Was der Verlust der SPÖ-Absoluten bedeutet

Der Wilhelmsburger ist freier Journalist und betreibt den Podcast „Ist das wichtig?“.

Auch, wenn sie bei der Gemeinderatswahl deutlich an Zuspruch verloren haben: Ein bisschen beneiden konnte man Bürgermeister Matthias Stadler und seine SPÖ noch immer. Ja, er hat sich einen Koalitionspartner suchen müssen – aber, ähnlich wie seine Wiener Parteifreunde nach dem Verlust von deren „Absoluter“, hat Stadler sich aussuchen können, mit welcher Partei er den Bund für die nächsten Jahre eingehen würde: Sowohl mit der ÖVP, der FPÖ und auch mit den Grünen hätte es eine Mehrheit im Gemeinderat gegeben.

Angesichts dieser Optionen hat sich die Stadt-SPÖ für den Weg des geringsten Widerstands entschieden: die Grünen, in St. Pölten schon immer eine Kleinpartei und durch personelle Neuaufstellung noch ohne größeres Know-how in der Gemeindepolitik, sind nach menschlichem Ermessen ein weit „billigerer“ Partner als es die landespolitisch durchsetzten Alternativen in schwarz und blau gewesen wären. Sogar eines der zentralen politischen Anliegen der Grünen, nämlich die Stadt auf Anti-S34-Linie zu bringen, hat man wegverhandeln können. Faktisch bekommt Stadler eine SPÖ-Alleinregierung mit grünem Beobachterstatus.

Man kann das aus machtpolitischer und pragmatischer Sicht verstehen: Mit einem Partner, der gerade einmal zehn Prozent der Stimmen bekommen hat, regiert es sich sicher bequemer weiter als mit einer doppelt so großen Kraft, die mehr Ressorts und inhaltliche Zugeständnisse gefordert hätte als die Grünen es können. 

Ob dieser einfachere Weg der richtige gewesen ist, wird sich in den kommenden Jahren weisen. Ich habe da meine Zweifel. Selbst besser aufgestellten Kommunen stehen dürre Jahre und große Herausforderungen bevor. Zeiten, bei denen St. Pölten mit einer möglichst breit aufgestellten Koalition und einem guten Draht zum Land wahrscheinlich besser gedient gewesen wäre als mit der bequemeren Option mit dem kleinen Partner. In der Politik ist es oft wie im Leben: Wer den einfacheren Weg geht, wird am Ende draufkommen, dass er so die Chance auf große Fortschritte verpasst hat.

Aufgewachsen in St. Pölten, emigriert nach Wien, Digitalchef beim „profil“.

Weg ist sie. Nach mehr als sechs Jahrzehnten hat die SPÖ ihre Absolute verloren. Übrig geblieben ist nur noch eine einzige Landeshauptstadt mit Alleinregierung: Eisenstadt.

Dabei wirkte die deutliche Absolute in St. Pölten schon länger wie ein politisches Relikt aus einer Zeit, in der Parteienbindungen so verlässlich waren wie volle Sonntagsmetten. Die Stadt ist gewachsen, urbaner, vielschichtiger geworden – und die Zuzügler brachten ihre eigenen Ansichten mit. 

Man kann an dieser Wahl aber nicht nur einen Strukturwandel des politischen Systems ablesen, sondern sie auch als Warnschuss an die SPÖ interpretieren – noch ein paar Prozentpunkte weniger und aus dem Warnschuss wird eine Bombe. Hochburgen erodieren schleichend.

Vorerst kommt es zu einer sanften Machtteilung mit den Grünen. Politisch bleibt St. Pölten damit im Hauptstadt-trend. Während inzwischen vier Bundesländer von ÖVP und FPÖ regiert werden, sind die Landeshauptstädte mehrheitlich mittelinks bis äußerst links unterwegs: mit der SPÖ in Bregenz, Salzburg, Linz, Wien und St. Pölten, mit der KPÖ in Graz. Die ÖVP hält nur noch Eisenstadt. In Klagenfurt regiert ein Ex-Blauer, in Innsbruck ein Ex-Schwarzer. Das passt ins größere Bild: Land und Stadt driften ideologisch auseinander – hier die progressiveren Zentren, dort die konservativere Fläche.

Dass Bürgermeister Matthias Stadler mit den Grünen koaliert, ist für ihn die günstigste Variante. Rot-Grün liegt ihm weltanschaulich deutlich näher, zudem legten die Grünen kein Totalveto gegen die S34 ein. Stadler bleibt beweglich. Man kann die Wahl des Koalitionspartners trotzdem als sanftes Eingeständnis dafür lesen, dass die rege Bautätigkeit der vergangenen Jahre bei Teilen der Bevölkerung nicht gut angekommen ist.

Bei der nächsten Wahl wird Stadler 64 sein. Vielleicht muss der Rekordbürgermeister noch einmal antreten, weil sich – noch – kein klarer Nachfolger aufdrängt. Zu sicher sollte sich die SPÖ nicht fühlen. Wels und Wiener Neustadt zeigen, dass Hochburgen auch fallen können.