St. Pölten schafft 2015 das Nulldefizit

Im ordentlichen Haushalt sind für 2015 insgesamt 165.142.400 Euro an Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Darin ist sogar ein Überschuss von 133.300 Euro enthalten, die im Budget als Verfügungsmittel ausgewiesen sind. Der außerordentliche Haushalt, also das „Investitionsbudget“, hat eine Größenordnung von 18,9 Millionen Euro. Das Erreichen dieses sogenannten Nulldefizits ist das Ergebnis der konsequenten Finanzpolitik der Stadt über Jahre hinweg, mit der kontinuierlich und mit Augenmaß ein ausgeglichener Weg zwischen Spar- und Investitionsmaßnahmen beschritten wurde. Positiv wirkt sich auch der Vergleich aus, den die Stadt hinsichtlich des Standortbeitrages für das Krankenhaus mit dem Land abgeschlossen hat, womit nicht nur eine Rückzahlung an die Stadt erwirkt wurde, sondern auch die Höhe der künftigen Beiträge deutlich geringer ausfallen wird.  Ausgaben: Steigerung bei den Umlagen fällt moderater aus Nach wie vor stellen die Umlagen, die an das Land für das Sozial- und Krankenanstaltenwesen  abzuführen sind, ausgabenseitig für das Budget der Stadt eine erhebliche Belastung dar, obwohl die Steigerungen im nächsten Jahr dank der Verhandlungen durch den Städtebund und die Gemeindevertreterverbände gemäßigter ausfallen werden. Für die Jugendwohlfahrt beträgt der Anteil der Stadt 1,5 Mio. Euro (+5,5%), bei der Sozialhilfe sind dies über 12,1 Mio. Euro (+3,5%) und beim Krankenhaus 19,4 Mio. Euro (+4,5%). Gerade im Bereich der Verwaltung wird der Konsolidierungskurs der Stadt weiter fortgesetzt. So wurde hauptsächlich durch die Nichtnachbesetzung von Pensionierungen die Anzahl der Dienstposten nochmals abgesenkt, nämlich von 955,5 auf 950, wodurch eine Kostensteigerung für den Personalaufwand von lediglich 0,99 % gegeben sein wird. Weiters wurden bei den sogenannten Ermessensausgaben Einsparungen vorgenommen, wobei hier zu erwarten ist, dass einzelne Maßnahme dennoch umgesetzt werden können, falls die vorsichtig budgetierten Einnahmen aus den Ertragsanteilen die Erwartungen dann doch übersteigen.