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St. Pöltens gute Seite

Hans Jörg Schelling – „Die Politik muss wieder mutiger werden!“

Text Beate Steiner , Johannes Reichl
Ausgabe 11/2021

Es ist ein strahlender Sonnentag, als wir am späten Nachmittag einen bestens gelaunten Hans Jörg Schelling auf seinem Weingut in Wielandsthal besuchen. Der Polit-Pensionist kommt gerade von einem Treffen in Wien mit hochrangigen Politikern. „Das war ganz nett“, meint Schelling auf seine typisch trockene Art, während er uns ein Glaserl „Messwein“ einschenkt.

Die große Politik hat der ehemalige Finanzminister längst hinter sich gelassen, er will sich auch nicht näher über tagespolitische Abstrusitäten wie Inseratenaffäre &  Ibiza auslassen, ein politischer und äußerst umtriebiger Mensch ist Österreichs berühmtester Schnauzerträger aber nach wie vor. Und ein immer spannender Gesprächspartner.

Geht Ihnen das Politikerleben eigentlich ab?
Also wenn ich mir das jetzt aktuell so anschau‘, bin ich ehrlich gesagt froh, dass ich nicht mehr dabei bin.

Warum?
Das Klima hat sich einfach verändert. Ständiges gegenseitiges Vernadern, alles nur noch über die Staatsanwälte spielen, das ist ein Stil, der mir nicht behagt. Außerdem hat alles seine Zeit. Das Alter schreitet voran, ich werde 68 –Politikersein ist auch eine Frage der Energie.

Sie waren aber gerne Finanzminister, oder?
Ich möchte die Zeit nicht missen. Wir haben eine Steuerreform durchgeführt und die Hyposanierung geschafft, die dem Steuerzahler Milliarden gespart hat. Dafür hab’ ich sogar einen Orden vom Land Kärnten bekommen und Oppositionspolitiker wie Strolz oder Kogler sind nachher auf mich zugekommen und haben gemeint „das hätten wir nie für möglich gehalten, dass das funktioniert.“ In meine Amtszeit ist auch die Flüchtlingskrise gefallen. Da war ich gefordert zu reagieren, ohne Budget-Regeln gebrochen zu haben. Noch immer treten Leute an mich heran und sagen: „Wenn Sie noch Finanzminister wären ...“

Was macht denn einen guten Finanzminister oder überhaupt einen guten Politiker aus?
Der Finanzminister spielt eine entscheidende Rolle in der Regierung, denn das Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Für mich war es daher nicht nachteilig, dass ich aus der Wirtschaft gekommen bin. Dort gilt das Ursache-Wirkung-Prinzip, du analysierst und triffst dann Entscheidungen. In der Verwaltung wird hingegen in Verfahren gedacht – jeder ist für etwas zuständig, aber keiner verantwortlich. Da habe ich schon versucht, eine andere Kultur im Ministerium zu etablieren, hab gesagt „schreibt mir keine 16-seitigen Abhandlungen mit 100 Möglichkeiten zu einem Thema, sondern macht mir zwei, drei konkrete Vorschläge, wie es funktionieren könnte.“

War das damals ein Kulturschock für Sie als Quereinsteiger?
Ein Quereinsteiger im eigentlichen Sinne war ich ja nicht. Ich war schon vorher in politnahen Organisationen tätig, etwa als Vizepräsident der Wirtschaftskammer oder als Vorsitzender des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger. Außerdem war ich als Stadtrat in der St. Pöltner Lokalpolitik aktiv. Ich habe also gewusst, was auf mich zukommt. Jemand, der mit Politik zuvor nie etwas am Hut hatte, tut sich da aber sicher schwer. Und mir war immer bewusst, wie wichtig Dialog ist.

