Die Plattform „St. Pölten 2020“ lud Hans Jörg Schelling in das Cityhotel D&C um der geladenen St. Pöltner Wirtschaftsclique zu erklären, wie es um St. Pölten steht. Mit scharfen Gedanken sorgte der Finanzminster für unterhaltsame Spannung – den anwesenden Stadtpolitikern gab er auf elegante Art Hausaufgaben mit.
Die Bank fordert 67 Mio. Euro, weil die Stadt das gültige Zustandekommen des Swap-Geschäftes aus 2007beeinsprucht.
Ergänzend zur gestrigen Aussendung zum Dringlichkeitsantrag mit dem Thema Wohnen, dem die SPÖ ihre Dringlichkeit nicht zu erkennen konnte, müssen noch einige Behauptungen und Unwahrheiten klargestellt werden:
Utl.: „St. Pölten braucht Transparenz und Kontrolle.“
Der Rechnungshof empfiehlt in seinem Bericht vom November 2014 über die Stiftung Bürgerspitalfonds St. Pölten das Wertpapier-Portefeuilles zu ändern. Mit dem heute gefassten Beschluss im Gemeinderat setzt die Stadt diese Empfehlung um.
In ihren Sitzungen am 24. November 2014 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:
„Weiterdenken“ lautet der Slogan der VP-St. Pölten. Sie täte gut daran, das auch so mzusetzen und nicht längst entwickelte Maßnahmen des Bürgermeisters neu einzufordern.
St. Pölten – Einen Schulterschluss beim Wohnbau wünscht sich Vizebürgermeister Ing. Matthias Adl. Die Volkspartei wird deshalb am Montag einen Antrag zum Thema einbringen und hofft auf eine breite Zustimmung. „Wir haben den Antrag den anderen Parteien zur Verfügung gestellt und hoffen eine gemeinsame Vorgehensweise finden zu können“, so Adl.
Tagtägliche Schikanen sind falscher Weg. Ausweitung und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs weitaus zielführender.