In was für einer Stadt leben wir eigentlich...

In der uns SPÖ und ÖVP immer wieder durch neuen Wahnsinn bei Laune halten. Was war passiert? Am 18.2. lud die ÖVP für 20.2., 9 Uhr, zur Pressekonferenz (PK) zum Thema „Neue Fragen in Sachen Finanzgeschäfte der Stadt St. Pölten“, eines, das der SPÖ nicht unbedingt behagt. Einen Tag vor der PK flatterte plötzlich eine Einladung der SPÖ zum Thema „Änderungen im Gemeinderat“ ein. Beginnzeit: 9.15 Uhr! Ein Schelm, wer in der praktisch zeitgleichen Terminansetzung einen bewussten Sabotageakt der SPÖ vermutet, um die PK der ÖVP zu torpedieren … War man als geladener Journalist noch nicht aus dem Kopfschütteln heraus, folgte alsbald die Quadratur des Kreises. Die ÖVP bekam kalte Füße und verlegte ihre PK auf 8.30 Uhr vor. Die Angst, vielleicht vor leeren Rängen zu sitzen, war stärker als die Aussicht, selbige möglicherweise dem Stadtoberhaupt bei seiner Parallelveranstaltung zu bescheren. Ein Gefühl der Leere empfanden auch die Journalisten, und man gedachte, abgewandelt, der Worte Giovanni Trappatonis: „Politiker ... ware schwach wie eine Flasche leer.“

In der sich ÖVP und SPÖ mittlerweile nicht einmal mehr darüber einig sind, ob etwas im Gemeinderat beschlossen wurde. So stellte die ÖVP eine offizielle Anfrage an den Bürgermeister, weil es für die Einsetzung eines Bankers zu Beratungszwecken in der SWAP-Causa angeblich keinen Beschluss gibt. Der Bürgermeister konterte via NÖN: „Es ist geradezu jämmerlich, wenn ein VP-Stadtrat nicht weiß, bei welchen Beschlüssen er dabei war.“ In Insiderkreisen wiederum wird gemunkelt, es habe einen Beschluss gegeben, allerdings in der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates für ein Unternehmen, hinter dem besagter Banker stehe. Erst die Beantwortung wird offenlegen, wer recht hat – und wer lügt. Sollte der Beschluss aber tatsächlich in der nichtöffentlichen Sitzung gefällt worden sein, stellt sich die Frage „Warum?“ Einmal mehr macht sich der schale Beigeschmack breit, dass in diesem Gremium gewisse Materien – wie lange Zeit die SWAP-Causa an sich unter dem Deckmäntelchen „Schaden von der Stadt abzuhalten“ – bewusst an der Öffentlichkeit vorbeigespielt werden.

In der sich SPÖ und ÖVP (vertreten durch deren vorgelagerte Jugendtruppen SJ bzw. JVP) darüber streiten, wer denn den Wunsch nach „mehr“ W-LAN früher, besser, richtiger erkannt und gefordert hat. Nachdem die SJ am 7. Februar die Facebook-Seite „Gratis WLAN für St. Pölten jetzt“ gegründet und bald über 1.000 Likes gesammelt hatte, nahm der Streit rasch Fahrt auf. Auch die JVP habe dieses Thema schon vor Jahren gefordert, ein gemeinsamer Antrag von (jungen) Gemeinderatsmandataren der SPÖ und ÖVP kam trotzdem nicht zustande, kleinkariertes Partei-Hick-Hack im Stil der Großen ging vor – zumindest vorerst. In Folge wurden auch weitere Organisationen wie Katholische oder Alevitische Jugend eingebunden – um genauer zu erheben, welche Wünsche die jungen St. Pöltner mit Gratis-W-LAN denn genau verbinden. Vielleicht lässt sich so noch klären, weshalb man in Zeiten von Smartphones mit „superschnellem Internet“ überhaupt das rare Steuergeld in den Ausbau kostenloser Hotspots stecken sollte? Tu Felix St. Pöltner Jugend?