Mit dem Herbst beginnt die Schulball-Saison. Alle Jahre wieder wird in St. Pölten über mögliche und unmögliche Locations für diese Schülerbälle diskutiert. Die ÖVP lädt nun gar zum Schulball-Gipfel und hat auch gleich eine pragmatische Lösung bei der Hand.

Die Locations “Cityhotel” und “FH St. Pölten” würden wegen der behördlichen Auflagen nicht als Location für Schülerbälle dienen. Also solle Bürgermeister Matthias Stadler diese Auflagen… ja, was  ...

Als die Juden St. Pölten (unfreiwillig) verließen, haben sie uns etwas dagelassen. Etwa den alten jüdischen Friedhof am Pernerstorferplatz, an den sich aber kaum jemand erinnert. 1859 wurde er eröffnet, 1906 wieder geschlossen, weil damals am (heutigen) Hauptfriedhof eine jüdische Abteilung eröffnet wurde. 1938 wurde der alte Friedhof dann von der städtischen Bestattung arisiert, sämtliche Grabsteine sind verschwunden, gut möglich, dass sie verkauft, abgeschliffen und neuerlich  ...

Worum geht’s? Im Jahr 2004 übertrug die Stadt St. Pölten das städtische Krankenhaus an das Land NÖ. Der finanzielle Aufwand war für die Stadt nicht mehr tragbar, man konnte sich das Spital schlichtweg nicht mehr leisten. Im Rahmen der Verhandlungen setzte das Land einen jährlichen „Standortbeitrag“ von rund sieben Millionen Euro fest, die Stadt wollte damals nur zwei Millionen zahlen. Eine politische Lösung kam über Jahre hindurch nicht zustande, gestützt auf ein Gutachten des  ...

Am 5. November wurde wieder verhandelt. Am Handelsgericht Wien ging es im Rechtsstreit zwischen St. Pölten und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien (RLB) wieder um den strittigen SWAP, ein im Jahr 2007 abgeschlossenes Derivativgeschäft, eine Zinswette auf den Schweizer Franken – die sich extrem zum Nachteil der Stadt entwickelt hat. Jährlich zahlt man rund 4 Millionen Euro Zinsen – das geht noch rund 20 Jahre so weiter, immer abhängig vom Kurs des Schweizer Franken.
Nun stand mit  ...

Nach der Aufregung steht also fest: Es gibt kein Budgetloch, schon gar kein schwarzes Loch, in dem Geld verschwunden ist. Nur bei den Prognosen gehen die Erwartungen zwischen Einnahmen und Ausgaben auseinander. Wenn das keine gute Nachricht ist! Wir sollten uns also alle entschleunigen. A bissl chillen, a bissl runter vom Gaspedal. Statt dem nervigen „Nochamal“ des Wahlkampfs ein „Loch a mal“ im Sinne von Lächeln trotz besseren Wissens – notfalls auch über vorhandene und nicht  ...

Während sich andere bei Krimi-Serien vor dem TV entspannen, schalte ich derzeit nur auf Sender, die Politiker zeigen. Das ist nicht ganz normal, ich weiß. Zumindest nicht, wenn man 33 Jahre alt ist und nicht in irgendeiner Parteijugend oder Vorfeldorganisation sozialisiert wurde. Doch ich brauche weder Naheverhältnis noch Versorgungsjob, um mich für österreichische Innenpolitik zu interessieren. Und ich bin der Meinung, dass alle, die sich überhaupt nicht dafür interessieren, einen  ...

Befeuert von Politikverdrossenheit und der gesteigerten Wahrnehmung von Korruption im Großen wie Kleinen der heimischen Innenpolitik, hat sich die Forderung nach mehr Transparenz von der Bundespolitik und ihren abgedrehten Untersuchungsausschüssen auch bis in die Mühen der Gemeinde- und Lokalpolitik vorgearbeitet. Gerade wo eine Partei allein regiert, beklagen Oppositionspolitiker Schikanen in der täglichen Arbeit. MFG berichtete bereits über paradoxe Situationen, so dürfen Einladungen zu  ...

Auch wenn die Causa nicht neu und das Thema komplex ist, mit dem Streit um die Schuldenbewirtschaftung der Stadt St. Pölten sollten sich die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen. Zum einen geht es um ihr Geld, zum anderen zeigt es hautnah – in der eigenen Gemeinde! – was Sache ist. Der Kabarettist Josef Hader scherzte: „Der Dumme schimpft auf das, was weit weg ist.“ Auf die bösen Bankmanager in der Wallstreet. Auf die fernen Politiker in Brüssel und Washington. Umso spannender ist  ...

Im Mai verurteilte das Landesgericht St. Pölten einen Mann zu 14 Jahren Freiheitsstrafe und wies ihn in eine Anstalt für geistige abnorme Rechtsbrecher ein. Er hatte mehrere Kleinkinder sexuell missbraucht. Den Fall ins Rollen brachte sein erstes Opfer, seine Nichte. Diese wurde als Kleinkind im Alter zwischen vier und sechs Jahren von ihrem Onkel sexuell missbraucht. Mit 22 Jahren erfuhr sie, dass ihr Onkel nunmehr selber Vater einer kleinen Tochter sei. Damit diese nicht auch von ihm  ...

Für Aufregung sorgt derzeit eine Facebook-Initiative, die einen Kinder-Indoor-Spielplatz in St. Pölten fordert. Rund 2.000 Likes und entsprechende Medienberichte später, war die Politik wachgerufen. Die St. Pöltner ÖVP erinnerte sich an Betreibergespräche, die vor Jahren aus mangelndem Interesse der Stadt gescheitert sein sollen. Diese legte wiederum dar, dass frühere Gespräche primär aufgrund der damals geforderten Subvention gescheitert sind. Auch wenn uns die Diskussion dank  ...