Wurzer has left the building
Text
Johannes Reichl
Ausgabe
03/2013
Jahre hindurch war er DAS Gesicht der Opposition in St. Pölten. Während sich viele Politiker eher unter der Wahrnehmungsgrenze bewegten, war er einer der wenigen, die bisweilen die Zähne fletschten. Nach 17 Jahren kehrt Stadtrat Bernhard Wurzer (ÖVP) der Kommunalpolitik den Rücken.
Foto Hermann Rauschmayr
Es gibt zwei Redewendungen: Die eine besagt, „Politik verdirbt den Charakter“, die andere „Politik legt den Charakter offen“. Nach 17 Jahren Kommunalpolitik: Was halten Sie für zutreffender?
Ich glaube nicht, dass Politik den Charakter verdirbt. Zweiteres trifft wohl eher zu. In der Politik erlebt man, wie im Sport, tolle Erfolge und bittere Niederlagen. Man erlebt den Umgang mit Macht und auch Ohnmacht. Politik ist also oft ein Geschäft der Extreme. Insofern legt Politik den Charakter offen, weil man erlebt, wie ein Mensch damit umgeht.
Ich glaube nicht, dass Politik den Charakter verdirbt. Zweiteres trifft wohl eher zu. In der Politik erlebt man, wie im Sport, tolle Erfolge und bittere Niederlagen. Man erlebt den Umgang mit Macht und auch Ohnmacht. Politik ist also oft ein Geschäft der Extreme. Insofern legt Politik den Charakter offen, weil man erlebt, wie ein Mensch damit umgeht.
Sie galten lange als der junge Revoluzzer, wurden mitunter als Wadlbeißer bezeichnet. Haben Sie das als Angriff oder eher als Anerkennung empfunden?
Wie gesagt, Politik ist ein Geschäft der Extreme. Da werden oft Bilder erzeugt und gepflegt, die nicht das wahre Bild zeigen. Als junger Oppositionspolitiker – ich habe mir mit 22 Jahren Rededuelle mit einen etablierten nahezu 60-jährigen SPÖ Vizebürgermeister Amand Kysela geliefert – wird das Revoluzzer-Image gefördert. Ich erinnere mich an die Aussage eines Journalisten: „Ich komme eigentlich nur noch wegen dir und Amand in die Gemeinderatssitzung.“ Ich denke das ist auch okay, denn manches hat sich auch in der SPÖ-Politik dadurch geändert.
Wie gesagt, Politik ist ein Geschäft der Extreme. Da werden oft Bilder erzeugt und gepflegt, die nicht das wahre Bild zeigen. Als junger Oppositionspolitiker – ich habe mir mit 22 Jahren Rededuelle mit einen etablierten nahezu 60-jährigen SPÖ Vizebürgermeister Amand Kysela geliefert – wird das Revoluzzer-Image gefördert. Ich erinnere mich an die Aussage eines Journalisten: „Ich komme eigentlich nur noch wegen dir und Amand in die Gemeinderatssitzung.“ Ich denke das ist auch okay, denn manches hat sich auch in der SPÖ-Politik dadurch geändert.
Foto zVg
War Ihr Stil Trademark, Inszenierung oder authentisch – und wie sehr ist Ihnen dieser Polit-Stil abgegangen, als das Bild vom „jungen Hitzkopf“ mit den Jahresringen und der Stadtratsfunktion notgedrungen in Kollision geriet?
Das Anrennen gegen die absolute Mehrheit der SPÖ und vor allem gegen den Umgang mit dieser Macht war und ist immer authentisch. Aber zur Politik gehört auch eine gewisse Inszenierung. Jeder Politiker, der das nicht zugibt, sagt die Unwahrheit. Aber wie gesagt, zum Teil wurde dieses Image von der Presse auch gepflegt, weil ich in ein Vakuum gestoßen bin. Dass man mit der Zeit ruhiger wird, liegt wohl auch daran, dass man manches gelassener nimmt. Daher bin ich ja froh, dass es wieder junge Menschen gibt, die sich bei uns engagieren.
Das Anrennen gegen die absolute Mehrheit der SPÖ und vor allem gegen den Umgang mit dieser Macht war und ist immer authentisch. Aber zur Politik gehört auch eine gewisse Inszenierung. Jeder Politiker, der das nicht zugibt, sagt die Unwahrheit. Aber wie gesagt, zum Teil wurde dieses Image von der Presse auch gepflegt, weil ich in ein Vakuum gestoßen bin. Dass man mit der Zeit ruhiger wird, liegt wohl auch daran, dass man manches gelassener nimmt. Daher bin ich ja froh, dass es wieder junge Menschen gibt, die sich bei uns engagieren.
