Just your two cents

Keine 5.000 Euro pro Jahr nimmt St. Pölten mit 195 Hausbesitzern ein, deren Balkone auf öffentlichen Grund ragen. Für das Stadtbudget ist jener Teilaspekt der „Gebrauchsabgabe“ also de facto wurscht, verursacht aber wohl Verwaltungsaufwand und bei knapp 200 Bescheidadressaten jährlich Kopfschütteln. Im jüngsten Bericht stellte der Stadtrechnungshof diese Sachlage dar und empfahl die Abgabe aufzuheben. Im Kontrollausschuss folgte die SPÖ-Mehrheit der Empfehlung jedoch nicht, die Abgabe bleibt somit. In der Gemeinderatssitzung blitzte die ÖVP-Fraktion mit einem Zusatzantrag auf Abschaffung ebenfalls ab. Zumindest kündigte die SPÖ an, über Gemeindeabgaben und Bagatellsteuern in Ruhe nachdenken zu wollen.