Ist Dialog in der großen Politwelt noch gefragt?
Politisch redet man gern über das, was gelungen ist – zum Beispiel zwanzig Jahre lang über Flexibilisierung der Arbeitszeit, auch wenn nichts Essenzielles erreicht wurde. Man muss aber die heutigen Herausforderungen angehen und ins Tun kommen, dazu braucht man auch andere. Vermutlich bin ich dafür hinterm Rücken auch in der eigenen Partei mehrmals kritisiert worden – öffentlich sowieso: „Bei Philippi sehen wir uns wieder.“ Ich war allerdings nie punziert, ich bin ja nicht der Chefideologe einer Partei. Ich hatte daher keine Berührungs-ängste, habe etwa bei verschiedenen Gesprächsformaten, wenn es gepasst hat, auch Sozialdemokraten eingeladen oder mich mit der schwedischen, sozialdemokratischen Finanzministerin ausgetauscht. Man muss schlicht anerkennen, dass auch andere gute Ideen haben. Als Stadtrat in St. Pölten wollte ich zum Beispiel konstruktive Opposition betreiben. Das war meiner eigenen Partei suspekt, und die Mehrheitsfraktion hat alles prinzipiell abgelehnt, weil es vom politischen Gegner gekommen ist. Als ich mich dann aus der Lokalpolitik zurückgezogen habe, war ein interessantes Phänomen zu beobachten: Mehr als die Hälfte der Anträge wurden mit Verspätung von der Mehrheitsfraktion umgesetzt – natürlich als „ihr“ Projekt. So ist die politische Kultur in Österreich: „Dem Gegner lässt man keine Lorbeeren“. Für mich war das hingegen nie ein Problem. Man muss zurückstecken können und die Lorbeeren aufteilen. Und es geht um Vertrauen: Ich erinnere mich etwa an die Griechenlandverhandlungen im Rahmen der Euro-Gruppe. Es ist halt nicht förderlich, wenn der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis immer eine halbe Stunde vor Ende der Gespräche plötzlich verschwunden ist und schon draußen der Presse seine Sicht der Dinge mitgeteilt hat. Da ist es schwer, gemeinsame Lösungen zu finden, so wird Vertrauen zerstört.

Sie waren auch immer sehr gesundheitsaffin. Hätten Sie auch das Gesundheitsministeramt angenommen?

Das Gesundheitsministerium ist nur gemeinsam mit dem Sozialministerium von Interesse. Da verschlafen wir gerade die demoskopische Entwicklung. Die Pflege wird uns bald um die Ohren fliegen. Wo nehmen wir etwa all die Pflegekräfte her, wenn das Lohnniveau in deren Herkunftsländern in absehbarer Zeit steigt – warum sollten sie dann noch nach Österreich arbeiten kommen? Eine fundierte Pflegeausbildung gehen wir aber gerade jetzt erst an – viel zu spät! Auch über die Finanzierung der Pensionen müssen wir nachdenken. Vor 40 Jahren waren die Menschen durchschnittlich sieben Jahre in Pension, jetzt sind es 22! Da brauch‘ ich nicht großartig nachrechnen, dass sich das nicht ausgeht, zumal gleichzeitig weniger junge Menschen nachkommen, die ins System einzahlen. In der Politik herrscht aber immer noch diese Denkweise vor „mit einer Pensionsreform kannst du jede Wahl verlieren, aber nichts gewinnen.“ Das ist fatal – auch im Hinblick auf die langfristige Finanzierung des Gesundheitssys­tems: Man denkt nur in Wahlperioden, also vielleicht fünf Jahre in die Zukunft. Die Wirtschaft hingegen denkt wenigstens in 20-Jahr-Abschnitten, und die Kirche überhaupt gleich in 1.000-Jahr-Schritten.

Was war eigentlich der konkrete Anlass, dass Sie sich 2017 aus der Politik zurückgezogen haben? Sie haben damals ja Rückgrat bewiesen und gemeint, sie lassen sich nicht demontieren, sondern nehmen selbst das Heft in die Hand.
Ich habe einfach für mich beschlossen, dass ich mich nicht mehr zur Verfügung stelle. Das war eine persönliche Entscheidung. Damals stand schon die Koalition mit der FPÖ im Raum. Meine Einstellung dazu hatte ich bereits Monate zuvor in der Pressestunde zum Ausdruck gebracht, als ich auf die Frage, ob ich mir eine Koalition mit den Blauen vorstellen könne, mit einem einzigen Wort geantwortet habe: „Nein!“

Wie ist das so in Koalitionen generell – ein stetes Zusammenraufen?
Eine Koalition ist wie eine Ehe – man löst die Probleme, die man allein nicht hätte. Außerdem war ich immer gegen Kuhhandel. Wenn man Kühe mit Kühen tauscht, okay, aber wenn man irgendetwas gegen irgendetwas austauscht – Hausnummer einen Pensions-100er gegen irgendeine Umweltsache – passt das nicht. Dafür war ich schwer zu haben.

