Ahoi Niederösterreich, Ahoi Piraten

Fast im Zentrum Niederösterreichs liegt der Gründungsort der Piraten Landesorganisation, ähnlich symbolträchtig ist mit dem 1. Mai auch das Datum gewählt.
Nach einer kurzen Vorankündigung per Mail begebe ich mich relativ unvoreingenommen ins Gasthaus „Schmankerl“, um mitzuerleben, wie die Landesorganisation aus der Taufe gehoben wird. Auffallend und entgegen des weitläufigen Klischees, dass es sich bei den Piraten insbesondere um ein Jugendphänomen handle, überrascht vor allem die bunte Mischung an Personen, die sich hier versammelt hat. Von jung bis alt ist alles vertreten, einige tragen Hemden, andere wiederum T-Shirts auf denen ein großes „P“ in Segelform prangt – das Logo der Piraten. In einem abgetrennten Raum werden die letzten Vorbereitungen für die formelle Gründung getroffen. Laptops werden hochgefahren, Mitgliederlisten werden durchgegeben und Anträge vorbereitet. Auf jedem Tisch befindet sich ein Tagesordnungsprotokoll sowie ein kleiner Folder, der die Piraten von A bis Z kurz erläutert.

Bunter Haufen
Ich geselle mich zu den übrigen Piraten, die sich an einem Tisch im Gastgarten versammelt haben. Es sind zum Teil Mitglieder der Landesorganisation Wien, die hier zwar nicht stimmberechtigt sind, aber dafür die Gelegenheit zum Gedankenaustausch nutzen. Und zwar nicht nur untereinander, sondern auch, und vor allem, mit interessierten Außenstehenden. Einer davon ist ein evangelischer Pfarrer, der sich noch mit den Piraten unterhalten möchte „bevor ihr alle korrupt seid“. Die Bemerkung wird mit Spaß, aber durchaus auch dem Bewusstsein aufgenommen, dass die Vorschusslorbeeren, die die Partei durch einige Erfolge derzeit genießt, erst bestätigt werden müssen.
An diesem Tisch zeigen sich Prinzipien, die derzeit so gar nicht in den Sinn kommen wollen, wenn es um das politische Geschehen geht. Keine Ausflüchte, kein Beschwichtigen und Respekt für die jeweils andere Meinung herrschen vor. Gelebte Basisdemokratie sozusagen. Die Probleme dieses Konzepts werden drinnen beim formellen Prozedere aber ebenso evident. Anträge werden nicht einfach durchgewunken, jeder kann seine Meinung äußern – und tut das auch. Die Moderatorin zeigt sich geduldig, doch man merkt, dass sie erleichtert ist, als nach langwierigen Diskussionen endlich ein Konsens gefunden wird. Vermittelnd versucht sie Beiträge zusammenzufassen und abzukürzen, denn auch wenn es nach der Gründung Landesvorstände gibt, haben diese dasselbe Mitspracherecht wie alle anderen Piraten auch. Sie besitzen also keine formelle Macht, ihre eigenen Anliegen durchzusetzen, ohne eine Mehrheit davon zu überzeugen. Die größte Stärke ist also zugleich auch die die größte Schwäche der Piraten: Während man von einer großen Meinungsvielfalt profitiert, gestaltet sich der Prozess der Konsensfindung mühsam und langwierig.
Die Piraten wären nicht die ersten, die am idealistischen Modell völliger Basisdemokratie gescheitert wären, wie auch ein Pirat selbst einräumt. „Auch die Grünen haben als basisdemokratische Bewegung begonnen. Jetzt sind sie davon meiner Meinung nach weit entfernt!“ Diesen „Fehler“ möchte man nicht begehen, weshalb die Piraten aktuell vor allem mit sich selbst beschäftigt sind und der Frage, wie sie Basisdemokratie und offene politische Kultur auf Dauer sichern können. „Im Moment entstehen die Strukturen, die wir dann mit Inhalten füllen müssen. Das alles ist ein Experiment und keiner kann sagen, wie es ausgehen wird oder wohin es sich entwickelt.“