MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Flexibel sein

Text Michael Müllner
Ausgabe 06/2021

Soso. Die Coronakrise kostet also mehr Geld, als das Land hat. Darum verscherbelt Niederösterreich seine Forderungen aus Wohnbaudarlehen mit bis zu zehn Prozent Rabatt an Investoren, um mit dem frischen Cash die Lücken im Budget zu stopfen. NÖ? Wohnbaudarlehen? Da war doch was? Seit Jahren wird es der heimischen ÖVP nicht zu blöd uns zu erklären, dass das Milliarden(minus)geschäft eigentlich eh leiwand war. Alternative Fakten? Leben im Paralleluniversum? Oder: einfach politisches Tagesgeschäft. Für Feinspitze der St. Pöltner Politik gibt der thematische Spannungsbogen „Veranlagung“ (vulgo Spekulation mit Steuergeld) nochmal eine Farbnuance mehr her. Denn während auf Landesebene Lobpreisungen gesungen werden, würde die ÖVP auf der Stadtebene den SPÖ-Bürgermeister aufgrund eines Spekulationsschadens aus dem Jahre 2007 am liebsten weiter durchs Dorf treiben. Jüngster Anlassfall, ein Rechnungshofbericht, der Fehler und Schaden offenlegt. Den gibt es übrigens auch für die Veranlagung des Landes, von einem eingestandenen Fehler ist aber nichts überliefert.
Bekanntlich bestimmt der Standpunkt die Perspektive. Und somit braucht man sich über Skurriles nicht wundern. Wenn etwa die Grünen einen U-Ausschuss abdrehen, der täglich Aha-Erlebnisse ans Licht bringt, für die man als Oppositionspartei jede Regierung prügeln würde. Und ob ein angeklagter Politiker zurücktreten muss, naja, da muss das rote oder schwarze Auge dann schon unterscheiden, ob es sich um einen roten Landeshauptmann oder um einen schwarzen Bundeskanzler handelt. Logo?