Offensichtlich auch nicht für manch hinterfragenswürdige Praktiken. Im burgenländischen Commerzialbank-Untersuchungsausschuss, in dem Hans Peter Doskozil gegrillt wird, haben Sie für Amüsement gesorgt, als sie meinten, im Gegensatz zum aktuellen Finanzminister hätten sie schon einen Laptop gehabt. Wie nehmen Sie die diversen Untersuchungsausschüsse wahr?
Manches beobachte ich durchaus mit Staunen. Und ohne jemanden von Verantwortung freisprechen zu wollen – aber es ist schon sehr eigenartig, dass es praktisch kein Dokument gibt, das nicht irgendwie am nächsten Tag in der Zeitung landet. Da frage ich mich mitunter, was das in der Öffentlichkeit zu suchen hat. Alle Politiker werden in Zukunft jedenfalls gründlich darüber nachdenken, welche Kommunikationskanäle sie nutzen, und ganz klar ist auch manch Medien-Geschäftsmodell schwer hinterfragenswürdig.

Was empfehlen Sie als politischer „Altspatz“ den Kolleginnen und Kollegen von heute?
Politik wird nur funktionieren, wenn sie mutig ist. Nur reden nutzt nichts, du musst ins Tun kommen – nur so veränderst du die Welt. Es hat Phasen gegeben, da waren die Politiker mutiger, haben auch Entscheidungen getroffen, die unpopulär waren. Die Politik muss wieder mehr gestalten, nicht nur verwalten, von einer Legislaturperiode zur anderen. In Schweden läuft es zum Beispiel anders. Dort war das Senken der Schulden nationaler Konsens, der legislatur-übergreifend gilt – also egal wer sozusagen gerade an der Macht ist. Der Effekt war gut.

Bringen Sie sich noch ein?
Ab und zu. Ich weiß, wie die Zusammenhänge sind. Und ich will mir nicht den Vorwurf machen lassen, dass ich nichts gesagt habe. Mit dem Gesundheitsforum Praevenire haben wir etwa ein Weißbuch „Zukunft der Gesundheitversorgung“ vorgelegt. Da geht es zum Beispiel darum, Digital-Tools verbessert einzusetzen. Und Dinge, die es gibt, neu zu überdenken. Wir könnten das gigantische Wissen der ganzen Welt nutzen, wenn etwa Mammografien durch internationale Datenbanken geschickt werden. Vieles scheitert aber an Kleinigkeiten oder an Gruppen, die sich nicht grün sind. Apotheken dürfen zum Beispiel in der Corona-Krise nicht impfen, weil das den Ärzten vorbehalten ist – aber was soll da schon passieren? In Wahrheit geht es natürlich ums Geld, jeder versucht seine Pfründe zu sichern. Das ist dann die politische Kunst, die Gruppen zueinander zu bringen, Lösungen zu finden. Oder 1450 wäre fast am „Argument“ gescheitert, dass in Tirol keinem zumutbar ist, dass in Wien das Telefon abgehoben wird. Wir Österreicher sind halt in der Entwicklung von Maßnahmen Weltmeister, in der Umsetzung aber oft Zwerge. Da bleibt viel liegen.

Sie wirken sehr entspannt, wenngleich ihr Ruhestand ja eher einem Unruhestand gleicht. Was macht Ihnen sonst noch Spaß?
Ich bin in mir ruhend und zufrieden. Wir basteln hier im Stiftsweingut Herzogenburg jeden Tag daran, dass unser Wein noch besser wird. Ich bin Präsident des Gesundheitsforums Praevenire, Vorsitzender des Fördervereins für Dürnstein, Berater von  XXXLutz und begeisterter Großvater von Helene und Anton. Außerdem bin ich zum Beispiel immer wieder an Startups beteiligt, da gebe ich meine Erfahrungen weiter. Eines sind die Insektianer. Die züchten in Oberösterreich Larven aus Soldatenfliegen und machen reines Protein daraus für Fisch- und Tierfutter. Das macht Spaß. Man schaut halt, dass man geistig fit bleibt.