The days after

Die Schlacht ist geschlagen. Wahlplakate werden abgebaut. Wunden werden geleckt, parteiintern wird peinlich um Mandate (und damit Geld- und Pensionsansprüche) gefeilscht oder der Kater vom Feiern auskuriert. St. Pölten hat den Super-Wahl-Oktober hinter sich gebracht. Die Bilanz fällt zwiespältig aus.

Beginnen wir bei der Nationalratswahl, im Zuge derer sich St. Pölten im Bundesdurchschnitt als Ausreißer erwies. Zwar feierte auch bei uns die SPÖ den überraschenden „Wahlerfolg“, dieser täuscht jedoch nicht darüber hinweg, dass die Genossen in St. Pölten mit 2,6% minus weit über dem Niederösterreich-Durchschnitt (-0,4%) verloren haben. Überschwängliche Euphorie ist also nicht opportun, sondern Ursachenforschung angesagt. Eine Vermutung: Die St. Pöltner haben am 1. Oktober beide Großparteien abgestraft: Die einen für eine abgehobene Politik (gleich mit -7,1%), die anderen für einen auf Bezirksebene seit Jahren praktizierten Dauerwahlkampf mit peinlichen Plakaten. Bezüglich letzterem ist St. Pölten blamablerweise, wie Reaktionen von Besuchern zeigen, nach wie vor Spitze. Man darf sich nur wünschen, dass nunmehr die Konsequenzen daraus gezogen werden, kurzum: Der Plakat-Dauerkrieg auf unseren Straßen muss endlich vorbei sein – jetzt ist die Chance dafür. Eine (nicht zuletzt) verbale „Abrüstung“ steht im übrigen nicht minder der ÖVP gut an, denn wenn der Landesgeschäftsführer im ORF Interview das schlechte Abschneiden seiner Partei u. a. mit einem dirty campaigning der SPÖ erklärte, so entbehrte dies nicht einer gewissen Keckheit. Nicht nur neue Fairness braucht das Land - auch neue Seriosität!

Noch bedenklicher: Die großen Wahlsieger waren in St. Pölten FPÖ und BZÖ. In der vermeintlich linken Stadt hat es ein Comeback der Rechtsaußen gegeben, und das – jetzt kommen wir zum Bedenklichen – mittels der Verbreitung einer falschen Behauptung (Stichwort Kopal-Kaserne). Hatte die FPÖ 2002 noch 1808 Stimmen, so brachten es die „Nachfolgeparteien“ FPÖ und BZÖ diesmal gemeinsam auf 3745!
 
Die Gemeinderatswahl wiederum brachte einen strahlenden Bürgermeister als Sieger auf allen Linien, was einerseits an dessen Dynamik, andererseits auch an der (teilweisen) Schwäche der Gegenkandidaten lag. Vielleicht war hier aber umgekehrt – im Vergleich zu seiner eigenen Bezirkspartei – der Stil des Bürgermeisters förderlich, der sich „staatsmännisch“ gab und auf jedwede Verbalattacken verzichtete. Die Leute verbinden mit Stadler Dynamik, Konstruktivität, Konsensorientiertheit. Es wird am Bürgermeister selbst und seinen Parteigenossen liegen, diesen Kurs auch abseits der Kameras und Journalistenblöcke in die Tat umzusetzen.  Fast 60% sind ein beachtlicher Erfolg, keine Frage. Sie sind zugleich auch eine große Herausforderung, der man sich erst als würdig erweisen muss. Sie sind jedenfalls ein Bekenntnis der Bevölkerung, dass sie die vor ihr entworfene Vision eines dynamischen, urbanen, weltoffenen St. Pöltens bereit ist mitzutragen, ja diese einfordert!
 
Eines sei übrigens allen Parteien ins Stammbuch geschrieben: Das eigene schlechte Abschneiden, wie passiert, sozusagen auf den Wähler zu schieben, ist ein bisserl grotesk! Der Wähler würde gern den Wettstreit der Ideen beurteilen. Nur – die sind halt leider immer häufiger Mangelware. Und die Wahl, wer den andern besser beflegelt, hat noch nie gezogen – der höchste Nichtwähleranteil der Geschichte spricht diesbezüglich Klartext.