Gerade der letzte Landtags-Wahlkampf wurde als ziemlich deftig empfunden. Gab es für Sie in Ihrem Stil eine Schmerzgrenze – sowohl was das Austeilen, als auch das Einstecken betraf?
Meine Grenze ist, wenn es in persönliche Beleidigungen oder mein privates Umfeld und die Familie hineingeht. Ich bin bekannt für pointierte Reden und Aussagen. Ich habe mich aber immer bemüht, nicht persönlich zu werden oder jemanden zu beleidigen. Ich habe höchsten Respekt vor allen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren. Es ist nämlich das härteste und zum Teil auch undankbarste Geschäft. Sollte sich trotzdem jemand in den letzten 17 Jahren persönlich beleidigt gefühlt haben, so war es nicht absichtlich und ich entschuldige mich auch dafür.
Meine Grenze ist, wenn es in persönliche Beleidigungen oder mein privates Umfeld und die Familie hineingeht. Ich bin bekannt für pointierte Reden und Aussagen. Ich habe mich aber immer bemüht, nicht persönlich zu werden oder jemanden zu beleidigen. Ich habe höchsten Respekt vor allen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren. Es ist nämlich das härteste und zum Teil auch undankbarste Geschäft. Sollte sich trotzdem jemand in den letzten 17 Jahren persönlich beleidigt gefühlt haben, so war es nicht absichtlich und ich entschuldige mich auch dafür.
Foto zVg
Sie waren immer in Opposition in einer absolut regierten Stadt, hatten nie die Möglichkeit, Verantwortung zu übernehmen. Wie oft standen Sie vor dem Punkt: „Jetzt hau ich den Hut drauf.“
(lacht) Sicherlich ein paarmal. Auf die Dauer kann das sehr frustrierend sein. Das hängt auch mit der speziellen Art ab, wie die Absolute in St. Pölten von der SPÖ gelebt wird. Ich habe es in den 17 Jahren nicht einmal erlebt, dass die SPÖ einfach einem Antrag der Opposition zugestimmt hat, auch wenn oft nach den Sitzungen einzelne Gemeinderäte gekommen sind und gesagt haben, eigentlich habt's eh Recht, aber wir können nicht anders. Ich sage nur Beispiel Hallenbad. Da hat die ÖVP über ein Jahr an einem Konzept gearbeitet, einen Finanzier gebracht, einen Standort mit Parkdeck geliefert und trotzdem wurde es abgelehnt. Und solche Beispiele gibt es mehrere.
(lacht) Sicherlich ein paarmal. Auf die Dauer kann das sehr frustrierend sein. Das hängt auch mit der speziellen Art ab, wie die Absolute in St. Pölten von der SPÖ gelebt wird. Ich habe es in den 17 Jahren nicht einmal erlebt, dass die SPÖ einfach einem Antrag der Opposition zugestimmt hat, auch wenn oft nach den Sitzungen einzelne Gemeinderäte gekommen sind und gesagt haben, eigentlich habt's eh Recht, aber wir können nicht anders. Ich sage nur Beispiel Hallenbad. Da hat die ÖVP über ein Jahr an einem Konzept gearbeitet, einen Finanzier gebracht, einen Standort mit Parkdeck geliefert und trotzdem wurde es abgelehnt. Und solche Beispiele gibt es mehrere.
Was hat Sie umgekehrt immer wieder dazu bewogen, weiter zu machen? Sind sie sich nicht wie die Danaiden vorgekommen, die ständig Wasser in ein löchriges Fass schöpfen, das nie voll wird?
Oder wie Sisyphus. Aber hat nicht Camus gesagt: „Sisyphus muss ein glücklicher Mann gewesen sein.“ Vielleicht ist es die Aufgabe eines Oppositionspolitikers immer wieder aufzustehen und weiterzumachen. Vielleicht war es meine Rolle. Jetzt gibt es andere und Talentierte, die diese Rolle übernehmen können. Ich bin auch überzeugt davon, dass es irgendwann gelingen wird, die Absolute zu brechen. Die Zeit ist reif, das neue Team hat das Zeug dazu.
Oder wie Sisyphus. Aber hat nicht Camus gesagt: „Sisyphus muss ein glücklicher Mann gewesen sein.“ Vielleicht ist es die Aufgabe eines Oppositionspolitikers immer wieder aufzustehen und weiterzumachen. Vielleicht war es meine Rolle. Jetzt gibt es andere und Talentierte, die diese Rolle übernehmen können. Ich bin auch überzeugt davon, dass es irgendwann gelingen wird, die Absolute zu brechen. Die Zeit ist reif, das neue Team hat das Zeug dazu.
