Risikokapital
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Nach den Spekulationsvorwürfen gegen LR Sobotka stellt sich die Frage, wie risikofreudig die Stadt St. Pölten mit Kapital umgeht. Laut Finanzausschuss-Mitglied Johannes Sassmann (ÖVP) wird mit 75% des Schuldenbestandes, das entspricht etwa 110 Millionen Euro, „Casino-Kapitalismus“ betrieben. Dabei verteilt man die Schulden auf einige SWAP-Grundgeschäfte und versucht das Risiko durch Begleitgeschäfte zu vermindern. „St. Pölten betreibt Spekulationen im Hochrisikobereich“, so Sassmann, der einräumt, dass auch die ÖVP ehemals diesen Geschäften zugestimmt hat. Das Risikolimit von 2% werde nur sehr selten eingehalten, was in bestimmten Fällen ein Risiko von bis zu 7 Millionen Euro Verlust beinhalte. Bislang habe man immer einen „Gewinn“ per Jahresende verzeichnt, aber der momentane Finanzmarkt erhöhe das Risiko um ein Vielfaches. Die Vorsitzende des Finanzausschusses Ingrid Heihs (SPÖ) gab uns keine Auskunft, ebenso wenig der zuständige Leiter der Finanzabteilung, Ernst Knoth, der überhaupt gleich wortlos das Gespräch beendete. Die Geschäfte laufen bis 2020, wir werden wieder nachfragen.