird nicht weiter darauf eingegangen, welche das in St. Pölten konkret sind. Angesprochen auf mögliche Kandidaten gibt sich Rettenmoser schweigsam, man wolle niemanden verheizen, „aber es gibt zwei konkrete Kandidaten.“

DIE PIRATEN
Zu guter Letzt gelangen wir zu den Piraten, um die es in letzter Zeit medial merklich stiller geworden ist. Auch sie haben vor in St. Pölten anzutreten, konkreten Beschluss dazu gibt es allerdings noch nicht. Walter Bonhardi ist im Landesvorstand der Piratenpartei in Niederösterreich und bei den Landtagswahlen 2013 im Bezirk Gänserndorf angetreten. Mögliche Themen in St. Pölten seien die „klassischen Piraten-Themen: Transparenz und Bürgerbeteiligung.“ Auch eine Kooperation mit anderen Parteien sei vorstellbar. Zur konkreten Stadtpolitik kann er wenig sagen, einen möglichen Spitzenkandidaten für die anstehende Wahl gebe es nicht – jedenfalls „nichts Spruchreifes.“
Im Moment befinden sich die Parteien also irgendwo zwischen Themenfindung und Kandidatensuche, konkret wird es dabei (noch) selten. Aber in einem Jahr werden dann plötzlich alle ganz genau wissen, wie es um St. Pölten bestellt ist oder sein soll ...