Foto zVg
Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik ein bisschen wie eine Droge ist – wer ihr einmal verfallen ist, kommt nur schwer wieder los. Sehen Sie das ähnlich?
Ja, Politik hat einen Suchtfaktor. Wenn Sie fragen, was es ist, so kann ich keine Antwort geben. Macht kann es ja wohl nicht sein. Zumindest nicht bei einem Oppositionspolitiker. Vielleicht kann ich es nach einen Jahr „Entzug“ besser beantworten.
Ja, Politik hat einen Suchtfaktor. Wenn Sie fragen, was es ist, so kann ich keine Antwort geben. Macht kann es ja wohl nicht sein. Zumindest nicht bei einem Oppositionspolitiker. Vielleicht kann ich es nach einen Jahr „Entzug“ besser beantworten.
Was hat Ihnen den Kick verpasst, was hat Ihnen Spaß gemacht?
Politik ist leider sehr oberflächlich geworden. Was zählt, ist der schnelle Punkt und nicht die Nachhaltigkeit des Tuns. Das ist auch der Grund, warum Typen wie Stronach ohne Inhalte vom Stand 10% schaffen können. Hier braucht es wieder einen politischen Grundkonsens. Was hat Spaß gemacht? Vielleicht klingt es komisch, aber das Teilhaben an der Demokratie das hat schon einen Kick, die Debatten im Gemeinderat und natürlich das Unter-den-Menschen-sein. Das eine oder andere Problem vor Ort zu lösen.
Politik ist leider sehr oberflächlich geworden. Was zählt, ist der schnelle Punkt und nicht die Nachhaltigkeit des Tuns. Das ist auch der Grund, warum Typen wie Stronach ohne Inhalte vom Stand 10% schaffen können. Hier braucht es wieder einen politischen Grundkonsens. Was hat Spaß gemacht? Vielleicht klingt es komisch, aber das Teilhaben an der Demokratie das hat schon einen Kick, die Debatten im Gemeinderat und natürlich das Unter-den-Menschen-sein. Das eine oder andere Problem vor Ort zu lösen.
Foto zVg
Im Blick zurück: Was waren die schönsten Momente in Ihrer politischen Karriere, was diejenigen, die wirklich – auch persönlich – geschmerzt haben?
Es gab so viele schöne Momente und auch einige bittere Enttäuschungen. Ich kann eigentlich nichts Bestimmtes herausheben. Das ist auch das Schöne an der Politik – eine ewige Achterbahn der Gefühle. Ich möchte kein einziges der 17 Jahre missen. Und ich sage es auch ganz offen: Ich verspüre schon Wehmut, wenn ich jetzt gehe.
Es gab so viele schöne Momente und auch einige bittere Enttäuschungen. Ich kann eigentlich nichts Bestimmtes herausheben. Das ist auch das Schöne an der Politik – eine ewige Achterbahn der Gefühle. Ich möchte kein einziges der 17 Jahre missen. Und ich sage es auch ganz offen: Ich verspüre schon Wehmut, wenn ich jetzt gehe.
Warum gehen Sie dann?
Die Aufgabe als Mitglied des Verbandsmanagements im Hauptverband ist eine solche Herausforderung, dass sie mit der Verantwortung als Stadtrat und Klubobmann nicht vereinbar wäre. Ich habe Sesselkleber nie gemocht. So bin ich nur konsequent. Ein Bleiben wäre unfair meiner Fraktion gegenüber, aber auch unfair gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Die Aufgabe als Mitglied des Verbandsmanagements im Hauptverband ist eine solche Herausforderung, dass sie mit der Verantwortung als Stadtrat und Klubobmann nicht vereinbar wäre. Ich habe Sesselkleber nie gemocht. So bin ich nur konsequent. Ein Bleiben wäre unfair meiner Fraktion gegenüber, aber auch unfair gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Foto zVg
Wie werden Sie den Entzug aushalten, oder ändert sich im Hauptverband sozusagen nur der Anzug, aber nicht das Politparkett?
Natürlich ist diese Funktion eine hochpolitische. Aber ich bin jetzt in der Situation, dass ich nicht gewählt werden muss. Ich stehe auch nicht mehr im Blickfeld der Öffentlichkeit. Das ändert schon einiges. Aber natürlich spielt Politik eine enorme Rolle. Die Sozialversicherung ist sozialpartnerschaftlich geprägt. Der Fokus ist aber nicht Parteipolitik, sondern Interessenpolitik für unsere Versicherten und unsere Beitragszahler, es spielen eher gesellschaftspolitische Ansätze eine größere Rolle. Das macht auch den Reiz dieser Funktion aus.
