Budget

Auch 2012 wird St. Pölten rund 6 Millionen mehr ausgeben als einnehmen und somit Rücklagen aus vergangenen, fetten Jahren auflösen müssen. Warum schafft Bürgermeister Stadler kein ausgeglichenes Budget – immerhin müsste er die Ausgaben ja „nur“ um 4 Prozent senken? Da die Gemeinde kaum eigene Steuern einheben kann, kann er an den Einnahmen kaum schrauben und lediglich diverse Gebühren anheben. Da diese aber seit fünf Jahren nicht angehoben wurden, kompensiert man damit nur frühere Kostensteigerungen. Stadler spricht von einer „Gratwanderung zwischen Investieren und dem Bestreben zur Haushaltskonsolidierung“ und bleibt dabei, dass bis 2015 der Haushalt ausgeglichen sein wird. Das bedeutet: Sparen – z. B. beim Personal und den Ermessensausgaben (etwa beim umstrittenen Pensionistenausflug?) oder „Verwaltungsstruktur verbessern und den Leistungskatalog der Stadt neu aufstellen“. Beim letzten Punkt wäre wirklich etwas zu holen – Stadler’s Glück ist, dass sich die Opposition aber lieber mit der Friedhofsgebühr die Zeit vertreibt.