Natürlich ist diese Funktion eine hochpolitische. Aber ich bin jetzt in der Situation, dass ich nicht gewählt werden muss. Ich stehe auch nicht mehr im Blickfeld der Öffentlichkeit. Das ändert schon einiges. Aber natürlich spielt Politik eine enorme Rolle. Die Sozialversicherung ist sozialpartnerschaftlich geprägt. Der Fokus ist aber nicht Parteipolitik, sondern Interessenpolitik für unsere Versicherten und unsere Beitragszahler, es spielen eher gesellschaftspolitische Ansätze eine größere Rolle. Das macht auch den Reiz dieser Funktion aus.
Der Gesundheitsbereich ist einer der fundamentalsten der Republik, im Hinblick auf Budgets und Zukunftsprognosen auch einer der forderndsten. Hat man überhaupt die Chance zu reüssieren?
Davon bin ich felsenfest überzeugt. Ich war bei den Gesundheitsreformverhandlungen ganz an vorderster Stelle mit dabei. Wir haben jetzt einen neuen Weg eingeschlagen: Weg von einem institutionenorientierten System hin zu einem partnerschaftlichen Miteinander zwischen Ländern, die für die Spitäler zuständig sind, und der Sozialversicherung. Der erste Schritt ist gemacht. Jetzt müssen wir das neue System mit Leben erfüllen. Das ist eine große Aufgabe für die nächsten Jahre. Dabei gilt es Vertrauen aufzubauen und Barrieren abzubauen. Ich bin überzeugt, dass das gelingen kann.
Davon bin ich felsenfest überzeugt. Ich war bei den Gesundheitsreformverhandlungen ganz an vorderster Stelle mit dabei. Wir haben jetzt einen neuen Weg eingeschlagen: Weg von einem institutionenorientierten System hin zu einem partnerschaftlichen Miteinander zwischen Ländern, die für die Spitäler zuständig sind, und der Sozialversicherung. Der erste Schritt ist gemacht. Jetzt müssen wir das neue System mit Leben erfüllen. Das ist eine große Aufgabe für die nächsten Jahre. Dabei gilt es Vertrauen aufzubauen und Barrieren abzubauen. Ich bin überzeugt, dass das gelingen kann.
Gibt es eine Chance, die Begehrlich- und mitunter wohl auch Befindlichkeiten der verschiedenen Gambler überhaupt zukunftsmäßig auf Schiene zu kriegen, oder werden wir mit dem aktuellen System sozusagen einfach irgendwann absaufen?
Noch einmal, ich bin davon überzeugt, dass es gelingen kann, ja gelingen muss! Was dabei hilft ist der Finanzdruck. Wir haben uns darauf geeinigt, das Wachstum der Gesundheitsausgaben bis 2016 auf 3,6% zu drücken. Das bedeutet eine Reduktion der Kostensteigerung um 3,4 Milliarden Euro. Das kann nur gelingen, wenn alle Partner zusammenarbeiten und die Doppelgleisigkeiten abgebaut werden. Das Spannende dabei ist, dass es dadurch gelingen kann, die Qualität der Versorgung zu verbessern, und entgegen der ursprünglichen Ängste der Ärztekammer vor der Reform sehe ich gerade für den niedergelassenen Bereich die Zukunftschance.
Noch einmal, ich bin davon überzeugt, dass es gelingen kann, ja gelingen muss! Was dabei hilft ist der Finanzdruck. Wir haben uns darauf geeinigt, das Wachstum der Gesundheitsausgaben bis 2016 auf 3,6% zu drücken. Das bedeutet eine Reduktion der Kostensteigerung um 3,4 Milliarden Euro. Das kann nur gelingen, wenn alle Partner zusammenarbeiten und die Doppelgleisigkeiten abgebaut werden. Das Spannende dabei ist, dass es dadurch gelingen kann, die Qualität der Versorgung zu verbessern, und entgegen der ursprünglichen Ängste der Ärztekammer vor der Reform sehe ich gerade für den niedergelassenen Bereich die Zukunftschance.
Werden Sie irgendwann ein politisches Comeback geben – dann vielleicht auf anderer Ebene?
Ich verlasse die Politik nicht, um schon über ein Comeback nachzudenken. Ich bin aber auch nicht in einem Alter, um niemals nie zu sagen.
Ich verlasse die Politik nicht, um schon über ein Comeback nachzudenken. Ich bin aber auch nicht in einem Alter, um niemals nie zu sagen.
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